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LEITARTIKEL
Jagdszenen in Sachsen: Einhalt gebieten, bevor es zu spät ist
Rechte demonstrieren in Chemnitz       -  Demonstranten zünden in Chemnitz Pyrotechnik und schwenken Deutschlandfahnen. Foto: Jan Woitas
Foto: dpa | Demonstranten zünden in Chemnitz Pyrotechnik und schwenken Deutschlandfahnen. Foto: Jan Woitas
Michael Czygan
 |  aktualisiert: 15.07.2024 08:58 Uhr

Die Bilder lassen einen erschaudern: Hunderte Menschen ziehen am Stadtfest-Sonntag durch die sächsische Großstadt Chemnitz, skandieren Hetzparolen gegen Migranten und den Staat. Viele unter ihnen schrecken selbst vor Gewalt gegen Menschen, die sie für Ausländer halten, und gegen Polizeibeamte nicht zurück. Jagdszenen in Sachsen.

  • Aktueller Bericht aus Chemnitz: Mindestens sechs Verletzte bei Protesten am Montagabend

Ausgelöst hat den Tumult eine Messerattacke in der Nacht zum Sonntag, bei der ein 35-jähriger Deutscher tödliche Verletzungen erlitt. Lange bevor die Staatsanwaltschaft Angaben zur Herkunft der Tatverdächtigen, ein 23-jähriger Syrer und ein 22-jähriger Iraker, macht, verabreden sich rechte Gruppen, offenbar verwurzelt in der Szene gewaltbereiter Fußball-Hooligans, via Internet zum Rachefeldzug durch die Stadt. Statt die Aufklärung der Straftaten abzuwarten und still mit den Angehörigen des Opfers zu trauern, instrumentalisieren die Randalierer den Toten für ihre pauschale Hetze gegen Flüchtlinge. Das ist purer Rassismus.

Gut, dass die Vertreter der demokratischen Parteien mit klaren Worten reagieren. „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft oder den Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin, das hat bei uns in unseren Städten keinen Platz“, betont Steffen Seibert, Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Deutschland sei kein Platz für Selbstjustiz, für Intoleranz und Extremismus. Viele Parteienvertreter äußern sich ähnlich. Auch AfD-Politiker aus Sachsen distanzieren sich von den Randalierern in Chemnitz.

Tweet von AfD-Mann erinnert an die dunkelsten Tage deutscher Geschichte

Wie glaubwürdig solche Erklärungen von Rechtsaußen sind, muss sich zeigen. Ein Tweet des baden-württembergischen AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier erlaubt da Zweifel. „Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach! Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende 'Messermigration' zu stoppen“, schreibt der 27-Jährige. Das ist längst nicht mehr nur Stimmungsmache, das ist ein Aufruf zur Selbstjustiz und erinnert an die dunkelsten Tage deutscher Geschichte.

Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, findet die klaren Worte, denen nichts hinzuzufügen ist: „Nie wieder darf es in Deutschland akzeptiert werden, dass Menschen nur wegen ihres Äußeren oder ihrer Herkunft angegriffen werden. (...) Wir müssen diesem Mob Einhalt gebieten – jetzt! Bevor es zu spät ist.“

Einmal mehr ist Sachsen Schauplatz rassistischer Tumulte

Zuständig, Einhalt zu gebieten, wenn Rechte Hetzjagden veranstalten, sind im Rechtsstaat zu allererst die Sicherheitsbehörden. Die Polizei in Chemnitz hat die Gewaltbereitschaft der Randalierer unterschätzt, sie hat Menschen, die vermeintlich fremd aussehen, nicht genügend vor Ausschreitungen schützen können. Es ist schon auffällig, dass einmal mehr eine Stadt in Sachsen Schauplatz solcher Tumulte ist. Freital, Clausnitz und Heidenau: Das sind Orte im Freistaat, die in der Vergangenheit bereits Schauplätze ausländerfeindlicher Attacken waren, bei denen die Beamten mindestens hilflos wirkten.

Vor wenigen Tagen erst hat die Polizei in Dresden bei einer Anti-Merkel-Kundgebung ZDF-Journalisten behindert, die ihrer Arbeit nachkamen und kritische Fragen stellten. Auch wenn die eine Situation nicht mit den anderen vergleichbar ist: Den Eindruck, dass die sächsische Polizei auf dem rechten Auge vielleicht nicht blind ist, aber es bei vielen Beamten doch an einer klaren Sicht auf Rechtsstaat und Demokratie mangelt, kann man sich nicht erwehren. Diese Defizite aufzuarbeiten, Fehlverhalten und falsch verstandenen Korpsgeist auch als solche öffentlich zu benennen und gegebenenfalls personelle Konsequenzen zu ziehen, das ist das Gebot der Stunde für die Politik in Sachsen. Jetzt. Bevor es zu spät ist.

 
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  • Helmut_Faul_HF2017
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  • MedDeeg@web.de
    WOW, Herr Czygan!!!!

    Sie und Ihre Mainpost-Redaktion sind doch sonst immer ganz schnell dabei, obrigkeitshörig Polizei und Justiz einen Freibrief zu erteilen. Kritik an Behördenhandeln wird abgeblockt und bagatellisiert, davon will Ihre Redaktion nichts wissen! Und wer gar strukturelle Defizite in der bayersichen Polizei und CSU-Justiz beklagt, der wird ignoriert, nicht wahr?

    Und jetzt DAS! Sie schreiben tatsächlich davon, dass es "bei vielen Beamten doch an einer klaren Sicht auf Rechtsstaat und Demokratie mangelt" und wollen eine Aufarbeitung von "Defiziten, Fehlverhalten und falsch verstandenen Korpsgeist" und das "auch als solches öffentlich zu benennen"...

    JA!!!! Dann machen Sie mal - und fangen Sie in Ihrem Verantwortungsbereich bei der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der Polizei in Würzburg und Unterfranken an!

    Oder wollen Sie vielleicht behaupten, rechtes Gedankengut, Korpsgeist und Klüngelei seien "sächsisches" Problem....

    Martin Deeg
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  • reglim
    Menschen wehren sich gegen das, was hier geschehen ist, gegen das, was geschieht – jede(r) nach seinen Fähigkeiten, nach seinen Möglichkeiten. Diese sind mitunter sehr verschieden, da die Menschen sehr verschieden sind. Wer gar keinen Rat mehr weiß, resigniert oder übt Gewalt aus. Unsere Politiker sind empört und sagen dies sogar öffentlich. Wie mutig sie doch sind. Wirklich schlimm, was geschehen ist und was geschieht. Beileid an die Familie des Opfers und an die Polizei, die das Versagen der Politik ausbaden muss.
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  • mpl
    Woher kommt dieser Drang, immer andere für das eigene Verhalten verantwortlich zu machen?

    Falls ich einem Ausländer (oder wen auch immer) „umklatsche“ (wie es die Sachsen so gerne verniedlichend nennen), dann ist das meine eigene Entscheidung und ich, nur ich und ganz ausschließlich ich bin dafür verantwortlich und zur Rechenschaft zu ziehen.

    Es ist unverantwortlich, dafür irgend einen Grund oder eine Rechtfertigung in unserer Politik zu suchen.

    Und nein, das waren keine an der politischen Gesamtsituation innerlich zerbrechenden, hilflosen Durchschnittsbürger, die sich nicht mehr anders zu helfen wussten, das war kein ziviler Ungehorsam und es war keine Notwehrsituation … das waren schlicht und einfach nur gewaltbereite Rechte Hooligans!

    Wirklich unerträglich, wie diese radikalen Idioten auch noch in Schutz genommen werden …
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  • reglim
    Menschen haben verschiedene Fähigkeiten und Möglichkeiten, ihren Unmut über die Gesamtsituation zu zeigen und damit umzugehen. Rechtsradikale Idioten haben sehr wenige Fähigkeiten und wandeln ihren Unmut in Gewalt um. Andere mit ebenso wenig Fähigkeiten schließen sich ihnen an. Wieder andere schreiben oder demonstrieren gegen Gewalt oder machen gar nichts. Schuld an der Gesamtsituation hat die Politik in vielerlei Hinsicht und ist daher für den Unmut im Volk verantwortlich.
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  • Amiga-Freak
    Wer mal einen ausgewogenen Artikel über die Vorfälle lesen möchte - aktuell gibt es da einen auf "Spiegel-Online", von denen ich das eigentlich nicht erwartet hätte:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-nach-den-ausschreitungen-alle-boesen-sollen-wieder-gehen-a-1225166.html

    Desweiteren frage ich mich:
    Mal angenommen es wäre ein Syrer von einem Deutschen erstochen und ein Iraker schwer verletzt worden. Weiter angenommen danach hätte es spontan Demonstrationen gegen Fremdenfeindlichkeit gegeben, mit Ausschreitungen von linksradikalen und eine Hetzjagd der Antifa gegen Neo-Nazis und alle irgenwie möglicherweise "rechts" aussehenden Menschen (etwa alle junge Männer mit Glatze).

    Wie würde die Berichterstattung aussehen?
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  • TLW-tu_W
    Das kann man mal annehmen, ist aber sehr unwahrscheinlich.
    Das wäre aber genauso zu verurteilten gewesen.
    Erschreckend wie manche versuchen hier Sachen zu relativieren...
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  • Amiga-Freak
    Sie können sich ja mal ansehen was z.B. die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld zu der Berichterstattung schreibt.

    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vera_Lengsfeld

    Die steht jetzt nicht unbedingt im Verdacht eine Rechtsradikale zu sein. Die drückt relativ gut aus, auf was ich ebenfalls hinweisen wollte.

    https://vera-lengsfeld.de/2018/08/28/die-hetze-gegen-das-volk/

    Vorsicht, ein langer Text.
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  • mpl
    Sorry, aber das ist eben KEIN objektiver, neutraler journalistischer Beitrag auf akzeptablem Niveau, sondern hier schlägt die Weltanschauung von Frau Lengsfeld ziemlich ungedämpft durch.

    Sie selbst haben auf Wikipedia verwiesen, dann wissen Sie also auch, dass Frau Lengsfeld
    - spätestens seit 2018 offen die AfD unterstützt,
    - mit teilweise rechtsextremen Gruppierungen wie Pegida und der sogenannten Identitären Bewegung sympathisiert und
    - die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel bekämpft.

    Und dieser Artikel soll jetzt ein Beleg sein für … ja, für was eigentlich?

    Für die unsachliche und unausgewogene Berichterstattung der Mainstream-Medien? Das können Sie doch unmöglich ernst meinen …
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  • Amiga-Freak
    Der Artikel soll Beleg für überhaupt nichts sein. Es geht um seinen Inhalt, dem Sie scheinbar nichts entgegenzusetzen haben. S

    Übrigens zu dem Wikipedia-Artikel. Schauen Sie mal in die Versionsgeschichte des Artikels. Der Abschnitt mit der AfD und Pegida wurde erst heute um etwa 18 Uhr eingefügt.
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  • mpl
    Erstens: Vera Lengsfeld nimmt es mit der Wahrheit leider nicht so genau und diffamiert Journalisten auch gerne mal öffentlich (https://www.stern.de/politik/deutschland/maischberger-sendung--die-unwahrheiten-der-vera-lengsfeld-7220122.html)
    Mit der Glaubwürdigkeit der Dame ist es nun wirklich nicht weit her.

    Zweitens: Ihr Wirken für die Neue Rechte lässt sich an beliebiger anderer Stelle nachlesen (http://www.taz.de/!5493105/, https://www.n-tv.de/politik/Vera-Lengsfeld-spricht-bei-AfD-Buergerforum-article20034403.html, …)

    Drittens: Der Beitrag von Lengsfeld ist einfach nur typischer rechter Verschwörungsquark.

    Wer die Berichterstattung über Chemnitz als (Zitat) „Hass und Hetze“ der (Zitat) „Qualitätsmedien“ verleumdet und die Übergriffe des Rechten Mobs als eine linksradikale Verleumdungsaktion darstellt, dem muss man nichts entgegensetzen, der hat sich selbst disqualifiziert.
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  • TLW-tu_W
    mpl, Da kann ich Ihnen nur vollkommen zustimmen.
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  • Amiga-Freak
    Ich seh schon - Sie sind halt einer derjenigen die die Zeitung aufschlagen und sagen:
    "Ja, da steht's. So isses. So musses sein."

    Da könnte auch stehen daß Bälle nun eckig sind, und Sie würden mit mir leidenschaftlich diskutieren warum man jetzt Bälle als eckig ansehen sollte.

    Hopfen und Malz verloren. Ich gebs auf.

    Kennen Sie den Film "Matrix" ? Die Sache mit der blauen und der roten Pille?
    Das wird noch ein böses Erwachen.

    Es wäre wirklich schön wenn man in der Schule im Sozialkundeuntericht behandeln würde, wie Propaganda funktioniert.
    Wenn nur ein Bürger die Schule verlässt und z.B. den Begriff "Framing" nicht kennt - dann ist es kein Wunder daß Menschen so denken wie Sie es tun.
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  • TLW-tu_W
    Man kann natürlich auch überall die Verschwörung vermuten und Meinungsäußerungen für Faktendarstellungen halten.
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  • Amiga-Freak
    Und man kann auch jegliches Hinterfragen und alle Zweifel an etablierter Politik und Medienlandschaft als "Verschwörungstheorie" abtun. Das ist bequem, da kann man immer mit der Herde schwimmen und bekommt von "Oben" garantiert immer auf die Schulter geklopft.

    Dummerweise muß man dann auch auch die Stimmen von renommierten Journalisten (z.B. Peter Scholl-Latour), von Verfassungsrechtlern (z.B. Hans Herbert von Arnim) und linken Intellektuellen (z.B. Noam Chomsky) in den Wind schlagen und als "Verschwörungstheorie" abtun.

    Schön etwa Peter Scholl-Latour:
    https://youtube.com/watch?v=KD5IfcvG9Vs#
    Von Minute 02:58 bis 04:05
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  • jebusara@web.de
    @Tja Amiga, das wäre dann wohl politisch korrekt gewesen da es dem "Guten" dienen würde....
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  • MedDeeg@web.de
    Sie wollen Rassismus und Gewalttaten dadurch relativieren, indem Sie eine ideologische Täter-Opfer-Umkehr fantasieren? Echt jetzt?
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  • DFR4
    Relativierer sind auch Täter. Gilt für beide Seiten.
    Ansonsten....lieber Mitforist

    "nett sein kann ich auch,aber es bringt nichts".
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  • Amiga-Freak
    Sie wissen ganz genau auf ich hinaus will.

    Wäre der Fall umgekehrt würde sich die Berichterstattung intensiv auf Mordopfer und Täter konzentrieren. Wer sie sind, woher sie kommen, wo sie Mitglied sind, etc.
    Dann hätte wir eine Berichterstattung ähnlich derjenigen über den NSU.

    Hier - Fehlanzeige: Ein kurzes Bedauern über den Mord, aber dann geht der Fokus auf die Demonstrationen und Ausschreitungen - die übrigens tatsächlich widerwärtig sind.
    Nur daß da ein Mensch umgebracht wurde. "Och ja, passiert. Schade drum", scheint der Tenor zu sein.

    Etwas ausführlich wurde es hier beschrieben:
    http://www.danisch.de/blog/2018/08/28/die-notfall-gegen-ablenkungs-vernebelungspropaganda-aus-politik-und-medien/
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  • TLW-tu_W
    Sie vergleichen eine Terrororganisation wie den NSU mit einer Bevölkerungsgruppe?

    Habe ich Ihre Argumentive Grundlage da richtig verstanden?

    Ihnen ist der unterschied zwischen einer organisierten Terrororganisation und einer Bevölkerungsgruppe bewusst?
    Es gibt hier keine Organisation die mordend durchs Land zieht. Warum sollte man also über diesen Mord/Totschlag größer Berichten wie über die ~400/~1800 anderen?
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