Die drei Großen Spieler im Kulturbetrieb der Stadt Schweinfurt werden im kommenden Jahr sparen müssen. Rund 340 000 Euro weniger sollen im Kulturetat 2021 zur Verfügung stehen. Und das bei gesunkenen Einnahmen. Etwa 300 000 Euro weniger Budget für das Museum Georg Schäfer, 50 000 Euro weniger für die Kunsthalle und Einsparungen von satten 700 000 Euro im Theater, das ist laut Christian Federolf-Kreppel das Ziel.
Der Theaterleiter ist gleichzeitig Chef des städtischen Kulturamts, die Vorgabe klar: 20 Prozent sollen alle Referate der Stadt in ihren Plänen für den Haushalt 2021 einsparen. Konsequenzen wird es geben, auch im Theater, das zwar geöffnet hat, aber längst nicht auf die mögliche (reduzierte) Besucherzahl kommt. Einen Spielplan wie bisher wird es bei den geplanten Einsparungen nicht mehr geben, erklärte Federolf-Kreppel vor dem Schul- und Kulturausschuss. Gespart werden soll auch am Nachsommer und nicht zuletzt auch an den Zuschüssen für die freie Kultur.
Und doch sind die Einsparungen wichtig und nötig, auch wenn sie weh tun, betonte Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Die Stadt müsse angesichts der eingebrochenen Gewerbesteuer handeln. Zwar habe der Rettungsschirm von Bund und Freistaat den Verlust 2020 ausgleichen können, doch auf eine solche Hilfe könne man für das nächste Jahr allenfalls hoffen. Komme sie nicht, womit Remelé rechnet, müsse Schweinfurt mit der Hälfte der bisherigen Einnahmen leben. Haupteinnahmequelle der Stadt sei nun einmal die Gewerbesteuer. 60 Millionen Euro waren geplant, rund 27 Millionen Euro werden es laut Prognosen sein. Die Differenz deckt der Rettungsschirm. Dieses Jahr.
Remelé: Der Spielraum für Einsparungen ist eng
"Wir werden 2021 nicht besser dastehen", betonte der OB. Angesichts dessen sei der Sparkurs ein Muss, der Spielraum aber eng. Denn das meiste, das aus dem städtischen Haushalt finanziert würde, seien Pflichtaufgaben. Bleiben die freiwilligen Leistungen. Dass Schweinfurt so viele Zuschüsse zahle, kritisiere die Regierung von Unterfranken als Aufsichtsbehörde schon lange. Alternativen gibt es laut OB keine, deshalb müsse man sparen, wo es geht – und zwar pauschal.
Zuschüsse der Stadt ohne Wenn und Aber um 20 Prozent zu kürzen, hatten Linke und SPD in der Sitzung des Sozialausschusses als "Rasenmähermethode" bezeichnet, die weder gerecht noch effektiv sei. Was aber wäre die Alternative? Für Remelé gibt es keine gerechtere Methode als jeden in die Sparmaßnahmen einzuschließen. Es sei eine Frage der Solidarität, diesen Kurs mitzugehen. Gleichzeitig kündigte er an, man werde in Sachen Finanzen "auf Kurs fahren". Würde sich die Situation bessern, könne man darüber nachdenken, den Sparkurs zu lockern.
Auch wenn die Diskussion im Vergleich zu der im Sozialausschuss ruhig und unaufgeregt ausfiel, an der Haltung der SPD hat sich nichts geändert. An allen Stellen einfach einzusparen, sei nicht der richtige Weg, so Ralf Hofmann. Angesichts der aktuellen Situation sei es verständlich, alles zu hinterfragen: Aber: man müsse Prioritäten setzen, entscheiden, "was ist für uns als Stadt wichtig ist" und genau prüfen, welche Einsparung welche Effekte bringe. Der Kulturbereich sei ohnehin "gebeutelt wie kaum ein anderer". Wichtig sei nun, die Substanz zu erhalten. Deshalb werde seine Partei den gekürzten Zuschüssen an die freie Kultur nicht zustimmen. Dabei gehe es um insgesamt rund 18 000 Euro – "ein Betrag, den wir auch in Krisenzeiten aushalten müssen".
Patt bei geplanten Kürzungen für die Disharmonie
Die Mehrheit im Schul- und Kulturausschuss sah es anders und stimmte den gekürzten Zuschüssen zu. Betroffen sind davon unter anderem die Chöre, die rund 25 600 Euro erhalten sollen; der KulturPackt (auch Nacht der Kultur und Pflasterklang, insgesamt 18 000 Euro) sowie der historische Verein Schweinfurt (696 Euro) und die Rückert-Gesellschaft (800 Euro).
Einzig beim Thema Disharmonie gab es keine Entscheidung – weder für noch gegen eine Kürzung des Zuschusses. Kein Antrag bekam eine Mehrheit. Weder der Vorschlag der Verwaltung, den Zuschuss von 50 000 Euro auf 40 000 zu senken; noch der von Ralf Hofmann, die volle Summe wie 2020 einzuplanen. Nachdem der Ausschuss nur beratend fungiert, ist eine Entscheidung damit nicht gefallen. Das wird spätestens in der Sitzung des Stadtrates im Dezember der Fall sein.
Oliver Schulte erklärte im Namen der CSU-Fraktion, man werde zu den einzelnen Themen in den Haushaltsberatungen Position beziehen. Denn noch lägen nicht alle Zahlen auf dem Tisch.
