Während des ersten Corona-Lockdowns im Frühjahr 2020 hat der Würzburger Stadtrat viermal in einer Notbesetzung mit verkürzter Tagesordnung entsprechend dem Ferienausschuss getagt. Im Dezember wurde einstimmig beschlossen, dass diese Regelung ab einer Inzidenz von 150 weiterhin gelten soll.

Trotzdem stehen an diesem Donnerstag ab 15 Uhr im Frankonia-Saal des Congress Centrums nicht nur gut 60 öffentliche und nicht öffentliche Themen auf der Tagesordnung, der Stadtrat trifft sich auch erneut in voller Besetzung. Der Grund: Der Beschluss vom 17. Dezember galt nur bis zum 11. März und muss neu getroffen werden.

Kostenloser Antigen-Schnelltest für alle Stadtratsmitglieder

Grund für die Regelung war "die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit und der Schutz der Teilnehmer", und auch die Besetzung des Corona-Ausschusses wurde genau festgelegt. Die Regelung sollte bei einem Inzidenzwert von mehr als 150 im Stadtgebiet am Tag der Ladung greifen. Stichtag für die aktuelle Sitzung war der vergangene Donnerstag, an dem die Inzidenz in Würzburg bereits bei 186 lag.

"Festgelegt war die Besetzung des Ferienausschusses aber nur bis einschließlich 11. März, deswegen brauchen wir jetzt eine neue Regelung. Den Beschluss bereiten wir für die Sitzung am Donnerstag vor", so der städtische Pressesprecher Christian Weiß auf Nachfrage unserer Redaktion.  

Außerdem gibt es seit gut einem Monat den neuen Artikel 47a der Bayerischen Gemeindeordnung, der auch eine Sitzungsteilnahme "mittels Ton-Bild-Übertragung" grundsätzlich erlaubt. Bevor die Teilnahme per Videokonferenz in Würzburg umgesetzt werden kann, müssen aber nicht nur die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, sondern der Stadtrat muss auch seine Geschäftsordnung entsprechend ändern. Für die Sitzung am Donnerstag stellt die Verwaltung allen Stadtratsmitgliedern einen kostenlosen Antigen-Schnelltest zur Verfügung.