In Hettstadt sollen Spielplätze für Mehrfamilienhäuser geopfert werden. Einfach so, durch die Hintertür, am liebsten still und heimlich. Damit die Bürger davon nichts erfahren, wird die weitreichende Entscheidung als Grundstücksangelegenheit auf der Tagesordnung des Gemeinderates verschleiert. Denn darüber wird im Gemeinderat generell geheim beraten. So war das schon immer!
Auch trotz Datenschutz lässt sich öffentlich diskutieren
Doch falsch gedacht. Kaum etwas ist so öffentlich wie ein Spielplatz in der Gemeinde. Er gehört zur wesentlichen Infrastruktur. Hier spielen Kinder, hier treffen sich Eltern, hier ist Leben. Wenn eine Gemeinde daran Interesse hat, junge Familien im Ort zu behalten, dann sollte sie eines auf keinen Fall tun, nämlich Spielplätze auflösen.
Und sollte sie doch aus irgendwelchen Gründen zu diesem Schritt gezwungen sein, dann müssen solche Entscheidungen mit den Bürgern diskutiert und nicht hinter verschlossenen Türen im Ratssaal getroffen werden. Im Sinne einer stets gebotenen Transparenz politischer Entscheidungen können prinzipiell alle Themen öffentlich beraten werden. Denn auf die Namensnennung der Beteiligten oder die Angabe vertrauenswürdiger Angaben kann gut verzichtet werden, um dem Datenschutz Genüge zu tun. Es geht schließlich um die Sache.
Diskussion gehört zur Demokratie
Leider kommt es in vielen Gemeinderäten in jüngster Zeit immer wieder dazu, dass hinter verschlossenen Türen über öffentliche und brisante Themen diskutiert und beschlossen wird. Dazu trägt auch eine "Empfehlung" des Bayerischen Gemeindetages bei, banale Auftragsvergaben nichtöffentlich zu behandeln. Damit geht Transparenz verloren. Transparenz ist aber nötig, damit Bürger Entscheidungen ihrer gewählten Gemeinderäte nachvollziehen und darüber öffentlich diskutiert werden kann. Diskussion ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Sie sollte nicht im Geheimen geführt werden.
