Oberndorf braucht ein Lebensmittelgeschäft – und keine Billig-Discounter für Plastikteile. Vereinfacht ist das der Tenor der Diskussion im Stadtrat. Und deshalb gab es auch ungeteilte Zustimmung für den Vorschlag der Verwaltung, die das überaltete Baurecht aus dem Jahr 1968 nachjustieren möchte. Erlaubt ist nach der alten Baunutzungsverordnung in dem Gewerbegebiet in der Kettelerstraße alles, was der Einzelhandel hergibt, ohne Größenbeschränkung, so Baureferent Ralf Brettin am Dienstag im Stadtrat. Nun will man den Bebaungsplan in dem Bereich zu Gunsten der Nahversorgung ändern. Definiert wird nun ganz klar, was in dem Bereich möglich ist und was nicht.
Plastik statt Lebensmittel
Zum Beispiel kein Discounter, wie er sich dort, wo bis vor einiger Zeit noch ein Lidl-Markt war, ansiedeln wollte. Mit einem Sortiment, das Referent Jan von Lackum mit „Plastikartikel en masse“ umschrieb. Ein Laden, wie man ihn schon öfter im Stadtgebiet habe und den man in Oberndorf nicht brauche. Der Antrag auf Nutzungsänderung der Firma Action Deutschland GmbH aus Düsseldorf wurde auf Eis gelegt, eine Entscheidung für zwölf Monate ausgesetzt. Mit der Planänderung dürfte der Antrag ohnehin vom Tisch sein. Schließlich zielt die darauf ab, dass sich hier wieder ein Lebensmittelgeschäft ansiedelt.
Planänderung schränkt den Markt ein – zugunsten der Nahversorgung
Das brauche Oberndorf dringend, waren sich Verwaltung und Räte einig. Frank Firsching (Die Linke) ging noch einen Schritt weiter. Es wäre zu überlegen, ob nicht die Stadt Eigentümer des ehemaligen Lidl-Geschäftes werden sollte, um bestimmen zu können, wer dort was anbiete. Leerstände aufzukaufen, um dann die Immobilie zu füllen, sollte nicht Aufgabe der Stadt sein, bemerkte OB Remelé dazu. Man nehme die Steuerungsmöglichkeiten wahr, indem der Bebauungsplan so geändert würde, dass nur eine Ansiedlung im Lebensmittelbereich möglich sei. Damit, so von Lackum, schränke man den Markt genug ein.
Hofmann: Weiter um Ansiedlung bemühen
Doch darum, dass sich ein Nahversorger tatsächlich ansiedelt, müsse man sich weiter kümmern, betonte Ralf Hofmann (SPD). Die Aussichten jedenfalls, so bemerkte Reginhard von Hirschhausen (Grüne), seien mit der Planänderung besser geworden. Man werde, versprach OB Remelé, wie in der Vergangenheit als Mittler auftreten. Allerdings bleibe letztlich die Frage, ob dort tatsächlich eingekauft werde. Hätte ein Lebensmittel-Discounter wie Lidl zugemacht, würde er für ein leeres Gebäude noch Miete zahlen, wenn die Umsätze an der Stelle passen würden? Eine Frage, die bei der Diskussion um die Nahversorgung an der Stelle dazugehören sollte, so der OB.
Investor abgesprungen? Stadt will Gerücht nachgehen
Dass der Investor für die Neugestaltung der Oberndorfer Mitte abgesprungen sein soll, wie Marianne Prowald (SPD) gehört hatte, sei ihm nicht bekannt, erklärte Baureferent Brettin. Man werde, so die Pressesprecherin der Stadt, Anna Barbara Keck auf Nachfrage, dem Gerücht nachgehen und mit dem Investor reden.
