Wochenlang waren dem Robert-Koch-Institut aus Schweinfurt unvollständige Corona-Fallzahlen gemeldet und dadurch die Inzidenzwerte verfälscht worden. Das Gesundheitsamt hatte im April 2021 die im Zuständigkeitsbereich registrierten Corona-Fallzahlen an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) teilweise mit zeitlichen Verzögerungen übermittelt, weil es aufgrund eines Software-Updates zu Übertragungsproblemen gekommen war. So konnte das LGL die Daten des Gesundheitsamtes vorübergehend nicht empfangen und diese erst nachträglich dem RKI melden.
"Für das Chaos bei den Meldungen der Inzidenzwerte trägt der Landrat allein die politische Verantwortung", sagt die Junge Union im Landkreis Schweinfurt und fordert deshalb eine öffentliche Entschuldigung von Florian Töpper. Denn die "folgenschweren Fehler" hätten zu "zusätzlichen Belastungen für die Bürger in emotionaler, psychischer und wirtschaftlicher Hinsicht" geführt.
Kreisvorsitzender Thomas Siepak räumt zwar ein, dass "Fehler niemals auszuschließen sind", kritisiert aber den Umgang damit vor Ort. Er vermisst den "Respekt vor dem Bürger" und hält eine "Bitte um Entschuldigung durch den politisch verantwortlichen Landrat Florian Töpper für mehr als angebracht".
Siepak verweist in diesem Zusammenhang auf die Stadt Nürnberg, die auch von den Problemen der Softwareumstellung betroffen war. Oberbürgermeister Marcus König habe nicht lange um den heißen Brei geredet, sondern die politische Verantwortung übernommen und sich offiziell entschuldigt. "Gerade wenn Existenzen auf dem Spiel stehen und einmalige Familienfeiern wie Hochzeiten oder Erstkommunion ausfallen, muss man von den Verantwortlichen die korrekte Ermittlung von Inzidenzwerten erwarten", heißt es in der Pressemitteilung.
Jedoch muss in diesem Zusammenhang erwähnt werden, dass die Probleme in Nürnberg anderer Natur waren als in Schweinfurt. Nürnberg verzeichnete zu hohe Inzidenzwerte, da versehentlich Corona-Fälle doppelt gezählt wurden. Die dortige Behörde brachte zwar Schweinfurts Gesundheitsamt wegen angeblich gleicher Probleme mit ins Gespräch. Dies erwies sich im Nachhinein aber als Falschmeldung, weshalb sich Nürnberg bereits bei der Stadt Schweinfurt entschuldigt hat.
Ich nenne nur Maskenäffäre, Verwandtenafffäre, Aserbaidschan etc.
von anderen politischen Fehlgriffen, wie der CSU Murksmaut, die den Steuerzahler alleine 500mio € kostet, will ich gar nicht sprechen.
ich bin für ne Bestrafung eines jeden, der sich strafbar gemacht hat.. unabhängig von der Parteizugehörigkeit.. aktuell sehe ich nur immer eine große Empöruing gegenüber der CDU/CSU... machen andere was... ist es entschuldbar?
Die zahlreichen Affären der CDU/CSU (Masken, Verwandten, Aserbaidschan,...) sind wohl eine ganz andere Hausnummer.
Diese Machenschaften, die der persönlichen Bereicherung Einzelner dienten und die teilweise ein unvorstellbares Ausmaß erreichten, kann man doch nicht gleichsetzen mit beispielsweise der Aberkennung des Doktortitels und dem damit verbundenen Rücktritt einer einzelnen SPD-Ministerin.
Man kann sich nicht aus allem herausreden indem man immer mit dem Finger auf die anderen zeigen.
und jetzt sieht man es wieder... machen CSUler eben das, was andere scheinbar dürfen... dürfen sie es nicht... Kritik unerwünscht
Ausgang offen. Es ist noch kein Cent bezahlt worden.
Hier wird suggeriert, dass schon 500 Millionen geflossen sind.
Im Theaterdonner geht im anlaufenden Bundestagswahlkampf das Totalversagen der örtlichen MdB und Wiederkandidatin Dr. W. damit völlig unter. Viel versprochen und nichts gehalten (u.a. Netzausbau und Klimaschutz).
Dem, für den bisherigen Ablenkungskrawall zuständigen, Innenstaatssekretär habens anscheinend den Zahn gezogen, zumindest hört man seit Wochen nichts mehr von ihm. Hat wohl in München auch jemand kapiert, dass alle Avancen vom MP an die Grünen vergebens sind, wenn man mit solchem Personal arbeitet.
Oder liegt’s daran, dass sich einige Mitglieder der schwarzen Kreistagsfraktion gegen die völlig farb– und harmlose Fraktionsvorsitzende positionieren wollen? Insider munkeln auch, dass es sich auch um ein Schaulaufen potentieller Anwärter um die Landtagskandidatur des hoffentlich 2023 in der Versenkung verschwindenden Innenstaatssekretärs handeln könnte.
Arme JU. Da man die eigene Regierung nicht kritisieren kann, die ebenso wie das unionsgeführte Gesundheitsressort im Bund massgeblich für die Probleme der Gesundheitsämter verantwortlich sind... bleibt nur das unmäßige Angreifen des SPD-Landrats.
Und statt die wirklich unfassbaren Geschäfte nicht weniger Unionspolitiker in der Pandemie deutlich an den Pranger zu stellen, verliert man hier das Augenmaß für die Verhältnismäßigkeit und kübelt los.
Liebe JU, das haben die Leute satt.
Thomas Siepak, Mitglied der Schweinfurter CSU-Kreistagsfraktion, vermisst den "Respekt vor dem Bürger" und hält eine Entschuldigung des Landrats für angebracht.
Gerade die CSU sollte bei Vorwürfen anderen gegenüber den Ball mal ganz flach halten.
Wo sind die Entschuldigungen der zahlreichen Unions-Mitglieder, die in die Maskenaffäre verwickelt sind. Wenn sich Politiker in einer Pandemie bereichern, fehlt es "am Respekt vor dem Bürger". Hier geht es um Probleme bei der Softwareumstellung im Gesundheitsamt, die bereits eingeräumt wurden.
Falls Sie nicht so ganz über die ganzen Verwicklungen der CDU/CSU in der Maskenaffäre (oder auch Verwandtenafffäre, oder auch Aserbaidschan-Affäre, oder auch....) informiert sind, empfehle ich Ihnen die Anstaltshow vom 4.5.2021. Hier der Link:
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-4-mai-2021-100.html
Abe wenn es hier Probleme gibt... dann gehören diese auch hier angesprochen.
Das Ganze wäre evtl gar nicht so hoch gekocht, wenn man leetztes Jahr alles veröffentlicht hätte. Kreise in anderen Bundesländern hatten quasi tagesaktuell die Gemeindezahlen im Internet. Als ich nachfragte, warum das tagblatt mit Ach und Krach 2x im Monat eine Karte veröffentlicht..... wurde ich mit Datenschutz abgespeist..... anderswo geht es....
Ich vermute, dass diese ganzen Fehlrechnen nicht aufgetreten wären oder eher aufgefallen wären, hätte man eher Zahlen offen gelegt.... Für die Mitarbeiter tut es mir jetzt Leid.. die sind jetzt die Deppen....
Von daher hat Thomas Siepak schon Recht..... und wenn ich an den Nürnber OB denke.. oder jetzt auch Landrat Habermann, der mal seinem Ärger Luft gemacht hat. Das hat Größe