Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung in Berlin beherrscht CSU-Chef Markus Söder die innenpolitischen Schlagzeilen zu Jahresbeginn. Wenn es um neue Minister-Namen geht, fällt oft der Name Dorothee Bär. Die bisherige Staatsministerin im Bundeskanzleramt könnte von Auswechslungen im Berliner CSU-Team profitieren. Für die 41-Jährige aus Ebelsbach (Lkr. Haßberge) wäre ein Ministerposten die nächste Stufe auf der politischen Karriereleiter.
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Der "Münchner Merkur" nennt Bär die mögliche CSU-Gewinnerin einer Regierungsumbildung, der Publizist Gabor Steingart träumt in seinem Podcast von Bär als Bundesministerin für Digitalisierung. Dann könne sie zeigen, "was in ihr steckt" und Deutschland zu einer erfolgreichen Digital-Nation entwickeln. Seit März 2018 ist Bär Digitalbeauftragte im Kanzleramt - mit eingeschränkten Befugnissen. Doch die Forderungen, auf Bundesebene ein eigenständiges Digitalministerium zu installieren, werden lauter. Zuletzt hatte die CDU auf ihrem Bundesparteitag ein solches Ressort gefordert.
Bär, die auch stellvertretende CSU-Parteivorsitzende ist, wollte die Personal-Spekulationen im Gespräch mit der Redaktion nicht kommentieren. Sie halte es mit Michael Glos, von 2005 bis 2009 der bislang letzte CSU-Bundesminister aus Unterfranken. "Nicht der Mann kommt zum Amt, sondern das Amt kommt zum Mann", habe Glos immer gesagt.
Bär rechnet mit "klugen Entscheidungen"
In Söders Pläne sei sie nicht eingeweiht gewesen, betont Bär. Gleichwohl habe der Parteichef "genau das Richtige" gefordert. CDU und CSU würden bei der nächsten Bundestagswahl nur dann Erfolg haben, wenn sie thematisch und personell zukunftsfähig aufgestellt seien. Diesen Prozess gelte es nun einzuleiten, egal ob die Große Koalition noch in diesem Jahr scheitert oder bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält. Sie freue sich, so Bär, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer Söders Ball aufgenommen habe und sich bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon ebenfalls für eine Erneuerung des Kabinetts ausgesprochen habe. Sie rechne mit "klugen Entscheidungen" im Lauf des Jahres.
Derweil berichten Teilnehmer der Klausurtagung, sie seien überrascht, auf wie viel Zustimmung Söder in den eigenen Reihen gestoßen sei. Er habe den Eindruck, dass selbst die umstrittenen CSU-Minister Horst Seehofer, Gerd Müller und Andreas Scheuer wüssten, dass es personeller Veränderungen im Kabinett bedürfe, "auch wenn sie selbst natürlich nicht so gern verzichten", sagt ein Abgeordneter. Bei den Gesprächen am Biertisch seien vor allem Innenstaatssekretär Stephan Mayer (Altötting), Söder-Intimus Florian Hahn (München) und eben Dorothee Bär als künftige Minister gehandelt worden.
CSU will eine Bundeszentrale für digitale Aufklärung
Derweil beschäftigte sich die CSU-Landesgruppe am Mittwoch mit Fragen zur Digitalisierung. So sollen Investitionen in diesem Bereich künftig steuerlich stärker gefördert werden. Im Umgang mit den sozialen Medien betont die CSU, das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Mit einem "digitalen Beleidigungsstrafrecht" will man Hasskriminalität und Hate Speech verfolgen.
Zudem plädiert die CSU für die Gründung einer Bundeszentrale für digitale Aufklärung. "Die könnte ähnlich arbeiten wie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung", sagt Bär. Es gehe darum, den Bürgern niederschwellige Angebote zur Sensibilisierung für Fake News, Cybermobbing und andere Manipulationsversuche im Netz zu machen.
