Corona hat es möglich gemacht: In den vergangenen eineinhalb Jahren konnten Stadträtinnen und Stadträte an den Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse von zuhause aus per Videokonferenz teilnehmen. Genutzt wurde die hybride Teilnahme auch, um die Sitzungen auf der Webseite der Stadt und auf Youtube live zu streamen. Mit Beginn des neuen Jahres wird das Angebot wieder eingeschränkt: Hybride Sitzungen und Livestream wird es dann nur noch aus dem Stadtrat, aber nicht mehr von den Ausschüssen geben.

"Bei den Ausschüssen fallen wir wieder zurück auf den Stand vor der Pandemie", kündigte Oberbürgermeister Christian Schuchardt, als er die dafür erforderliche Änderung der Geschäftsordnung kürzlich im Stadtrat bekanntgab. Das Gremium hat die Mitteilung kommentarlos zur Kenntnis genommen.

Hohe Kosten für Übertragung der Würzburger Stadtratssitzungen

Hintergrund der Änderung dürfte nicht nur das bevorstehende Ende der Pandemie sein. Alleine für die technische Umsetzung der Hybridsitzungen und Livestreams aus den Ausschüssen hat die Stadt im laufenden Jahr mehr als 100.000 Euro ausgegeben, die im Haushalt 2023 nicht mehr vorgesehen sind.

Bei den 63 Übertragungen der Ausschüsse von Januar bis November dieses Jahres gab es laut Vorlage der Verwaltung im Schnitt 25 Aufrufe des Livestreams pro Sitzung, das entspricht umgerechnet mehr als 60 Euro Kosten pro Aufruf. Für die zwölf live gestreamten Hybridsitzungen des Stadtrats fielen im gleichen Zeitraum Kosten von rund 25.000 Euro an. Die Sitzungen hatten aber mit durchschnittlich 262 Aufrufen deutlich mehr Reichweite und erheblich geringere Kosten von knapp 8 Euro pro Aufruf.

Stadtratsmitglieder müssen nicht mehr persönlich anwesend sein

Gleichzeitig werden zu Beginn des neuen Jahres die bisher geltenden Beschränkungen für die Teilnahme an den Hybridsitzungen aufgehoben: Ab sofort dürfen alle Stadtratsmitglieder von ihrem Computer aus an den Sitzungen teilnehmen, bisher lag die Obergrenze bei 30. Damit entfällt auch die bisher geltende Verpflichtung der persönlichen Anwesenheit mindestens eines Mitglieds jeder Fraktion im Ratssaal.

Eine weitere Änderung gibt es bei künftigen Bürgerentscheiden in der Stadt: Da bei den letzten beiden Entscheiden über den Kardinal-Faulhaber-Platz und die Talavera die Briefwahl-Quote jeweils bei mehr als 96 Prozent lag, wird es künftig pro Stadtteil nur noch einen Standort zur Stimmabgabe an der Wahlurne geben.