Die Ochsenfurter Stadtverwaltung strebt die Erstellung eines Gestaltungsleitfadens für Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt an. Darüber sprachen am Dienstagabend die Mitglieder des Bauausschusses des Stadtrates. Den Anstoß hatte die Regierung von Unterfranken gegeben, und zwar im Zusammenhang mit dem kommunalen Förderprogramm, mit dem in Ochsenfurt seit 2001 Bauherren bei Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Altstadt unterstützt werden.
Damals sei die maximale Fördersumme auf 10 000 Euro festgesetzt worden, bei 30 Prozent der förderfähigen Kosten, sagte Stadtbaumeister Jens Pauluhn. In all den Jahren sei diese Summe nicht mehr erhöht worden, obwohl in der Zwischenzeit die Baukosten um rund 35 Prozent gestiegen seien. In Abstimmung mit der Regierung will deshalb die Stadt das kommunale Förderprogramm nun aktualisieren. Die maximale Fördersumme soll auf 20 000 Euro angehoben werden. Möglich seien sogar bis zu 50 000 Euro, so Pauluhn. Er habe aber bisher keine unterfränkische Kommune gefunden, die sich für diese Summe entschieden habe.
Auch Eigenleistung wird anerkannt
"Das kommunale Förderprogramm ist sehr wichtig", sagte Jens Pauluhn. "Damit werden Anwohner in der Altstadt animiert, etwas für ihre Häuser zu tun." Mit der Anhebung der Fördersumnme, hofft er, werde sich die Anzahl derer, die davon Gebrauch machen, erhöhen. Der maximale Förderbetrag beziehe sich übrigens jeweils auf eine wirtschaftliche Einheit. Das heißt, auch bei mehreren Maßnahmen an ein und demselben Anwesen kann ein Bauherr den Höchstbetrag insgesamt nicht überschreiten.
Bei der Aktualisierung ist auch vorgesehen, die Eigenleistung von Bauherrn mit einem Stundensatz von 12,15 Euro zu honorieren; bei der Ausführung durch eine Fachfirma werden 50 Prozent der Angebotssumme anerkannt. Zum Thema Eigenleistung äußerte Bert Eitschberger (SPD) zunächst Bedenken. Es sei nur schwer zu überprüfen, wie das bewilligte Geld eingesetzt werde, sagte er. Letztendlich ließ er sich aber von Jens Pauluhn und Siegfried Scheder (CSU) überzeugen, die die Auffassung vertraten, dass gerade die Anerkennung von Eigenleistung ein wichtiger Baustein bei der Förderung sei.
Der Gestaltungsleitfaden ist Grundlage der Förderung
"Die kleineren Häuser werden oft von Leuten gekauft, die keine Abschreibungsmöglichkeiten haben und aus jeder sonstigen Förderung herausfallen", sagte Scheder. Für diese Hausbesitzer stelle die finanzielle Anerkennung ihrer eigenen Arbeitsleistung eine Erleichterung dar. "Wenn jemand seine Fassade selbst streicht oder die Fenster abschleift, dann sollte das ruhig honoriert werden", meinte auch Jens Pauluhn. Eigenleistung werde in vielen Förderprogrammen anerkannt. Deren Umfang könne meist schon im Vorfeld vernünftig abgeschätzt und festgehalten werden.
Dass eine Kommune ein kommunales Förderprogramm zur Sanierung anbiete, ohne gleichzeitig einen Gestaltungsleitfaden als Grundlage für die Förderung bereitzuhalten, sei indessen eine Ochsenfurter Spezialität, die schon den Rang eines Alleinstellungsmerkmals genieße, erläuterte der Stadtbaumeister. Die Regierung von Unterfranken hatte deshalb angeregt, einen solchen Leitfaden zu erstellen, und Jens Pauluhn möchte die Aufgabe übernehmen.
Über den Inhalt wird mit den Bürgern diskutiert
Ob der Leitfaden letztlich den Rang einer Gestaltungssatzung haben werde, oder ob er lediglich eine Art Fibel sein soll, müsse im Augenblick noch nicht entschieden werden, sagte Bürgermeister Peter Juks (UWG). Schon Pauluhns Vorgängerin im Stadtbauamt habe die Idee einer Gestaltungssatzung mehrfach ins Spiel gebracht, im Bauausschuss damit aber nur verhaltene Begeisterung ausgelöst, so Juks.
Diesmal sprachen sich die Ausschussmitglieder einstimmig für den Leitfaden aus, wie auch für die Aktualisierung des kommunalen Förderprogramms insgesamt. Zur Fortsetzung des Programms soll der Bürgermeister die entsprechenden Anträge stellen. Dem Stadtrat wird der Tagesordnungspunkt noch zur Entscheidung vorgelegt. Die Stadt könnte dann jährlich Maßnahmen bis zu 100 000 Euro fördern, bei einem städtischen Eigenanteil von 40 000 Euro.
Inhaltlich wurde über den Gestaltungsleitfaden im Bauausschuss noch nicht diskutiert. Jens Pauluhn möchte zunächst einen Vorschlag ausarbeiten, über den dann sowohl im Stadtrat als auch mit den Bürgern ausführlich gesprochen werden soll, ehe er in eine endgültige Form gegossen wird. Eine andere Art Leitfaden sei übrigens schon am Ende der Altstadtsanierung einmal erstellt worden, ergänzte Juks. Allerdings beziehe der sich nicht auf bauliche Maßnahmen, sondern auf Dinge wie Schirme und Bestuhlung vor den Wirtshäusern oder Ausleger an Geschäften.
