CSU und SPD ließen in der konstituierenden Sitzung des Veitshöchheimer Gemeinderates am Dienstag die Grünen bei der weiteren Bürgermeisterwahl abblitzen. Zu unserem Bericht "Auf Schulterschluss folgt Verzicht" vom 9. Mai erreichte uns dazu eine Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
"Wir akzeptieren dieses Ergebnis selbstverständlich, bedauern jedoch sehr, dass SPD und CSU mit diesem Abstimmungsverhalten deutlich gemacht haben, dass sie an einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen im Gemeinderat offenbar nicht interessiert sind. Auf diese Weise wurde es für die Grünen als zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat unmöglich gemacht, im Rathaus Verantwortung zu übernehmen und somit dem Auftrag der Wähler zu folgen", heißt es in der Stellungnahme der Fraktion. Wie berichtet, hatte Gemeinderätin Christina Feiler für das Amt der zweiten, beziehungsweise dritten Bürgermeisterin kandidiert. Sie scheiterte aber jeweils, weil CSU und SPD gegen sie stimmten. Auch bei der Wahl zur Referentin für Behinderte und Inklusion fand Feiler, die das Amt bis dahin ausübte, keine Mehrheit.
SPD musste bei der Kommunalwahl eine bittere Niederlage einstecken
Von der SPD hätten die Grünen ein ähnliches Demokratieverständnis, wie das sehr faire der UWG erwartet, heißt es in der Stellungnahme. "Stattdessen hat die SPD die enge Bindung an die CSU gesucht, um sich trotz der deutlichen Wahlniederlage einen repräsentativen Posten als 2. Bürgermeister zu sichern. Im Gegensatz zu diesem Vorgehen sei vor sechs Jahren Elmar Knorz von der SPD, damals zweitstärkste Fraktion, auch mit den Stimmen der Grünen zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt worden. Eine Selbstverständlichkeit, denn damals war es uns und auch der SPD noch ein wichtiges Anliegen, dass sich die Ergebnisse der Gemeinderatswahl auch in den repräsentativen Ämtern wiederspiegeln sollten", schreiben die Grünen weiter. Die Veitshöchheimer SPD musste bei der Kommunalwahl deutlich Federn lassen. Statt sieben haben die Sozialdemokraten nur noch drei Sitze im Gemeinderat.
"Wir Grüne haben jetzt gesehen, woher der Wind weht und werden uns in den kommenden sechs Jahren auf intensive Sachpolitik konzentrieren, um die Menschen zu vertreten, die uns nicht ohne Grund zur zweitstärksten Fraktion gewählt haben", so Gemeinderat Günter Thein.
Auch im Würzburger Kreistag ist im Gespräch, dass SPD-Frau Christine Haupt-Kreutzer zur Stellvertreterin des Landrats gewählt werden soll. Darauf haben sich CSU- und SPD-Fraktion geeinigt. Die SPD ist mit neun Sitzen im Kreistag die viert-stärkste Fraktion, während die Grünen bei der Kommunalwahl deutlich hinzugewonnen haben und nach der CSU jetzt mit 14 Mandaten klar vor UWG/FW und der SPD die zweit-stärkste Fraktion bilden.
Diese Partei ist gespickt mit Verlierern, kommunal wie überregional politische Sesselkleber, die mit dem Verständnis der einstigen SPD nur den Namen und rote Bekleidungsaccsessoires tragen. Kein Charisma, keine Linie und keine Kompetenz, der Wähler straft das ab. Nachdem das schon Jahre so geht ist das Ende von 5% in erreichbarer Greifweite
In Sicht und mit sehenden Augen in den Untergang, das ist SPD in den 2000er Jahren
langfristig tun sich CSU und SPD keinen Gefallen mit solchen Aktionen. Wenn man mal studiert, wohin sich das Wahlergebnis verlagern dürfte, wenn die jetzt noch nicht Wahlberechtigten zum Wählen gehen dürfen, kann das ganz bös ausgehen.
Natürlich kann man auch zocken und das jetzige Wahlergebnis als Eintagsfliege abtun - 6 Jahre Zeit für "Weiter so!" hat man dadurch auf jeden Fall, und wenn man dann den Karren noch tiefer in den Dreck gefahren hat, sollen sich die Grünen beim Wieder-Rausziehen halt noch gründlicher unbeliebt machen (hier ein fieses Keckern).
Nicht die feine englische Art, aber Politik und Fairness haben selten viel miteinander zu tun... fragt sich nur, ob man sich damit wirklich einen Gefallen tut (s. o.).