Zwischen Anlass und Vorgehen klaffte eine kilometerbreite Lücke: Im Kreistag standen Änderungen des Regelwerks für den Gewerbepark Conn Barracks zur Entscheidung an. Nichts Grundsätzliches, eher eine Randnotiz des Großprojekts, von dem sich die Region wirtschaftlich sehr viel verspricht. Und Landratsherausforderer Lothar Zachmann (CSU) hatte tatsächlich den Schwachpunkt im Vorschlag von Amtsinhaber Florian Töpper (SPD) ausgemacht, der nämlich nicht schlüssig erklären konnte, warum zwischen Information der Kreisräte und Votum nur vier Wochen gelegen haben, und warum er davon abgesehen hat, alle Bürgermeister in Kenntnis zu setzen.
Doch Zachmann ließ die Chance verstreichen, daraus geschickt politisch Kapital zu schlagen. Stattdessen packte er die Keule aus und schlug mit dem Hinweis auf den Amtseid kräftig zu. Eigentlich ist es das letzte Mittel, das nur in Extremlagen zu ziehen ist. Genau diese Unverhältnismäßigkeit machte es zu einem Affront gegenüber Töpper, bei dem die Wortwahl als Vorwurf der "Eidesbrüchigkeit" ankam.
Was Zachmanns mangelndes Fingerspitzengefühl ausgelöst hat, war logisch: Es brachte die andere Hälfte des Kreistags gegen sich und die CSU-Fraktion auf, in der mancher etwas beschämt zu Boden blickte. Landrat Töpper nutzte seine Gabe der freien Rede, um seinen Widersacher in klaren Worten in die Schranken zu weisen. Das eigentliche Thema geriet in den Hintergrund.
Zachmann hat nicht nur mit Kanonen auf Spatzen geschossen, sondern der CSU ungewohnte Abstimmungsniederlagen eingebrockt, die es bei einem anderen Sitzungsverlauf womöglich nicht gegeben hätte. Die von der CSU anvisierte Vertagung wäre mehrheitsfähig gewesen.
Mehr noch: Der Herausforderer hat seinen Chancen für die Landratswahl in 13 Wochen einen Bärendienst erwiesen. Auch im persönlichen Verhältnis der Kontrahenten dürfte diese Eskalation Spuren hinterlassen.
Fakt ist, dass der Beschlussvorschlag des Landrates zur neuen Zweckverbandssatzung nicht im Sinne der Landkreisbürger und deren Gemeinden sein kann. Warum?
Der Landrat hat die Forderungen der Stadt Schweinfurt nicht mit den zuständigen Zweckverbandsmitgliedern abgesprochen - nur die Rathauschefs von Schweinfurt, Geldersheim und Niederwerrn haben mit dem Landrat diskutiert - die anderen Mitglieder des Zweckverbandes hatten auch keine Information dass, wie Frau Bärmann in der Kreistagssitzung informierte, die Stadt Schweinfurt noch höhere Forderungen gestellt hat.
Wenn man bedenkt, dass die Fläche der Stadt SW am äußersten Zipfel des Conn Geländes liegt, nur ca. 0,6% der Gesamtfläche beträgt und dazu aufgrund seiner Lage niemals bebaut werden kann, muss sich Landrat Töpper kritisch hinterfragen lassen. Das ist die Aufgabe eines gewählten Kreisrates. Dabei alles sofort als Kritik zu interpretieren und umgehend in eine Opferrolle zu schlüpfen, zeugt nicht von Souveränit
Arrogant, überheblich und respektlos. Leider zieht sich das inzwischen von der obersten Führung (hier seien vor allem die Herren Seehofer, Scheuer, Dobrindt und Söder) bis hinunter zur lokalen Ebene durch wie ein roter Faden.
Für mich nicht mehr wählbar. Auf keiner Ebene.
Links im Bild Chefredakteurin des Satiremagazins Titanic, Fr. Dr. Weisgerber. Rechts davon Humor Polizist und Möchtegern-Imperator des Landkreises Innenstaatssekretär Eck.
Dazwischen Problemkind und Oberkrawallo Zachmann. Da hat Mama und Papa aber noch viel zu tun.
Wie gesagt sorry. Satire!
Liebe MP, versorgen sie uns auch in Zukunft mit so lustigen Bildern.
Trotzdem:"Hut ab vor dem Titelverteidiger!"
Wie heisst der jüngste Slogan der CSU?
"Näher am Menschen!“
Den sie wissen nicht was sie tun.
Mit besinnlichem Gruß zur Adventszeit
Stefan Fuchs