zurück
Kolitzheim
Kommentar: Mit dem Scheitern des Ratsbegehrens erweist der Gemeinderat dem Bürgermeister einen Bärendienst
Obwohl im Kolitzheimer Gemeinderat eine Mehrheit für ein Ratsbegehren ist, kommt ein solches nicht zustande. Der Bürgermeister darf sich fortan zur Schul-Frage nicht mehr äußern.
Die leerstehende frühere Hauptschule Schule in Unterspiesheim. Ein Bürgerentscheid am 26. März soll jetzt klären, ob dort die neue Grundschule entstehen soll.
Foto: Michael Mößlein | Die leerstehende frühere Hauptschule Schule in Unterspiesheim. Ein Bürgerentscheid am 26. März soll jetzt klären, ob dort die neue Grundschule entstehen soll.
Erhard Scholl
 |  aktualisiert: 09.02.2024 21:30 Uhr

Das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Gemeinderatssitzung in Kolitzheim war groß.  Mit dem Bürgerentscheid zum Standort der neu zu errichtenden Grundschule stand auch ein Thema mit erheblicher Tragweite zur Diskussion.

Dass der Gemeinderat – was möglich gewesen wäre – dem Vorschlag des Bürgerbegehrens, die Schule in Unterspiesheim und nicht in Herlheim zu bauen, von sich aus zustimmt, dürfte vorher klar gewesen sein. Womit jedoch wohl keiner rechnete: Am Ende eine Serie von Abstimmungen scheiterte der Gemeinderat beim Versuch ein Ratsbegehren durchzubringen, obwohl es dafür anfangs grundsätzlich Zustimmung gab.

Maulkorb für den Bürgermeister

So ist der Gemeinderat in eine selbst gestellte Falle getappt. Denn dem Bürgermeister sind durch diese Beschlusslage die Hände gebunden. Er darf fortan keine Argumente mehr vertreten, die dafür sprächen, die Schule doch in Herlheim zu bauen. Er muss sich völlig neutral verhalten.

Man kann gespannt sein, ob und gegebenenfalls wie eine Befreiung aus dieser Falle gelingt.

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Kolitzheim
Erhard Scholl
Bürgermeister und Oberbürgermeister
Grundschule Kolitzheim
Stadträte und Gemeinderäte
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen
Kommentare
Aktuellste
Älteste
Top