Um 19.37 ist die Zitterpartie dann zu Ende: Das Bürgerbegehren „Rettet das Moz“ ist erfolgreich: Es bekommt 10 452 Ja-Stimmen – nur 199 mehr als nötig. Das Ratsbegehren „Ja zur attraktiven Neugestaltung des Moz-Faulhaber-Areals“ scheitert.
Der Nachmittag beginnt ruhig. Im Wahllokal in der Steinbachtalschule staut sich nur die Hitze. Die Wähler tröpfeln nur vereinzelt herein. Heiß ist es auch um 18 Uhr in der Hofstraße. Zwei Handvoll Unterstützer der Bürgerinitiative (BI) „Rettet das Moz“ haben sich im Eiscafé gegenüber der Mozartschule versammelt. Die Stimmung ist gespannt. Hat sich der Einsatz gelohnt? Das erste Ergebnis erreicht den BI-Sprecher Jörg Töppner um 18.30 Uhr auf dem Handy: „Wir liegen vorne.“ Vorsichtiger Applaus.
Um 18.45 Uhr sind bereits 42 von 78 Stimmbezirken ausgezählt. 42 Grad zeigt auch das Thermometer in der Domstraße. Aber im Ratssaal ist es deutlich kühler. Mit 4389 Ja-Stimmen liegt das Bürgerbegehren jetzt knapp 600 Stimmen vor dem Ratsbegehren. Auch im Rathaus sind einige BI-ler. Außerdem warten Stadträte, Verwaltungsmitarbeiter und Medienvertreter auf die nächsten Ergebnisse.
Standpunkt: Eine Klatsche für die Kommunalpolitik
19.01 Uhr: Der Aufwärtstrend für die Abriss-Gegner setzt sich fort. Der Abstand zwischen Bürger- und Ratsbegehren stabilisiert sich. Doch es bleibt spannend. Schafft das Bürgerbegehren das Quorum? 10 253 Bürger müssen ihm zustimmen, damit es Erfolg hat. 7602 hat es um 19.01 Uhr. 65 Stimmbezirke sind ausgezählt. Nur 13 fehlen noch.
„Das Quorum wird die entscheidende Größe“, sagt jetzt Rathaussprecher Georg Wagenbrenner, der von seinem Laptop aus die aktuellen Ergebnisse auf die Leinwand wirft. Viele im Ratssaal hängen am Handy und geben Zwischenstände durch. „Das wird ein ganz enges Ding“, sagt Josef Hofmann, Fraktionschef der Freien Wähler Gemeinschaft (FWG). Hunderte von Flyern mit Mozartkugeln für den Abriss hat der Neubau-Befürworter in den vergangenen Wochen verteilt. Um 19.16 Uhr fehlen den Moz-Erhaltern zum Quorum nur noch gut hundert Stimmen. Dass das Ratsbegehren den Sprung über die Quorumshürde noch schafft, glaubt da keiner mehr. Doch für deren Anhänger wäre diese Niederlage leichter zu ertragen, wenn auch die Gegenposition keinen Erfolg hat.
19.22 Uhr: Jubel von den Bänken! Linken-Stadtrat Sebastian Roth, SPD-Fraktionschef Alexander Kolbow, Heiner-Reitberger-Stiftungs-Vorsitzende Suse Schmuck atmen auf. Mit 10 255 Ja-Stimmen haben sie es geschafft.
Jetzt warten alle noch auf die zwei fehlenden Stimmbezirke aus Rottenbauer und der Altstadt. Doch am Ergebnis werden die nichts mehr ändern. Um 19.37 ist alles ausgezählt. Ordnungsreferent und Wahlleiter Wolfgang Kleiner gibt das vorläufige, amtliche Endergebnis durch: Mit 9436 Stimmen hat das Ratsbegehren für Abriss der Mozartschule und Neugestaltung des Areal keinen Erfolg und scheitert am Quorum. Das Bürgerbegehren „Rettet das Moz“ ist mit 10 452 Stimmen dagegen erfolgreich – ganze 199 Stimmen mehr als die Mindestanzahl. Die Beteiligung liegt bei 19,5 Prozent.
Begleitet vom Applaus der Sieger machen sich die ersten Unterlegenen davon. „Schade“, ist das einzige, was Marcus Müller, der Vertreter von Investor Strabag, auf der Treppe im Rathaus jetzt sagen möchte. CSU-Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender Oliver Jörg ist ebenfalls enttäuscht. Meint nur: „Der Bürger hat gesprochen. Das gilt es zu akzeptieren.“ Man werde sich einsetzen, um Stillstand zu verhindern.
Oberbürgermeister Christian Schuchardt erklärt das Scheitern des von ihm angestoßenen Ratsbegehrens mit zwei Faktoren: „Zum einen die ersten Visualisierungen der geplanten Bebauung auf dem Faulhaberplatz.“ Diese Bilder hätten die Angst geschürt, „dass hier etwas zu Großes hinkommen könnte“. Der andere Grund sei die „Liebe zur Nostalgie“, die viele Würzburger pflegten.
Und Jörg Töppner? Der BI-Sprecher feiert mit seiner Truppe den Sieg. Offensichtlich so ausgelassen, dass er nicht mehr ans Handy geht.
Beteiligung der Bürger
Fünf Bürgerentscheide gab es bislang in Würzburg. Die Wahlbeteiligung bei den verschiedenen Themen lag zwischen rund 16 und 43 Prozent.
1997 Verlagerung Röntgen-Gymnasium in den Süden: 17,7 Prozent
2006 Einkaufszentrum Arcaden am Bahnhof: 43 Prozent
2008 Neubau Fachhochschule im Alandsgrund: 26 Prozent
2013 Bebauung des Platz'schen Gartens: 15,7 Prozent
2014 Tunnel statt Troglösung beim Ausbau der A3: 17,6 Prozent
MfG
müssen, in absehbarer Zeit tut sich am und im Moz erst mal nichts. Bestenfalls bleibt alles beim alten, das heißt, der Zuschußbetrieb wird mit Haushaltsmitteln mühsam am Leben erhalten, das Gebäude wird weiterhin vor sich hingammeln, für die von
der BI angedachten Träume fehlt einfach das Geld und der Stadtrat wird das machen, was er besonders gut beherrscht: Auch künftig "Herumeiern".
Aber vielleicht springt für den Hauptinitiator der BI auch ein Stadtratsmandat bei der nächsten Wahl heraus? Die jetzigen Stadträte Herr Binder und Herr Baumann haben dies ja erfolgreich vorgemacht.Und so hätten die Ausgaben auch für diesen Bürgerentscheid einen Zweck erfüllt und zumindest einen Sieger hervorgebracht.
Würzburg wird seiner Rolle als Oberzentrum und Bezirkshauptstadt und dem sich daraus ergebenden Potenzial in keinster Weise gerecht.
Darunter hat der gesamte Regierungsbezirk zu leiden!
Die Nebenregierung von Verschönerungsverein und Co. hat erneut gesiegt, herzlichen Glückwunsch dazu!
Man darf gespannt sein, wann das fertige, kunstvolle Mosaik aus verhinderten Projekten und gescheiterter Stadtentwicklung der unterfränkischen Öffentlichkeit im Rahmen einer großen Vernissage präsentiert wird.
Ach, es wird wahrscheinlich noch lange dauern, denn die nächsten Ergänzungen sind bestimmt schon in Vorbereitung.
Das bedeutet nämlich im Umkehrschluss, daß es ziemlich vielen Menschen völlig egal ist, was um sie herum passiert. Politikverdrossenheit? Ja. Es gilt die alte Erkenntnis der Römer: Brot und Spele. Von beidem haben wir genug, die meisten Menschen sind satt und mit sich selbst und ihren Spielzeugen beschäftigt.
Damit Ergebnisse einer Abstimmung (die einem vielleicht nicht gefallen???) in Zweifel ziehen zu wollen, ist fatal, denn jeder der darf, kann mitbestimmen und schließlich wollen wir ja auch nicht die Bundestagswahlen in Zweifel ziehen, nur weil die Wahlbeteiligung von mal zu mal miserabler daherkommt.
Es werden Chimären aufgebaut, Drohszenarien vom Niedergang des "Althergebrachten", nur um alles letztlich zu verhindern, was die Stadt zum echten konkurrenzfähigen Oberzentrum machen könnte, ob das die ARCADEN waren, oder heute nun die "Rettung" des MOZ-Areals.
Würzburg ist und bleibt die Stadt der abgebrochenen Projekte: Egal wie man's dreht & wendet, die Gewinner haben eine Phyrussieg errungen, der uns noch auf die Füße fallen wird.
CaRo
Vielleicht ist vielen Bürgern, was angesichts der Beteiligung jetzt ein wenig ironisch klingen mag, einfach zu "schwammig" gewesen, was da Neues entstehen soll.
So ist ja erst vor kurzem bekannt geworden, was da "grob" hinkommen soll und angesichts dieser Tatsache, vielleicht "die Katze im Sack zu kaufen", haben die Bürger letztendlich das kleinere Übel gewählt.