Drei Tage lang wird Würzburg Anfang Juni im Blickpunkt des bundespolitischen Interesses stehen: Die Innenministerkonferenz, der Zusammenschluss der zuständigen Ministerinnen, Minister, Senatorinnen und Senatoren, tagt am Main. Der bayerische Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) hat die Kolleginnen und Kollegen aus den übrigen 15 Bundesländern sowie die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Frühjahrstreffen nach Unterfranken eingeladen.

Anfang Juni im Congress Centrum Würzburg - und in der Residenz

Bei der Polizei wurden bereits Klagen über die Arbeitsbelastung angesichts einer weiteren Großveranstaltung in Bayern laut: In der Tat gilt der Sicherheit besonderes Augenmerk, wenn die "Polizei-Minister" und ihre Delegationen von Mittwoch bis Freitag, 1. bis 3.  Juni, im Congress Centrum Würzburg (CCW) tagen. Für das traditionelle Kamingespräch hat man außerdem die Residenz gebucht. Klar ist: All die Pläne kommen nur dann zum Tragen, wenn es das Corona-Geschehen zulässt. Die Alternative für das Frühjahrstreffen wäre ein digitales oder hybrides Format.

Bayern hat seit Januar erstmals seit 16 Jahren wieder den Vorsitz der Innenministerkonferenz inne. Damals, im Mai 2006, hatte Innenminister Günther Beckstein (CSU), seine Kolleginnen und Kollegen auf die Zugspitze geladen. Im vergangenen Jahr traf sich die Runde unter dem Vorsitz von Baden-Württemberg im Europark Rust. Jetzt also Würzburg. Minister Joachim Herrmann, der in Erlangen daheim ist, wolle mit der Wahl des Tagungsorts nicht zuletzt deutlich machen, dass auch Franken einiges zu bieten habe, erläutert sein Sprecher Oliver Platzer.

Alarmierung im Katastrophenfall verbessern

Ob überhaupt Zeit bleibt, den Kolleginnen und Kollegen etwas von den Würzburger Sehenswürdigkeiten zu zeigen? Die Tagesordnung für das Treffen ist voraussichtlich dicht bestückt. Ein Schwerpunktthema wird laut Platzer die Verbesserung der Länder-Zusammenarbeit beim Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sein.

Noch lebhaft in Erinnerung ist der bundesweite Warntag im September 2020, als es deutschlandweit einen Probealarm geben sollte: Vielerorts heulten aber weder Sirenen, noch meldeten Warn-Apps einen Alarm. Auch während der Flutkatastrophe an der Ahr im Juli 2021 wurden Mängel bei der Alarmierung deutlich. Hier soll "Cell Broadcast" für Abhilfe sorgen, das heißt im Ernstfall automatische Warnmeldungen auf alle Handys, die in den von einer Katastrophe betroffenen Funkzellen eingeloggt sind.

Ein Dauerthema der Innenministerkonferenz ist die Sicherheitslage, also der Kampf gegen den politischen Extremismus. In Würzburg dürfte es zudem um eine konsequentere Verfolgung strafbarer Inhalte im Internet gehen, allen voran in Messengerdiensten wie Telegram. Tagungen der Innenminister seien in der Regel von Einmütigkeit auch über parteipolitischen Grenzen hinaus geprägt, betont Sprecher Platzer. Höhepunkt der Treffen, sind die Kamingespräche, wo die Ressortchefs sich nicht nur unter Ausschluss der Presse, sondern auch ohne ihre  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter austauschen.  Joachim Herrmann kennt die Runde am besten: Seit 2007 im Amt, ist der 65-Jährige der dienstälteste Innenminister in Deutschland.

Erinnerungen an den EU-Gipfel 2007

Ob die Würzburgerinnen und Würzburger von dem Treffen viel mitbekommen - und seien es   Verkehrsbehinderungen? Minister-Gipfel sind jedenfalls nichts Neues in der Stadt: 2007 empfing der damalige Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hier seine Kolleginnen und Kollegen aus allen 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union.