„Investieren statt konsumieren“. Unter diese Überschrift hat Stadtkämmerer Robert Scheller seine Rede zum kommenden Haushalt 2018 gestellt, die er am Donnerstagnachmittag im Stadtrat hielt – im Vorfeld der städtischen Haushaltsberatungen. Diese finden am 23. und 24. November statt.
Laut Scheller stimmen die Analysen der Bundesregierung und der Bundesbank für das Haushaltsjahr optimistisch. Nichts deute derzeit auf eine Abschwächung des Wachstums hin. Auch der Arbeitsmarkt sei stabil. Hier liegt Würzburg mit einer Arbeitslosenquote von 3,9 Prozent (September) deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Und sehr erfreulich laufe es auch bei der Einkommensteuer, bei der die Stadt dieses Jahr mit voraussichtlich 75 Millionen Euro vier Millionen mehr als erwartet einnimmt. Deshalb wird der Ansatz für 2018 auf 78 Millionen Euro erhöht. In diesem Zusammenhang betonte Scheller, dass in Würzburg das Aufkommen an der Einkommen- mit dem bei der Gewerbesteuer gleichziehen kann. Deshalb sei es weiter wichtig, Arbeitsplätze und Wohnflächen zu schaffen.
Weiterhin hohe Personalkosten
„Erneut Kopfzerbrechen“ bereiten dem Kämmerer hingegen die hohen Personalkosten der Stadt, trotz einer Reduzierung neuer Stellen in den vergangenen Jahren. Aufgrund der Tarifsteigerungen steigt der Ansatz 2018 um weitere 4,8 Millionen Euro. Deshalb, so Scheller, dürften „nur noch zwingend notwendige oder sich refinanzierende Stellen“ geschaffen werden. Trotzdem werde es ohne neuen Stellen nicht gehen – beispielsweise beim Gartenamt, das nach der Landesgartenschau eine 26 Hektar große Parkfläche pflegen muss.
Um durch Investitionen das Wachstum zu stärken, die Infrastruktur besser instand zu halten und neue Projekte zu starten, sei es wichtig, die laufenden Ausgaben im Griff zu behalten, betonte Scheller. „Wir müssen investieren statt konsumieren.“ Das sei allerdings mit einer voraussichtlichen Zuführung von nur 16,7 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt ein schwieriges Unterfangen.
Quellenbachparkhaus steht im Fokus
Ein Schwerpunkt bei der Haushaltsplanung ist das in diesem Jahr beschlossene Investitionsprogramm für Schulen mit 300 Millionen Euro – verteilt auf 15 Jahre. 2018 ist laut Scheller geprägt vom Anschub und der Planung vieler Projekte sowie der weiteren Umsetzung der offenen Ganztagsschule. Schlagartig werde sich der Finanzbedarf erhöhen, wenn geplante Projekte dann verwirklicht würden.
„Ein klarer Entwicklungsschwerpunkt“ des Etats 2018 und der mittelfristigen Finanzplanung ist laut Scheller der Bereich Hauptbahnhof. Für das neue Quellenbachparkhaus sind nächstes Jahr 6,2 Millionen Euro vorgesehen. Mit wieviel Millionen sich die Stadt an der geplanten Multifunktionsarena am Bahnhof beteiligt, wird Gegenstand der Haushaltsberatungen sein.
Nachdem aber private Geldgeber bereit sind, sich hierfür mit einem zweistelligen Millionenbetrag zu engagieren, sollte die Stadt, so Schiller, die Verhandlungen über eine Finanzierungsbeteiligung zügig zum Abschluss bringen, damit die Halle als „weiterer positiver Standortfaktor“ bald Wirklichkeit wird.
Neue Straßenbahnen werden Haushalt belasten
Dass die Stadt ihrem Konzern WVV – die Würzburger Versorgungs- und Verkehrs GmbH – einen Ausgleich zahlen muss, diese Gefahr sieht Scheller nicht. „Nach bisherigem Stand ist davon auszugehen, dass die positiven Konzernziele erreicht werden.“ Die WVV könne wohl den Neubau des Nautiland-Bades und die Erweiterung der Straba-Linien nach Grombühl voraussichtlich noch alleine schultern. Doch bei der geplanten, 65 Millionen Euro teuren, Beschaffung neuer Straßenbahnzüge sowie einer möglichen Linie 6 ins Hubland, werde das kaum mehr möglich sein, prognostizierte Scheller.
Da würden Ausgleichszahlungen der Stadt notwendig, für die neuen Straba-Wagen möglicherweise ab 2024, für die auf 120 Millionen Euro kalkulierte Linie 6 eventuell ab 2029. Die neuen Straba-Züge hätten in jedem Fall Vorrang vor der Straba-Verbindung ins Frauenland.
Den Blick auf die mittel- und langfristige Finanzplanung kommentierte Scheller mit dem schönen Satz: „Wir sind jetzt in einer Zeit, in der die Kamele gereiht vor dem Nadelöhr stehen.“ Die Kamele, das sind vor allem die Großprojekte Schulsanierung mit 15 Jahren Finanzierungs-Laufzeit, die Theatersanierung (25 Jahre), die Multifunktionshalle (mindestens 20 Jahre), die Straba-Ersatzbeschaffungen (33 Jahre) oder die Linie 6 (mindestens 30 Jahre). Schellers Fazit: „Diese Projekte werden den städtischen Haushalt über Jahrzehnte mit hohen Beträgen binden.“
