Schweinfurt investiert – und zwar in jede Richtung, so Oberbürgermeister Sebastian Remelé – ob in Bildung, Wohnraum oder Wirtschaft. Gemeinsam mit Finanzreferentin Anna-Barbara Keck stellte er am Donnerstag den Haushaltsentwurf für 2019 vor; kurz vor den Haushaltsberatungen, die am Montag beginnen. 243 Millionen Euro ist der Haushalt 2019 schwer und damit um rund eine Million niedriger als im Vorjahr.
Laut Finanzchefin Keck ist es die konsequente Fortsetzung der in 2018 auf den Weg gebrachten großen Projekte der „Lebenswerten Stadtentwicklung“. Ein Slogan, den man für den Haushalt 2018 ausgegeben hatte. Kürzungen werde es nicht geben – man investiere weiter in die Infrastruktur, auch Sozialleistungen und freiwillige Leistungen wie Zuschüsse blieben auf gleichem Niveau.
90 Millionen Euro auf der hohen Kante
Insgesamt wird der Haushalt unter dem Strich mit einem Minus von 25 Millionen Euro schließen. Für Schweinfurt kein echtes Problem. Der Betrag wird aus den Rücklagen gedeckt, die Ende 2017 bei rund 90 Millionen Euro lagen. Der Grund: die sprudelnde Gewerbesteuer, die seit 2016 auf einem guten Niveau liegt. 70 Millionen Euro bringt sie Schweinfurt pro Jahr. Und das, damit rechnet Keck, wird wohl auch bis 2022 so bleiben. Man profitiert von der guten Wirtschaftslage. Auf der Einnahmenseite stehen außerdem Steuern: Der Einkommenssteueranteil soll 2019 bei 24,5 Millionen Euro liegen, die Grundsteuer bei 11, der Umsatzsteueranteil bei rund 9,4 Millionen Euro. Auch in diesem Bereich sind die Einnahmen seit 2016 gestiegen.
41,6 Millionen Euro wird die Stadt nach dem Haushaltsentwurf in die verschiedensten Bereiche investieren, so Oberbürgermeister Remelé: Schulen, Kultur, Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur, bezahlbaren Wohnraum, die Weiterentwicklung der einstigen Konversionsflächen oder in die kommunale Jugendarbeit, um nur einige zu nennen.
Vier Millionen für die Schulen
6,3 Millionen Euro stehen im Haushaltsentwurf unter dem Posten „großer Bauerhalt“ für Investitionen in die Infrastruktur und damit eine Million mehr als im Vorjahr. Vier Millionen davon will man laut Remelé in die Schulen stecken. Über den Löwenanteil – 800 000 Euro – darf sich 2019 die Albert-Schweitzer-Schule freuen.
Der Blick geht aber weiter. Neben den Plänen für 2019 legt die Verwaltung auch die mittelfristige Finanzplanung und Projekte für die nächsten vier Jahre vor. Was nun begonnen wird, zieht sich im Endeffekt bis ins Jahr 2028. Eine Entscheidung für die nächste Dekade, nennt es Remelé. 150 Millionen Euro wird die Stadt in dieser Zeit nach dem Planungsentwurf insgesamt investieren, so Finanzreferentin Keck.
Parkhäuser und neuer Wohnraum
Zu den acht größten Projekten gehören der Neubau eines Parkhauses in der Mainberger Straße (400 Plätze) und der Abriss und Neubau des Leopoldina-Parkhauses (500 Plätze). In das Projekt Mainberger Straße (Kosten: rund 6 Millionen Euro) steigt die Stadt bereits 2019 ein. Erst, wenn es fertig ist, kann der Abriss und Neubau des Parkhauses am Leo beginnen. Wichtige Investitionen für den Gesundheitsstandort Schweinfurt, sagt Remelé, allein 2000 Beschäftigte würden dort inzwischen arbeiten. Das Parkhaus Mainberger Straße soll 2020 öffnen, das am Leopoldina 2022.
Weiter vorangetrieben wird die Erschließung der Konversionsflächen. In Askren Manor entsteht der Stadtteil Bellevue mit Schule, Kita und 650 Wohneinheiten, die etwas für „jeden Geldbeutel“ bieten, so Remelé: vom Einfamilienhaus bis hin zu Wohnungen. In der ehemaligen Ledward Kaserne geht der Ausbau zum Wissenschaftsstandort weiter. Schon jetzt ist er sichtbar mit dem Bau des i-Campus durch die FH. Die Stadt investiert in die Carus-Allee (4,9 Millionen) und die geplante i-Factory (1,5 Millionen Euro).
Kulturforum, Theater und Maxbrücke
Nächstes Jahr beginnen sollen auch Abriss und Neubau des Kassengebäudes. Geplante Kosten: acht bis zehn Millionen Euro. Als wegweisend bezeichnete der OB den Start in das Projekt Kulturforum. Der Entwurf für die Außengestaltung wurde bereits ausgewählt (wir berichteten), aktuell läuft der Wettbewerb für die Innengestaltung. Derzeit, so Remelé, plant man mit Kosten von 13,4 Millionen Euro. 2020 steigt man in das Thema Theatersanierung ein, das mit 38 Millionen Euro taxiert wird. Die Sanierung der Maxbrücke läuft 2019 mit den Vorplanungen an. 30 Millionen Euro soll der Neubau kosten, 2022 das Projekt anlaufen. Mitte 2020 ist die Sanierung des 60 Jahre alten Servicebetriebs in der Sennfelder Straße anvisiert. Kostenpunkt: 12 Millionen Euro.
„Wir haben viel vor“, erklärte Remelé und war sich sicher: Wenn man das alles umsetze, werde man Schweinfurt als Wohn-, Arbeitsplatz und Bildungsort ausbauen und zukunftssicher machen. Dass der Stadtrat den Plänen der Verwaltung im Großen und Ganzen zustimmt, dafür sind laut Remelé die Voraussetzungen gut. Vieles von dem, was für 2019 und mittelfristig bis 2022 geplant sei, wäre das Ergebnis einer langen Diskussion. Und in „großen Fragen der Stadtpolitik“ ziehe man an einem Strang.
