Eigentlich sollte im Landtag ein Bericht des Umweltministeriums über die illegale Abfallbeseitigung im Schotterwerk Aub (Lkr. Würzburg) für mehr Klarheit sorgen. Doch die entscheidende Frage des Ausmaßes der Umweltbelastungen bleibt auch mehr als ein Jahr nach Bekanntwerden des Skandals weiter unbeantwortet. Neue Fragen werfen zudem nun eingeräumte Kontrolldefizite des Schotterwerks durch unterfränkische Behörden auf.
Langjährige Umweltverstöße
Im Januar 2016 hatte ein ehemaliger leitender Mitarbeiter des Schotterwerks langjährige Umweltverstöße auf dem rund 48 Hektar großen Gelände angezeigt. Unter anderem soll teer- und pechhaltiger Asphalt sowie unsortierter Bauschutt auf dem Gelände verfüllt worden sein.
Inzwischen habe der Betreiber des Schotterwerks „freiwillig einen Sachverständigen beauftragt“, berichtete der Ministerialbeamte Dr. Josef Lettenbauer im Umweltausschuss des Landtags. Dessen Gutachten habe aber auf dem untersuchten Gelände „nur bei einer von 18 Bohrungen Grenzwertüberschreitungen“ festgestellt.
Zwar sei damit „aus fachlicher Sicht der Nachweis erbracht, dass es hier zu Ablagerungen von pechhaltigem Asphalt kam“. Allerdings seien die Grenzwerte nur geringfügig überschritten. Von „gefährlichem Abfall“ könne deshalb keine Rede sein: „Nach den bisherigen Ergebnissen ist die Situation nicht ganz so gravierend, wie es sich vor einem Jahr dargestellt hat“, glaubt Lettenbauer.
Wird der „Verfüllstopp“ im März aufgehoben?
Dennoch sollen in Abstimmung mit den zuständigen Behörden auf dem Gelände weitere Bohrungen und Probenentnahmen stattfinden – „um Klarheit über die Belastung und die Entfernung von belastetem Material zu bekommen“. Auch zwei weitere Grundwasser-Messstellen seien geplant. Diese Arbeiten sollen in diesen Tagen beginnen. Bereits im März könne dann entschieden werden, ob der im Frühjahr 2016 verhängte „Verfüllstopp“ für Bauschutt auf dem Gelände „zumindest teilweise aufgehoben werden kann“.
Eine Aussicht, die angesichts der vielen offenen Fragen vor allem SPD und Grüne in Rage brachte: Wer angesichts der Anzahl bestätigter Umweltvergehen über einen Weiterbetrieb mit demselben Betreiber auch nur nachdenke, „schätzt die Ernsthaftigkeit der Vorwürfe nicht richtig ein“, kritisierte der unterfränkische SPD-MdL Volkmar Halbleib.
Nach mehr als einem Jahr gebe es zudem immer noch keine Klarheit über die Umweltbelastung, kritisierte der SPD-MdL Klaus Adelt: Diese „Verzögerungs- und Verschleppungstaktik der Behörden“ lege den Verdacht nahe, dass hier „eine schützende Hand“ über das Schotterwerk gehalten werde. Warum etwa erst jetzt Probebohrungen durchgeführt würden, fragte Adelt: „Mir ist nicht bekannt, dass es in Unterfranken Permafrost gibt.“
Fehler im System?
„Es liegt ein Fehler im System, wenn die zuständigen Behörden solche Fehler über so viele Jahre nicht entdecken“, glaubt auch die Grünen-MdL Kerstin Celina. Die zuständigen Beamten etwa im Landratsamt und im Wasserwirtschaftsamt hätten stets „nach pflichtgemäßem Ermessen geprüft“, beteuerte dagegen der Ministerialbeamte Lettenbauer.
Allerdings räumte er ein, dass dem Landratsamt erst im Sommer 2016 aufgefallen sei, dass die verpflichtenden Berichte der Fremdüberwachung des Schotterwerks vom Betreiber mindestens zwei Jahre lang nicht vorgelegt worden waren. Nachdem die Berichte nachgereicht wurden, habe das Aschaffenburger Wasserwirtschaftsamt festgestellt, dass der vom Betreiber beauftragte Gutachter für diese Aufgabe gar nicht zugelassen war. Eine eigene staatliche Kontrolle der Verfüllung habe es zudem nie gegeben: „Weil ja die Eigen- und Fremdüberwachung da ist.“
„Alarmierend“ nannte SPD-Mann Halbleib dieses offensichtliche Kontrolldefizit im Fall Aub: „Meine Zwischenbilanz zu diesem Skandal ist jedenfalls sehr ernüchternd.“