zurück
München
Kommentar: Unbefriedigende Schieflage
Wählerstimmen müssen landesweit das gleiche Gewicht haben. Landtag und Staatsregierung sollten die aktuelle regionale Ungleichheit deshalb beseitigen.
Der regionale Proporz im Landtag sollte gesichert sein, findet Autor Henry Stern.
Foto: Peter Kneffel, dpa | Der regionale Proporz im Landtag sollte gesichert sein, findet Autor Henry Stern.
Henry Stern       -  Obermeier/ Henry Stern
Henry Stern
 |  aktualisiert: 07.04.2020 12:35 Uhr

Ein Wähler, eine Stimme. Dieser Leitsatz der Wahlgleichheit gehört zu den Grundpfeilern der Demokratie. Die im aktuellen Wahlrecht in Bayern begründete regionale Ungleichheit der Wählerstimmen pro Mandat bei der letzten Landtagswahl kann echte Demokraten deshalb nicht kalt lassen.

Zwar ist der Einwand richtig, dass es sich nicht um eine strukturelle Benachteiligung etwa Unterfrankens handelt, sondern die Schieflage der Mandate die Folge des regionalen Wahlverhaltens ist. Dass die Region im Landtag nun unterproportional vertreten ist, weil etwa die Grünen in Würzburg ein Direktmandat gewonnen haben, kann aber keine befriedigende Antwort sein. Denn eine der Bevölkerungsstärke entsprechende Vertretung ist schon von Bedeutung, damit sich eine Region im Parlament Gehör verschaffen kann.

Landtag und Staatsregierung wären deshalb gut beraten, das Problem ernst zu nehmen und zumindest für die nächste Landtagswahl nach einer sinnvollen Lösung zu suchen, die den regionalen Proporz sichert, ohne den Landtag unnötig aufzublähen. Die nun abgelehnte Petition bietet dafür bereits eine gute Diskussionsgrundlage.

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Henry Stern
Landtage der deutschen Bundesländer
Landtagswahlen
Parlamente und Volksvertretungen
Wahlrecht
Wahlverhalten
Wähler
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen
Kommentare
Aktuellste
Älteste
Top