Würzburg wird dank weiter sprudelnder Steuereinnahmen auch im kommenden Jahr in der Lage sein, "enorm in die Infrastruktur zu investieren". Das hat Stadtkämmerer Robert Scheller am Donnerstag bei seiner traditionellen Haushaltsrede im Stadtrat betont.
Gewerbesteuer erstmals über 100 Millionen Euro
"Würzburg steht im Herbst 2018 gut da. Und nichts deutet darauf hin, dass das im kommenden Jahr anders sein wird", so Scheller. Das liegt vor allem an der Gewerbesteuer, die den für 2018 erwarteten ohnehin hohen Betrag von 89 Millionen Euro um rund 17 Prozent übersteigen wird: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden erstmals in der Geschichte des städtischen Haushalts bei über 100 Millionen Euro liegen - Scheller rechnet mit etwa 104 Millionen. Da macht es dann auch nicht viel aus, dass beim städtischen Anteil an der Einkommensteuer der Ansatz von 78 Millionen Euro wohl nicht ganz erreicht werden wird. Für 2019 geht die Kämmerei von Einnahmen in Höhe von 99 Millionen Euro aus der Gewerbe- und 79 Millionen Euro aus der Einkommenssteuer aus. Dazu sollen knapp 48 Millionen Euro aus Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern kommen.
Vier Millionen für intelligente Ampeln
Auf der Ausgabenseite steigen die Personalkosten der Stadt auf 152,8 Millionen Euro und knacken damit zum ersten Mal die Marke von 150 Millionen. Für anstehende Investitionen will Scheller dem Vermögenshaushalt 25,4 Millionen Euro aus dem Verwaltungshaushalt zuführen. Für die Umsetzung des Green City Plans zur Verbesserung der Luftqualität etwa sind 5,8 Millionen Euro vorgesehen - der dickste Brocken mit etwa 4 Millionen für intelligente Ampeln, die den Verkehrsfluss verbessern sollen.
16,7 Millionen für Schulen
Dazu kommen weitere 3,1 Millionen, die Scheller für den Bau von Radwegen ausgeben möchte - damit würde sich der Betrag im Vergleich zu diesem Jahr fast verdoppeln. 3,3 Millionen Euro sind für den Ausbau der Kinderbetreuung vorgesehen. In ihr Schulsanierungsprogramm will die Stadt im kommenden Jahr 16,7 Millionen Euro investieren - darunter erstmals auch Planungskosten für die Sanierung der Klara-Oppenheimer-Schule. "Damit wollen wir zeigen, dass wir ernsthaft an die großen Brocken herangehen", so Scheller.
Generalsanierung Mainfrankentheater größtes kommunales Bauprojekt
Größtes kommunales Bauprojekt bleibt aber die Generalsanierung des Mainfranken Theaters mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 69 Millionen Euro.Scheller betonte die hohe Priorität des Projekts: "Der Prozess ist nicht mehr umkehrbar. Wir müssen die finanzielle Kraft finden, die Sanierung auch zu beenden, gegebenenfalls mit Nachfinanzierungen."
Bei der kürzlich erst beschlossenen Sanierung der Mozartschule rechnet er mit einem städtischen Anteil von 9,1 Millionen Euro, der im Haushalt 2019 und der mittelfristigen Finanzplanung bereits finanziert ist. In Sachen Straßenbahn möchte Scheller die Sonderrücklage für den Bau der geplanten "Linie 6" vom Hauptbahnhof zum Hubland um eine Million Euro erhöhen. Knapp eine Million Euro ist außerdem für Maßnahmen im Umfeld der geplanten Multifunktionsarena an der Grombühlbrücke vorgesehen. Noch in diesem Jahr will Scheller dem Stadtrat außerdem einen Eckpunkte-Beschluss für den städtischen Anteil an den Baukosten der Arena vorlegen.