Der Tod zweier Streifenpolizisten in Rheinland-Pfalz war ein neuer Höhepunkt von Gewalt gegen die Polizei. "Was kann man gegen den Hass auf die Polizei tun?", fragte unser Autor in einem Samstagsbrief den unterfränkischen Polizeipräsidenten Detlev Tolle. Der hat nun geantwortet:
Sehr geehrter Herr Stahl,
besonders in diesen aktuell traurigen Tagen für die gesamte deutsche Polizeifamilie ehrt es mich und die unterfränkische Polizei sehr, dass Sie uns als Adressaten Ihres Samstagsbriefs ausgewählt haben. Vielen Dank dafür!
Es berührt uns, wenn nach so einem schrecklichen Verbrechen wie in Rheinland-Pfalz, die Öffentlichkeit tatsächlich spür- und fühlbar ihre Anteilnahme zeigt. Denn derartige Taten treffen die Kolleginnen und Kollegen und ihre Familien ganz privat – eben den Polizist als Mensch, der letztlich nur das eine tut: mit Engagement und Leidenschaft seinen Dienst für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in jedem Ort in Unterfranken zu leisten.
Herzlichen Dank auch an alle Leserinnen und Leser der Main-Post, die sich mit Ihrer Polizei verbunden fühlen. Ich darf Ihnen sagen, wir sind und bleiben Ihre Bürgerpolizei. Eine Polizei, die nahe und persönlich ansprechbar für die Ängste und Sorgen der Menschen sein möchte und gleichermaßen mit modernster Ausstattung effektiv Kriminalität bekämpft. Zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger. Ich denke dabei insbesondere an die Herausforderungen im Bereich Cybercrime oder auch die schrecklichen Verbrechen, mit denen sich die Kolleginnen und Kollegen im Zusammenhang mit Kinderpornografie konfrontiert sehen.
Sehr dankbar bin ich Ihnen auch dafür, dass Sie das Thema "Hate-Speech" in Ihrem Samstagsbrief ansprechen. Es muss für uns als Gesellschaft breiter Konsens sein, dass Hass und Hetze, egal gegen wen, und sowohl im Netz, als auch in der realen Welt, nicht Teil der Meinungsfreiheit sein können. Wenn Menschen bedroht werden oder gegen Minderheiten gehetzt wird, ist dies strafbar, diskreditierend, menschenverachtend und demokratiefeindlich. Diensteanbieter, die Plattformen dafür zur Verfügung stellen, müssen konsequent in die Verantwortung genommen werden.
Besonders wichtig ist es mir, auch diesen Brief dafür zu nutzen, einige Gedanken zu den aktuellen Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie kund zu tun. Die Polizei ist derzeit im Regierungsbezirk tagtäglich bei sogenannten "Spaziergängen" und angezeigten Versammlungen im Einsatz. Wir schützen dabei nicht Meinungen, wir schützen das Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit! Neutral und professionell werden die Einsätze von unseren Beamtinnen und Beamten – gemeinsam mit den Versammlungsbehörden - gemeistert. Das gilt im Übrigen ohne jeden Zweifel auch dann, wenn wie Mitte Dezember 2021 die Teilnehmer gegen "Repression und den Polizeistaat" auf die Straße gehen und "Alle Bullen sind Schw…" skandieren.
Freundliche Grüße, bleiben Sie gesund und Ihrer Polizei gewogen!
Ihr Detlev Tolle, Polizeipräsident
