Sehr geehrte Frau Ministerin,

ich erinnere mich an einen Satz, den Sie nach Ihrer Amtsübernahme im März 2018 immer wieder geäußert haben. Sie müssten, so sagten Sie in vielen Interviews, lernen, lernen, lernen. Das ist für eine Bildungspolitikerin, für die zuständige Ministerin gar, ein bemerkenswerter Satz, weil er von Politikern leider nicht mehr so häufig zu hören ist. Wenn man Kollegen von Ihnen beobachtet, denkt man bisweilen, sie hätten Politik quasi mit der Muttermilch aufgesogen, so breitbeinig und allwissend kommen sie daher. Bei Ihnen war das anders. Sie haben sich als Lernende gegeben – und dafür haben Sie meine Sympathie.

Leider kommt dieses Land mit Charme allein nicht voran. Und es wäre nun, nach 21 Monaten im Amt, Zeit für erste Ergebnisse. Die Schonfrist, Frau Karliczek, ist vorüber. Die Bildungsrepublik verlangt nach Fortschritten, und da schaut es doch ziemlich mau aus. Gerade sind die Zahlen der neuen Pisa-Studie bekannt geworden – sie fallen längst nicht so verheerend aus wie 2001, als das Land der Dichter und Denker angesichts der mäßigen Leistungen deutscher Schüler in Rechnen, Lesen und Naturwissenschaften in Schockzustand versetzt wurde. Aber ein Grund zum Jubeln sind die Resultate nicht, weil es viel mehr Anstrengung und Geld brauchte, um international zur Spitze aufzuschließen.

Den Reden vom "Aufbruch" müssen auch Taten folgen

Auch jetzt liest man wieder, Sie, Frau Karliczek, hätten "Alarm" geschlagen und forderten einen "Aufbruch in der Bildungspolitik". Das ist inzwischen ein beliebtes Ritual im Politikbetrieb. Man gibt sich entschlossen, versucht im Lichte aktueller Ereignisse Handlungsfähigkeit zu demonstrieren, und wenn sich der grelle Spot der Empörungsgesellschaft dann wieder auf andere Themen richtet, geht es weiter wie bisher. Ich weiß, Sie stecken in einem veritablen Dilemma. Sie tragen zwar den Titel "Bundesbildungsministerin", aber Bildung ist hierzulande Länder- und damit Glückssache.

Wer in Bayern zur Schule geht, wo es noch genügend Lehrer gibt, wo weniger Stunden ausfallen, wo Gebäude und Turnhallen weitgehend intakt sind, gehört zu den Gewinnern in der deutschen Bildungslandschaft. Berliner oder Bremer Kinder gehören zu den Verlierern. Kann das sein, Frau Karliczek? Kann es sich eine hoch entwickelte Nation wie Deutschland leisten, dass Kinder nach dem Umzug von einem Bundesland ins nächste auf zwei derart unterschiedliche Bildungssysteme treffen? Und wieso ist es möglich, dass Bildung von allen als so bedeutend erachtet wird und das zuständige Ministerium wenig bis nichts leistet?

Jetzt könnte Ihre Stunde schlagen, Frau Ministerin

Frau Karliczek, jetzt könnte Ihre Stunde schlagen. Sie können zeigen, dass Sie nicht die Fehlbesetzung sind, als die Sie von Ihren Kritikern, auch aus den eigenen politischen Reihen, hingestellt werden. Dass Sie nicht diese anspruchslose Pragmatikerin sind, die die 16 Bundesländer zu einer "nationalen Kraftanstrengung für Bildung" aufruft und dann alles so weiterlaufen lässt wie bisher. Dass Sie bereit sind, den Streit zwischen den Ländern zu moderieren und auf nationale Standards in der Stellenbesetzung und Lehrerausbildung zu drängen. Welchen Beitrag der Nationale Bildungsrat dabei leisten soll, dem Bayern gar nicht erst beitreten will, wäre auch noch zu klären.

Kurz nach Ihrem Einstand als Ministerin wurde der Digitalpakt besiegelt: Der Bund spendiert den Ländern fünf Milliarden Euro, um Klassenzimmer mit W-LAN und Tablets auszustatten. Ein Erfolg für Sie, wie viele meinten, weil dafür sogar das Grundgesetz geändert werden musste, damit der Bund quasi in die Bildungshoheit der Länder eingreifen durfte. Aber ist es das wirklich, ein Gewinn? Digitalisierung ist kein Qualitätsmerkmal, sie schafft bestenfalls die Bedingungen, um Wissen zu vermitteln. Es wäre ein Irrglaube, dass mit dem Einzug von Whiteboards oder Tablets in den Klassenzimmern die eigentlichen Probleme gelöst würden.

Der Staat sendet ein verheerendes Signal

Früher gab es in der Bildungspolitik kämpferische Überzeugungstäter, Leute wie Hans Zehetmair in Bayern, wie Jürgen Zöllner in Rheinland-Pfalz. Politiker, die der Kultusministerkonferenz Gewicht gaben. Heute sitzen dort viele Nobodys. In dieses Vakuum zu stoßen, Frau Karliczek, wäre Ihre Chance. Den Grundschulen werden bis zum Jahr 2025 gut 26 000 Lehrer fehlen, ein Problem, das so schnell nicht zu lösen sein wird, weil es an den Unis zu wenig Studienplätze für Lehrer gibt. Deutsche Schulen verwalten einen Sanierungsstau von 43 Milliarden Euro. Ein Berliner Gymnasium schafft in den Toiletten Klopapier und Seife ab, die Schüler sollen es selbst mitbringen. Es ist ein verheerendes Zeichen, das mit solchen Zahlen und Fakten gesendet wird – nämlich das Signal, dass die Menschen von der Politik nichts mehr zu erwarten haben. Dass das staatliche Versprechen von Fürsorge und Schutz nicht länger gilt. Die Zeit des Lernens ist vorbei, Frau Karliczek. Machen Sie ihre Hausaufgaben, und handeln Sie!

Mit freundlichen Grüßen,

Eike Lenz, Redakteur