Harald Schmidt ist so etwas wie die Hebamme für den Wahl-O-Mat: In seiner Late-Night-Sendung am 28. August 2002 spielt sich der Late-Night-Talker vor Publikum durch den ersten Wahl-O-Mat– ein damals brandneues Online-Angebot, mit dem Bürger im Wahlkampf ihre Parteienpräferenz testen können.
Das Prinzip: Der Spieler bekommt eine Reihe von markanten Thesen aus dem politischen Leben vorgesetzt, wie etwa „Autofahrer aus dem Ausland sollen für die Nutzung deutscher Autobahnen bezahlen“. Antworten muss der Spieler mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“ oder „neutral“, falls er zur These keine eindeutige Meinung hat. Welche Übereinstimmungen mit den antretenden Parteien bestehen, spuckt der Wahl-O-Mat als Ergebnis aus. Das Angebot gibt es inzwischen nicht nur über die Webadresse, sondern auch als App fürs Smartphone.
13,3 Millionen Nutzer spielten den Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2013
Schmidts Showeinlage liegt knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl am 22. September 2002. Sie wird denkbar knapp mit je 38,5 Prozent zwischen SPD und Union ausgehen. „Grüne wählen“, schlägt Show-Sidekick Manuel Andrack seinerzeit in der Show im Anschluss an den Wahl-O-Mat-Durchgang vor.
„Dadurch war das Ding in der Welt“, sagt Martin Hetterich heute. Der 35-jährige gebürtige Heidenfelder (Lkr. Schweinfurt) ist diplomierter Politikwissenschaftler und wohnt inzwischen mit Familie in Bonn. Seit 2011 ist er einer von zwei Projektleitern des Wahl-O-Mat, der unter dem Dach der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) veröffentlicht wird. Ein Vollzeitjob: jährlich gibt es in Deutschland drei bis fünf Wahlen – Europaparlament, Bundestag oder Landtag – für jede gibt es einen Wahl-O-Mat. Hetterich und seine Kollegen stellen sich jedes Mal ein neues Redaktionsteam zusammen, das den Wahl-O-Mat in Workshops erarbeitet. Zur jüngsten Bundestagswahl 2013 hatte das Online-Angebot 13,3 Millionen Nutzer.
Der Wahl-O-Mat soll keine eindeutige Wahlempfelung sein
Von einer Wahlempfehlung a la „Grüne wählen“ will Hetterich nichts wissen: Der Wahl-O-Mat sei – anders als der Name vermuten lässt – kein Automat, in den man oben eine Münze reinwerfe und unten ein Ergebnis rausfalle. Einflüsse auf das Wahlverhalten gibt es neben den abgefragten Sachthesen zuhauf. Und alle sind nach Hetterichs Ansicht legitim: Sympathie für Kandidaten, Glaubwürdigkeit von Person und Partei aus Erfahrungen früherer Wahlen, Familientraditionen oder die Chancen der Partei, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.
„Entscheide dich“, lautet deshalb Hetterichs Lieblingssatz, den er dem offiziellen Wahl-O-Mat-Slogan „Du hast die Wahl“ oft nachschiebt: Sich auseinandersetzen mit der eigenen politischen Einstellung. „Menschen ringen mit sich bei jeder These“, sagt er. Der 35-Jährige hat es an sich und anderen viele Male beobachtet. Die Auseinandersetzung mit Themen und Parteien ist Grundlage des Spiels. „Spiel“ – so nennen die Macher selbst den Online-Thesen-Test. Politik und Spielen sind für sie kein Widerspruch.
Im Erstellerteam sind nur junge Leute
Um persönliche Schwerpunkte auf Themen zu setzen, lassen sich die Thesen gewichten. Anschließend wählt der Wahl-O-Mat-Spieler bis zu acht Parteien aus einer Liste der zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien aus. Nur sie werden im Wahl-O-Mat-Ergebnis berücksichtigt. Heraus kommt eine Prozentangabe, wie sehr die eigene Meinung mit den acht ausgewählten Parteien übereinstimmt.
Auf Schweinfurter Heimatbesuch Ende Mai herrscht für Hetterich im Gespräch mit dieser Redaktion noch die Ruhe vor dem Bundestagswahl-Sturm. Rund 500 Bewerbungen „vieler motivierter Leute“ für die 25-köpfige Wahl-O-Mat-Redaktion sind gesichtet. Zwischen 18 und 26 Jahre sollten die Bewerber alt sein – „junge Leute haben einen unverstellten unerfahrenen Blick auf Politik“. Auch aus Tradition: Der Wahl-O-Mat ist von jungen Leuten für junge Leute entstanden.
Niederländer hatten die Idee für das Wahl-O-Mat-Konzept
Die Idee stammt aus den Niederlanden: Ab 1989 zunächst in einer Papierversion, gibt es den „StemWijzer“ seit 1998 auch online. 2002 erwirbt die BPB die Lizenz. Man startet in Deutschland mit 27 Thesen und den Parteien SPD, Union, PDS, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. 2003 gibt es erstmals auch zur bayerischen Landtagswahl einen Wahl-O-Mat.
Und auch die folgende Landtagswahl in Bayern, 2008, markiert einen Wendepunkt in der Wahl-O-Mat-Geschichte: Diesmal ist es eine Klage der ÖDP vor dem bayerischen Verwaltungsgericht. Die Ökologisch Demokratische Partei erwirkt seinerzeit eine einstweilige Verfügung, weil sie sich vom Wahl-O-Mat diskriminiert fühlt.
Die kleine ÖDP war in der Parteienauswahl wie viele andere nicht vorgekommen. Das Gericht befand: Es müssen alle Parteien die Möglichkeit bekommen, mitzumachen. Hetterich weiß es nur aus Erzählungen (er stößt erst 2009 zum Wahl-O-Mat-Team): „Die einstweilige Verfügung kam am Tag der Pressekonferenz.“ Ein jähes Ende für den eigentlich schon fertigen Wahl-O-Mat. Doch ein Schnellschuss mit ein paar zusätzlichen Parteien ist unmöglich: Wenn man andere Parteien mit in den Topf werfen würde, müssten auch die unterscheidenden Thesen andere sein.
Kleine Parteien bringt die Teilnahme an die Leistungsgrenze
Für Europa- und Bundestagswahl, beide 2009, stellt sich für die Wahl-O-Mat-Macher die Frage: Funktioniert der Wahl-O-Mat auch mit stattlichen 25 Parteien? Er funktioniert. Statt 27 Thesen stellt er heute 38 Aussagen auf. Sie sind das Exzerpt von ursprünglich 80 Thesen, die alle Parteien zur Stellungnahme zugeschickt bekommen. „Das sind kleine Seminararbeiten.“ Martin Hetterich ist sich bewusst, dass das vor allem kleine Parteien an die Leistungsgrenze führt. Zu vielen Themen haben die Parteiverantwortlichen noch keine Meinung im Wahlprogramm stehen, für den Wahl-O-Mat müssen sie sich eine bilden.
Rückblickend hat das Pech mit der einstweiligen Verfügung „dem Wahl-O-Mat gut getan“, sagt Hetterich. Er sei dadurch eine interessantere Anwendung geworden: Auch kleine Parteien, die man davor noch nicht wahrgenommen hat, werden beleuchtet. Wie etwa die „Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer“.
48 Parteien sind Anfang Juli vom Bundeswahlleiter zugelassen worden, 63 hatten sich im Juni beworben. 34 Parteien wurden laut Hetterich im August von den Landeswahlleitern zur Teilnahme mit Landesliste zugelassen, 32 sind nun im Wahl-O-Mat vertreten: CDU und CSU erfasst der Wahl-O-Mat als Union, die Magdeburger Gartenpartei lehnte eine Teilnahme am Wahl-O-Mat ab.
Die thematischen Trennlinien der Bundestagsfraktionen verlaufen heute anderswo
Dass das Online-Tool für die Auswertung nur acht Parteien zulässt – der Spieler muss sich Parteien auswählen, die miteinander verglichen werden –, halten Kritiker nach wie vor für einen Nachteil für kleine Parteien. Statistiken, welche Partei wie oft in die Vergleichsauswahl wandert, oder über die Ergebnisse ihrer Nutzer interessieren die Macher nicht: „Der Wahl-O-Mat ist kein Tool zur Datenerhebung, sondern ein Angebot zur politischen Bildung.“
Neben der Energiepolitik haben sich Hetterich zufolge auch die Ansichten innerhalb der Asylpolitik verschoben: „,Konsequent abschieben' war vor ein paar Jahren ein Marker für mindestens rechtskonservative Parteien“, sagt der 35-Jährige. „,Abgelehnte Asylbewerber sollen konsequent abgeschoben werden', würde jetzt vielleicht auch die SPD sagen.“ Ob Harald Schmidt mit seiner Zweitstimme 2002 der Wahl-O-Mat-Empfehlung gefolgt ist und PDS oder die Grünen gewählt hat? Es bleibt für immer ein Wahlgeheimnis.
Der neue Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2017 wird am 30. August, mittags, veröffentlicht: www.wahl-o-mat.de
Wahlkampf zum Mitmachen: Wahlhilfe Mainfranken und Debat-O-Meter
Wahlhilfe Mainfranken: Diese Redaktion hat allen 24 Kandidaten, die sich in den Wahlkreisen Bad Kissingen, Main-Spessart, Schweinfurt/Kitzingen und Würzburg für CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD um ein Direktmandat für den Bundestag bewerben, einen Fragebogen zugeschickt.
Debat-O-Meter: Mit Hilfe dieses Werkzeugs ermitteln Politikwissenschaftler der Uni Freiburg, wie die Fernsehduelle zur Bundestagswahl bei den Zuschauern ankommen. Unsere Leser können die Auftritte der Politiker in Echtzeit bewerten. Sie müssen sich lediglich zu Sendungsbeginn über unten stehende Internetadresse in das Debat-O-Meter einwählen.