Die Coronaregeln an Weihnachten sind in Bayern strenger als in anderen Bundesländern. Wir haben dem Polizeipräsidium Unterfranken Fragen zu Kontrollen und deren Verhältnismäßigkeit gestellt.
Auch an den Weihnachtsfeiertagen wird in ganz Unterfranken die Einhaltung der Vorschriften durch die Polizei überwacht. Unterstützt werden unsere Dienststellen dabei durch Kräfte der Bereitschaftspolizei und der Operativen Ergänzungsdienste. Verstöße werden wir konsequent ahnden. Natürlich gilt es, bei jedem Einschreiten auch stets den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren.
Das Innenministerium hat die Polizei zu einem konsequenten Vorgehen aufgefordert. Die gesetzlichen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes sollen konsequent kontrolliert und geahndet werden, der Handlungsspielraum bei einer Kontrolle ist deshalb gering. Allerdings liegt es im Ermessen der Landratsämter oder kreisfreien Städte, ob ein Bußgeldbescheid erlassen wird. Die Polizei leitet die Anzeigen an diese Behörden weiter.
Das Polizeipräsidium Unterfranken hat im Zusammenhang mit der Corona Pandemie eine Rahmenanweisung erlassen, welche fortlaufend und lageangepasst durch Einsatzweisungen ergänzt wird. Inhaltlich entsprechen die Rahmenanweisung und die Einsatzweisungen den oben genannten Aussagen – strikte Kontrollen und konsequente Ahndung.
Wer nach 21 Uhr noch im öffentlichen Raum unterwegs ist, wird entsprechend kontrolliert und muss bei fehlenden triftigen Gründen mit einer Anzeige rechnen. Das gilt auch an Heiligabend und den Feiertagen. Ob ein Bußgeldbescheid erlassen wird, liegt dann im Ermessen der Landratsämter und kreisfreien Städte.
Die unterfränkische Polizei führt eigeninitiativ keine Kontrollen von und in Wohnungen im Hinblick auf die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung durch, sondern nur wenn es einen Anlass gibt. Zum Beispiel wegen einer Mitteilung über Verstöße oder aufgrund einer gemeldeten Ruhestörung. Die Betretung der Wohnung, um Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen, ist der Polizei gestattet.
Im öffentlichen Raum werden Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz unabhängig von den Weihnachtsfeiertagen konsequent geahndet. Deshalb bittet die Polizei eindringlich um Einhaltung der geltenden Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre.
Die unterfränkische Polizei ist auch an den Weihnachtsfeiertagen mit ausreichend Personal im Einsatz, um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können. Detaillierte Auskünfte zum Personalansatz sind aus einsatztaktischen Gründen nicht möglich.
Dass aber die Infektionszahlen so hoch gehen, ist nicht die Schuld der Politiker, egal von welcher Partei, sondern Schuld ist das Verhalten der Leute.
Da gibt es die, die sich an ein paar wirklich einfache Empfehlungen halten und die, denen das egal ist. Wenn also keine Empfehlung hilft, und die Zahlen nach oben schießen, müssen Verbote her.
Ärgerlich für die, die sich sowieso zurückgenommen haben. Und die, die nur quer denken können, weil sie es geradeaus nicht können, gehn auf die Barrikaden. Dazwischen dann noch ein paar Spinner wie der vegane Koch, der ein viertes Reich verhindern will, indem er Nazis glorifiziert oder die dumme Göre in Kassel, die sich mit Sophie Scholl vergleicht, weil keiner ihre Meinung ernst nimmt.
Was also bleibt der Politik anderes übrig, Verbote aus zu sprechen?
Wie wäre es wenn Sie in die Politik gehen, Sie können es ja angeblich besser wie so viele auch. Nur warum hat es am Ende doch nicht mit der Politik bei Ihnen geklappt, sondern meckern in regelmäßigen Abständen ihr auf der Main-Post Seite herum?
Sie erzählen hier Käse denn ab 21 Uhr verkehrt auch kein Bus mehr im ganzen Landkreis, außerdem sind die Busse seit dem harten Lockdown ziemlich leer. Vielleicht überzeugen Sie sich selbst erst einmal bevor an Behauptungen aufstellt die nicht stimmen.
Sie sollen nicht was behaupten was nicht stimmt, selbst auf YouTube gibt es Videos von neuen Lockdown und leeren Straßenbahnen. Auch wir waren sind beruflich schon täglich in Würzburg, von knallvoll kann keine Rede sein. Ab so ist das halt wenn man nicht verstehen kann bzw. nicht will warum der Lockdown ist. Manche Erwachsene sind schlimmer als kleine Kinder.
Unter Quarantäne stehende Infizierte durften aber, mangels Kontrolle, ungehindert in Baumärkten umherstreifen. Speziell im Lederhosenland, war das wohl keine Ausnahme.
Jetzt haben die Baumärkte zu.
Frage:was passiert mit den vielen Hunden nach der Coronakrise?
Ich mache einen Vorschlag: Sie verlegen Ihren Lebensmittelpunkt in das "Badelatschenland" des Herrn Habeck. Dort regieren die GRÜNEN, sie finden Ihren Frieden.
Und wir auch.
Hause bis 21.00 uhr, da die spätesten um 19.3o im Land beginnen und man dann pünktlichst
um 20.50 die Haustür zusperren kann, bevor das Blaulicht auf den Straßen einen erwischt!
Aber: wie kann man eigentlich "Kirchgänger"von anderen unterscheiden? Etwa mit nen
Heiligenschein oder Kerzchen auf dem Hut? Oder singen alle beim Verlassengehen : Stille
Nacht - halt: gesungen darf ja auch nicht sein, von unserer Bundesschefin und dem Cherif
aus München angeordnet!
Aber....: die Bürger müssen jetzt das Versagen der Politik der letzten Monate ausbaden, und das ist eigentlich nicht in Ordnung.
Jeder vernünftig denkende Mensch konnte ahnen, dass bei voll besetzten Schulbussen, bei genehmigten oder auch nicht genehmigten zigtausend Demonstranten jeglicher Coleur ohne AHA Massnahmen, bei Volksfest-ähnlichen Zuständen in den Innenstätten (leider auch die Mainbrücke), und vielen sinnwidrigen Erlassen mehr, die zweite Welle nur mit Gewalt, also einem harten Lockdown, gebrochen werden kann.
Nur unsere Politiker eben nicht. Ich fand die Reaktion der Politiker parteiübergreifend, wennn man mal die AFD ausschließt, im März vollkommen in Ordnung. Es waren einfach zu wenig Daten vorhanden. Aber in der Folge wurde nicht weit genug gedacht.
Jetzt mit zweifelhaften Zwangsmassnahmen der Bevölkerung die Feiertage zu versauen, ist nicht in Ordnung!
Leider schaffen es Viele nicht sich Dies bis zu den nächsten Wahlen zu merken.
Zudem werden selbst große Versager von ihrer Partei gedeckt.
Oder sorgt dafür, dass nicht so viel geklaut und randaliert wird!
Es ist also sinnvoll, sich im Rahmen des erlaubten bei einer anderen Person über Nacht aufzuhalten und Weihnachtsfeier 24/7 zu machen. Da wird niemand was sagen. Verboten hingegen ist es wenn man auf die Übernachtung und weiteren stundenlangen Kontakt verzichtet und stattdessen um 22 Uhr den Heimweg antritt. Herr lass Hirn regnen...
Auch ohne Coronaleugner oder Querdenker zu sein darf man mit Fug und Recht behaupten, dass die Politik in vielen Sachen auch dieses Mal versagt hat. Nur stellt sich ein Politiker leider nicht voll Scham in die Ecke sondern lässt alles an sich abperlen.