Das gute Jahr 2019 dürfte dem Bezirk Unterfranken noch lange in Erinnerung bleiben. Bei der Vorstellung der Zahlen im Bezirksausschuss zeigte sich jetzt, dass im vergangenen Jahr nochmals Überschüsse in Millionenhöhe erwirtschaftet wurden. Die allerdings werden auch gebraucht: Die aktuelle Corona-Krise wird den Bezirk schon heuer hart treffen. Doch die großen Herausforderungen stehen erst bevor, sagt Kämmerer Andreas Polst: "Wir müssen vor allem die beiden kommenden Haushaltsjahre im Blick haben." Dazu kündigte Polst "sehr sparsame, zurückhaltende und wenig risikobehaftete Haushalte" an.

Kaum Möglichkeit, die Ausgaben zu senken - aber Spielraum für Schulden 

Für den Bezirk heißt dies in erster Linie, die Investitionen zurückzufahren. Was dies für die großen Krankenhäuser Lohr und Werneck, die seit Jahren unter einem Investitionsstau leiden, bedeuten wird, ist bislang schwer zu sagen. Nach vielen guten Jahren hat der Bezirk einigen Spielraum, um neue Schulden aufzunehmen. Einsparungen bei den Ausgaben sind dagegen schwierig. Der größte Teil besteht aus Pflichtaufgaben im sozialen Bereich, die seit Jahren aufgrund neuer Gesetze des Bundes zunehmen. Und, so der Tenor im Bezirksausschuss: Es dürfte bis auf weiteres schwierig werden, das benötigte Geld von den Umlagezahlern, also den Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten einzuholen.

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Einbrechende Einnahmen aus der Gewerbesteuer treffen auch einige unterfränkischen Kommunen mit voller Wucht. Die Stadt Schweinfurt teilte zuletzt mit, dass sie mit über 50 Prozent geringeren Einnahmen auskommen muss. "Wir wollen alles tun, dass wir in der kommunalen Familie zurechtkommen", versprach Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel. Auch Regierungspräsident Eugen Ehmann, der dem Ausschuss als Gast folgte, konnte nur zum Teil Mut machen. Die bereits zugesagten Hilfsmaßnahmen und ein Gesetzentwurf, der einen leichteren Zugang zu Krediten verspreche, würden zumindest kurzfristig die Situation entspannen. "Die Schulden müssen jedoch auch zurückgezahlt werden", so Ehmann. Auch stehe alles unter dem Vorbehalt, dass die Wirtschaft wieder anspringt: "Ansonsten stellen sich diese Fragen erneut."

Bezirkstagspräsident: Abschluss des Haushaltsplan 2020 wohl "ordnungsgemäß und ohne Defizit"

2020 komme man mit einem blauen Auge davon, prognostiziert Dotzel: "Wir können davon ausgehen, dass der Haushaltsplan zum Jahresende ordnungsgemäß und ohne Defizit abgeschlossen werden kann." Sorgen bereiten dem Bezirk die folgenden Jahre bis 2023. Denn da sich für die Berechnung der Bezirksumlage die wichtige Steuerkraft der Gemeinden immer auf das Vorvorjahr bezieht, trifft die Krise den Bezirk mit zeitlicher Verzögerung. Schon im kommenden Jahr dürfte sich zunächst die bereits 2019 stagnierende wirtschaftliche Entwicklung in den Kommunen auf die Bezirkseinnahmen auswirken, so der Bezirkstagspräsident. Mit voller Wucht werde die aktuelle Krise dann wohl erst 2022 zuschlagen.

Im Moment überdeckt das gute Jahr 2019 die Schwierigkeiten. Die im Bezirksausschuss vorgestellten Jahresrechnungen überzeugen mit hohen Überschüssen: 3,5 Millionen Euro sind es im regulären Haushalt bei Rücklagen von zehn Millionen Euro. Bei den Krankenhäusern und Heimen ist gar ein Überschuss von zehn Millionen Jahr verbucht. Erwirtschaftet wurde nahezu ausschließlich in den voll belegten großen Standorten Lohr und Werneck.

Bezirkskrankenhäuser: Regelbetrieb wieder ab Mitte 2021?

Im laufenden Jahr konnten die staatlichen Pauschalen für die während der Corona-Pandemie freigehaltenen Betten das schlimmste verhindern. Am schwierigsten sei derzeit die Ungewissheit, sagt Jürgen Oswald, Geschäftsleiter der Krankenhäuser und Heime des Bezirk Unterfranken. Es sei unklar, wann in den Krankenhäuser wieder ein  Regelbetrieb möglich ist: "Die Fachwelt geht davon aus, dass wir vielleicht Mitte 2021 zu voller Belegung zurückkehren können", so Oswald.

Auch die Unterfränkische Kulturstiftung, eine tragende Säule der Kulturlandschaft, hat nochmals knapp über neun Million Euro an viele Kulturträger in der Region verteilt. Obwohl die Stiftung von der aktuellen Krise kaum direkt getroffen wird, sind aufgrund der extrem niedrigen Zinsen doch auch bald in diesem Bereich deutliche Abstriche zu erwarten.