Einem kommunalen Rettungsschirm für die von der Corona-Pandemie arg gebeutelte Kunst- und Kulturszene steht der Stadtrat skeptisch gegenüber. Unterstützung für Kulturschaffende, privat organisierte Bühnen und Veranstaltungen gibt es trotzdem: Ein "Runder Tisch Kultur" wurde einstimmig beschlossen und hat auch bereits stattgefunden.
Mit ihrem Antrag rannte die Fraktion der Grünen offene Türen ein: Oberbürgermeister Christian Schuchardt hatte zwei Wochen zuvor Vertreter von Kultureinrichtungen, den Dachverband Freier Kulturträger, Landtagsabgeordnete und einen Vertreter des bayerischen Kultusministeriums eingeladen.
Stadtrat soll über weitere Maßnahmen entscheiden
Das Fazit des Treffens vom vergangenen Freitag: Der OB hat den Kulturschaffenden seine Unterstützung zugesagt. Das Thema soll am 15. Juni im Kulturbeirat vertieft werden. Danach soll der Stadtrat entscheiden, ob und welche städtischen Maßnahmen "in Ergänzung zu staatlichen Programmen möglich und sinnvoll sind", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.
Patrick Friedl (Grüne) hatte einen Tag davor im Stadtrat angeregt, Kulturschaffenden als ersten Schritt der Unterstützung städtische Flächen für Open-Air-Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. "Wir können uns nicht auf den Bund und das Land verlassen", betonte der Landtagsabgeordnete. Außerdem müsse ein Weg gefunden werden, existenziell bedrohten Einrichtungen städtische Überbrückungshilfen zur Verfügung zu stellen, ohne dadurch die normale Kulturförderung zu gefährden.
Mehr als 20 kulturelle Einrichtungen sehen sich in ihrer Existenz bedroht
Achim Könneke hatte er dabei zumindest teilweise auf seiner Seite: "Unsere Möglichkeiten sind wahrscheinlich nicht ausreichend. Es ist wichtig, dass auf Ebene des Bundes und des Freistaats auch noch etwas passiert." Bei einer Umfrage des Fachbereichs Kultur haben mehr als 20 Einrichtungen angegeben, dass sie ohne weitere Hilfen konkret in ihrer Existenz bedroht sind.
Stadtkämmerer Robert Scheller bremste die Erwartungen: Es gebe eine klare Anweisung des Innenministeriums an die Kommunen, keine zusätzlichen freiwilligen Leistungen zu gewähren. "Wir müssen sehr genau darauf schauen, was unsere Aufgaben sind und wie wir helfen können", so Scheller. Unterstützung bekam er im Stadtrat von Christine Bötsch (CSU) und Joachim Spatz (FDP). Es könne nicht jede Art von kultureller Betätigung geschützt werden: "Wir werden erkennen müssen, welche Kulturformate mittelfristig überlebensfähig sind ", sagte Spatz.
Der Kulturausschuss hatte in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass bereits zugesagte oder ausgezählte städtische Fördermittel für Einrichtungen, Projekte oder Veranstaltungen im Kulturbereich nicht zurückgefordert werden sollen. Der Beschluss muss vom Stadtrat noch bestätigt werden.
