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Schweinfurt
ÖDP kontra Landesgartenschau
Der ÖDP-Kreisverband unterstützt die Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau und für einen Stadtwald. Sie argumentiert exakt wie die Initiatorin Ulrike Schneider.
Stadtwald statt Landesgartenschau: Die ÖDP unterstützt die Waldbefürworter.
Foto: Daniel Biscan | Stadtwald statt Landesgartenschau: Die ÖDP unterstützt die Waldbefürworter.
Stefan Sauer
Stefan Sauer
 |  aktualisiert: 07.04.2020 12:13 Uhr

"Das Bürgerbegehren 'Stadtwald statt Landesgartenschau' erhält Unterstützung durch die wertkonservative, ökologisch ausgerichtete Partei der ÖDP", heißt es in deren Mitteilung. Die Landesgartenschau sei "unnötig teuer und aus klimatischer Sicht zweite Wahl“, so die Kreisvorsitzende der ÖDP Schweinfurt, Esther Wagenhäuser.

Es sei "unverantwortlich, Millionen Euro aus Steuermitteln für eine Landesgartenschau auszugeben, statt für einen Bruchteil des Geldes einen Stadtwald anzulegen, der ebenso ein Naherholungsgebiet darstellt", zumal die Anlage eines Walds vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit rund 80 Prozent gefördert werde, um insbesondere neue, klimatolerante Misch- und Laubwälder anzulegen. Vor diesem Hintergrund ist es der ÖDP "unverständlich, dass sich andere Fraktionen dem CSU-Antrag für eine Landesgartenschau derart unreflektiert anschließen".

Perfides Ratsbegehren

„Dass jetzt in aller Eile einRatsbegehren initiiert wird, das die Bürger nicht aufklären, sondern verwirren will, ist schon perfide“, wird ÖDP-Mitglied Stefan Bretscher in der Mitteilung zitiert. Allerdings zeige dies gleichzeitig, dass die Angst der Stadtverantwortlichen vor einem erfolgreichen Bürgerentscheid groß sei. Zu Recht, denn in Traunstein hätten die Bürger der dort ebenfalls geplanten Landesgartenschau eine klare Absage erteilt. Auch dort habe die CSU erfolglos versucht, mit einem Ratsbegehren den Bürgerentscheid zu schwächen. 

Die ÖDP bezeichnet sich in der Mitteilung als "erfahrener Partner, der bayernweit schon eine ganze Reihe sinnvoller Volksbegehren wie das Rauchverbot in öffentlichen Räumen, die Abschaffung des Bayerischen Senats oder die Abschaltung eines der letzten Kohlekraftwerke in Bayern initiiert und erfolgreich durchgeführt hat".

 
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