Mit einem zweistelligen Millionenloch rechnet Jürgen Oswald, Geschäftsleiter der Krankenhäuser und Heime des Bezirks Unterfranken, für das Jahr 2023. Aus dem Wirtschaftsplan, den er im Bezirksausschuss im Zuge der Haushaltsberatungen für 2023 vorgestellt hat, geht hervor, dass voraussichtlich zehn Millionen Euro für ein ausgeglichenes Ergebnis fehlen.

In den Vorjahren war es stets gelungen, schwarze Zahlen in ähnlicher Höhe vorzulegen. Das laufende Jahr 2022 dürften die Einrichtungen voraussichtlich noch mit einem "leicht positiven Ergebnis" beenden. Hier wirkten sich die staatlichen Corona-Hilfen aus, so Oswald. Komme es zu keiner grundlegenden Besserung, schließe er die Schließung einzelner Einrichtungen nicht mehr aus. Doch es gibt Lichtblicke: Die wegen Corona eingerichteten Isolierbereiche werden zunehmend abgebaut, Mehrbettzimmer können wieder regulär belegt werden. Auch die angekündigten Strom- und Gaspreisbremsen trügen zur Entlastung bei, sagt Oswald.

Geschäftsleiter Oswald: "Wir kämpfen um jeden Mitarbeiter"

"Wir hatten die Hoffnung, dass sich die Pandemie erledigt hat, das hat sich so nicht ganz erfüllt", erläuterte der Geschäftsleiter weiter. Allein das fortwährende Tragen der Masken in der Pflege sei eine ungeheure Belastung, führe zu erschwerten Arbeitsbedingungen und einer hohen Krankheitsquote. "Es wird täglich schwieriger, wir kämpfen um jeden Mitarbeiter".

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Gleichzeitig steige die Patientenzahl nur langsam auf das Vor-Pandemie-Niveau an. So sei beispielsweise im Thoraxzentrum Münnerstadt (Lkr. Bad Kissingen) die Gruppe der chronisch Lungenkranken bisher gänzlich ausgeblieben. Einen gewissen Ausgleich biete die Behandlung langzeiterkrankter Covid-Patienten. Von den Ergebnissen früherer Jahre ist nicht nur Münnerstadt weit entfernt. Freie-Wähler-Rätin Tamara Bischof, auch Vorsitzende der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), berichtete, dass im Bereich der Pflege derzeit eine Krisensitzung die nächste ablöse: "In den Krankenhäusern brennt es lichterloh."

Schwächere Konjunktur hat Auswirkungen auf die Umlagekraft

Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel (CSU) sieht in den alarmierenden Zahlen eine Folge nicht nur von Corona. Der Bezirk befinde sich in einem "fortdauernden Krisenmodus"; er rechne mit "wachsenden sozialen Lasten". Dotzel nannte den Ukraine-Krieg, die Energiekrise und die hohe Inflation als Ursachen. Hinzu komme, dass der Bezirk Unterfranken als einziger bayerischer Bezirk ein Prozent an Umlagekraft verloren habe, eine Folge der schwächeren Wirtschaft. Im Landkreis Rhön-Grabfeld, der kreisfreien Stadt Schweinfurt und dem Landkreis Main-Spessart liege der Einbruch im zweistelligen Bereich.

Erhebliche Sorgen bereiten zudem die staatlichen Personalvorgaben für Krankenhäuser und Heime. Werden diese verfehlt, komme es zu finanziellen Sanktionen. Besonders betroffen ist das Jakob-Riedinger-Haus, in dem schwer- und mehrfach behinderte Menschen untergebracht sind. Obwohl die Bewohner in einem erst jüngst fertig gestellten Neubau untergebracht sind, kann das Heim in Würzburg nach wie vor nicht voll belegt werden.

Landrätin Bischof tritt Grundsatzdebatte los

Die Zahlen für den Kameralhaushalt des Bezirks sehen immerhin besser aus. Hier geht Kämmerer Armin Zankl davon aus, dass es für die Beitragszahler des Bezirks - Kreise und kreisfreie Städte - bei dem bisherigen Beitragssatz von 20,0 Prozent bleiben kann. Eine moderate Entnahme aus den Rücklagen ermögliche es, die Umlage stabil zu halten.

Dennoch steckt in dem Zahlenwerk des Kämmerers eine Belastungsprobe für die kommunale Familie. Die wachsende Nervosität zeigte sich darin, dass der Kämmerer in seinem Bericht nur wenige Sätze weit kam, bis Landrätin Bischof eine Grundsatzdebatte lostrat: Sie befürchtet Streit um die Aufteilung des Geldes zwischen den kommunalen Ebenen. "Die verschiedenen Ebenen müssen sich jedoch einig sein und Druck auf den Staat ausüben". Die Redner von Grünen und SPD sahen dies ähnlich.

Haushalt nahe der Milliarden-Grenze

Ob sich an der staatlichen Finanzierung rasch etwas ändert, erscheint fraglich. Auf weitere staatliche Mittel könne man nicht hoffen, sagte Dotzel: "Wir müssen versuchen, zurechtzukommen." Hintergrund ist, dass die wichtigen Mittel des Freistaats aus dem bayerischen Finanzausgleich seit langem auf knapp über 700 Millionen Euro verharren. Die Sozialausgaben, der bei weitem größte Ausgabenposten, den der Bezirk zu stemmen hat, hingegen wachsen in hohem Tempo. Der Umfang des Gesamthaushalts dürfte im kommenden Jahr voraussichtlich nur knapp die Eine-Milliarden-Euro-Grenze verfehlen.