Angesichts der weiter schleppenden Fortschritte bei den Impfungen will CSU-Chef Markus Söder Lockerungen der Corona-Beschränkungen etwa in Theatern, Kinos und der Gastronomie an den verstärkten Einsatz von Schnelltests knüpfen. "Schnelltests sind eine Art Sicherheitsschranke", erklärte er am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstandes in München. Voraussetzung für den effektiven Einsatz sei aber, "dass jemand, der einen Schnelltest gemacht hat, dann auch die Möglichkeit hat, das Ergebnis vorzuzeigen".
Söder fordert deshalb eine neue Corona-App für das Smartphone: "Es braucht eine digitale App, die klar sagen kann: Ich habe einen negativen Schnelltest." Sie müsse "so schnell wie möglich auf nationaler Ebene" eingeführt werden.
Söders Vorstoß fußt offenbar auf einem "digitalen Impfpass", der etwa in Israel seit kurzem bei vollem Corona-Impfschutz Zugang zu Restaurants, Theatern, Hotels oder Fitnessstudios öffnet. Neu ist, dass Söder den digitalen Türöffner nicht nur für Geimpfte, sondern auch für negativ Getestete einführen will.
Söder will "mehr Freiheit" für Geimpfte wie für Getestete
"Wer geimpft ist und wer getestet ist, hat automatisch mehr Möglichkeiten sich zu bewegen", erklärte er. Schnelltests eröffneten wie das Impfen "mehr Freiheit." Die Zulassung von Schnelltests müsse deshalb beschleunigt werden, verlangte der CSU-Chef: "Wir brauchen in Deutschland Millionen Schnelltest pro Tag." Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zuletzt Schnelltests etwa in Apotheken für März angekündigt.
"Anstatt immer neue Ideen zu ventilieren, sollte sich der Ministerpräsident lieber darum kümmern, mit verfügbaren Schnelltests mehr Sicherheit in Bayerns Schulen zu bringen", kritisierte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann den Vorstoß. Söder sei "Weltmeister darin, schöne Überschriften zu produzieren". Doch bei der Umsetzung "wird dann in Bayern viel zu oft gepfuscht".
"Weniger reden, mehr machen", wünscht sich auch FDP-Fraktionschef Martin Hagen. Schnelltests könnten zwar "in der Tat ein wichtiger Baustein für mehr Öffnungen in Bayern sein". Doch der Ministerpräsident soll "nicht nur darüber reden, sondern diese Tests auch allgemein verfügbar machen".
Wie schnell ein digitaler Schnelltest-Nachweis funktionieren könnte, wie lange er gilt oder wie darin zum Beispiel auch das Ergebnis von Selbsttests für Zuhause verlässlich abgebildet werden kann, ließ Söder offen: "Das ist keine Idee, die in fünf Tagen gehen wird", räumte er am Montag ein. Die neue Corona-App müsse aber "besser werden, als die letzte".
Dorothee Bär: Schnelltest-App "bis Ostern machbar"
Eine Schnelltest-Funktion, auch als Update der bestehenden Corona-App, "könnte bis Ostern machbar sein", sagt Bundes-Digitalministerin und CSU-Vize Dorothee Bär: "Wenn man es will, dann geht das." Schnelltests auch als "Türöffner" einzusetzen habe auch einen wichtigen Zusatznutzen: "Mehr testen bringt immer auch mehr Sicherheit."
In jedem Fall brauche es schon bald "eine Möglichkeit zu sehen, wer ist getestet, wer ist geimpft", sagt Söder. Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft erwarte er dadurch nicht: "Keiner muss sich impfen lassen." Es sei allerdings nicht fair, dass diejenigen, die geimpft oder getestet sind, "nicht auch mehr Möglichkeiten haben".
syvanee