Erst sollte es eine Osterpause geben – nach nicht einmal zwei Tagen kam nun das Kommando zurück: Der Beschluss sei "ein Fehler" gewesen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer außerplanmäßigen Video-Schalte mit den Ministerpräsidenten aller Bundesländer: "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler. Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung", sagte Merkel in einer kurzen Erklärung. Sie sei sich bewusst, dass das Hin und Her um den Gründonnerstag und den Ostersamstag in der Bevölkerung zusätzliche Verunsicherung auslöse: "Das bedauere ich zutiefst und dafür bitte ich die Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung."
Merkel räumte ein, dass in der Kürze der Zeit viele Probleme im Zusammenhang mit dem für fünf Tage geplanten Oster-Shutdown nicht zu lösen gewesen seien – von der Lohnfortzahlung bis hin zur Sicherstellung von Lieferketten. So sollen etwa nach Informationen der "Bild"-Zeitung in einer morgendlichen Schalte die Chefs der wichtigsten Discounter in Deutschland ihre Besorgnis über die Belieferung, Regalsortierung, Einkaufsspitzen in Supermärkten geäußert haben.
Hitzige Debatte im Landtag erwartet
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte, er habe "persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, es jetzt abzuräumen, wenn es rechtlich nicht geht". Söder hatte wegen der Krisen-Schalte eine für 11 Uhr angesetzte Regierungserklärung im Landtag zu den Corona-Regeln in Bayern auf den Nachmittag verschieben müssen. Söder wird nun gegen 15 Uhr vor dem Parlament sprechen.
Erwartet wird eine hitzige Debatte, nachdem aus der Opposition bereits harsche Kritik auch an der Umsetzung der Berliner Vorgaben für Bayern laut geworden war. Auch nach Merkels Entschuldigung kam aus Söders Regierungskoalition Kritik am Corona-Hin-und-Her: "Das politische Pirouetten-Drehen in Berlin ist nicht förderlich", sagte etwa der Fraktionschef der Freien Wähler Florian Streibl. Angesichts der vielen damit verbundenen Probleme wie etwa möglichen langen Schlangen in den Supermärkten am Ostersamstag konnten die Bürger "die sogenannte Osterruhe nur als verfrühten Aprilscherz auffassen", befand der Freie-Wähler-Abgeordnete Fabian Mehring. Es sei deshalb richtig, dass Merkel den Beschluss wieder "kassiert" habe.
"Statt 'Team Vorsicht' hat sich 'Team Unsicherheit und Chaos' durchgesetzt", kritisierte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann. Auch Ministerpräsident Söder stehe in der Pflicht mit Pragmatismus, Tempo und Verbindlichkeit etwa beim Testen und Impfen verspieltes Vertrauen zurückzugewinnen: Die Bürger "erwarten nach einem Jahr Pandemie völlig zurecht, dass das funktioniert", so Hartmann.
die mir deutlich gezeigt haben
das ein richtiger LOCKDOWN
nötiger wäre denn je...
aber ein RICHTIGER..drei Wochen alles dicht
was nicht lebensnotwendig ist...
dazu zähle ich auch das einkaufen..
jeder kann sich mal Sachen einkaufen
das er 3 Wochen nicht muss...
aber wir sind Alle schon viel zu verwöhnt...
fragt mal eure Großeltern (wenn sie noch Leben)
wie die aufgewachsen sind..
ich hör immer nur MIMIMI aus der heutigen Gesellschaft
und von denen hat noch keiner schlechte Zeiten erlebt!
Tote Menschen stehen nicht mehr auf die Wirtschaft schon.
Einen richtigen Lockdown durchziehen, die Zahlen ernsthaft nach unten bringen und anschließend kann man Lockerungen durchführen.
(Ja, das in Deutschland war bisher alles nur Wischiwaschi Lockdown. Das kann man nicht anders bezeichnen)
Sie will Druck von den anderen nehmen. Das kann sie, weil sie nicht mehr lange im Amt ist. Wäre sie Kanzlerkandidatin, würde sie das so nicht sagen.
Anders kapieren es die Deutschen nicht was auf sie zukommt.
Es zeigt außerdem, wie sehr sie sich daran gewöhnt haben per Ukas zu regieren und dem Volk auf diese Weise mitzuteilen, was – selbstverständliche alternativlos - gut und richtig ist. Das „Team Vorsicht“ hat sich verzockt.
Was ist jetzt von der Nachtsitzung noch übrig?
Ganz kurz hatte ich gehofft, dass der kontaktarme Urlaubs in Ferienhäusern doch noch zugelassen wird. Es geht doch bei der Eindämmung der Pandemie um Kontaktreduzierung. In der Woche im Ferienhaus nach Ostern hätte ich weniger Menschen getroffen als hier, aufaddiert über die Woche. Also was soll das. Eine Maßnahme muss „geeignet, erforderlich und angemessen“ sein um das Ziel zu erreichen. Ob die Verhinderung des kontaktarmen Urlaubs tatsächlich „geeignet“ ist, die Pandemie einzudämmen, darf in Frage gestellt werden.
Kann jedem mal passieren,
daß man ca.80 Millionen Bürger*innen
aus Versehen an der Nase rumführt,
so daß niemand mehr versteht,
was jetzt der Plan ist.
Halt bisschen schade, wenn aufgrund solcher Aktionen langsam niemand mehr ernst nimmt, was die Gesichter in Berlin da von sich geben,
aber passt schon so,
die nächste Bundesregierung wird's schon ausbaden,
und da ist von Deiner Partei dann ja ziemlich sicher keine*r mehr dran beteiligt.
P.S.
Der Aprilscherz war echt cool, aber leider eine Woche zu früh.
Liebe Grüße und frohes Osterfest !
der eine Tag hätte es wahrscheinlich voll rausgerissen, wie?
Und dass sowas z. B. mehr Gedränge und von daher mehr Ansteckungsgefahr am Mittwoch und Samstag bedeutet hätte, hat auch niemanden interessiert, oder?
Wirken würden nur: mehr Achtsamkeit im täglichen Leben, mehr testen, mehr impfen. Aber das auf die Reihe zu kriegen ist ja wohl zuviel verlangt von unseren captain-mäßig bezahlten politischen Leichtmatrosen?
Stattdessen eine offenbar von purer Panik befeuerte Unbedachtheit. Hilfe - sind wir alle im Kindergarten oder gar auf dem Hühnerhof gelandet - soviel Lärm um nichts?!
Und der liebe Gott schütze unseren Malle-Urlaub... ich glaube fast in B haben die immer noch Karneval und Narrenfreiheit im Kalender...