Chefwechsel in Behörden klappen nicht immer reibungslos. So zum Beispiel im Staatlichen Gesundheitsamt Schweinfurt. Dort ist die Stelle des Behördenleiters seit fast eineinhalb Jahren "nur" kommissarisch – also vorläufig – besetzt. Matthias Gehrig hat diese Funktion seit der Corona-Pandemie 2020 inne. Warum gibt es nach so langer Zeit noch immer keine dauerhafte Besetzung?
"Es läuft aktuell ein Gerichtsverfahren", teilt auf Nachfrage der Redaktion ein Sprecher des Bayerischen Ministeriums für Gesundheit und Pflege in München mit. Dort werden die Personalentscheidungen bei ärztlichen Staatsbeamten getroffen. Mehr wollte man dazu aber nicht sagen.
Verwaltungsgericht gab Eilantrag statt
Die Recherchen dieser Redaktion haben ergeben, dass sich ein unterlegener Bewerber in einem Konkurrentenstreitverfahren gegen die Auswahl des Bayerischen Gesundheitsministeriums gewandt hat. Seinem Eilantrag sei durch das Verwaltungsgericht Würzburg im Mai 2021 stattgegeben worden, informiert Pressesprecher Philipp Hornung, Richter am Verwaltungsgericht Würzburg, und liefert auch gleich die Begründung. Entscheidend sei für die Kammer gewesen, dass bei einem Gleichstand zwischen den Bewerbern "eine Binnendifferenzierung der dienstlichen Beurteilungen anhand der Einzelmerkmale erfolgen müsse", was nach Ansicht der Kammer nicht gegeben gewesen sei. Außerdem habe die Kammer moniert, dass auch die kommissarische Übernahme einer Leitungsfunktion zu berücksichtigen sei.
Diese hat seit März 2020 Matthias Gehrig inne, der zuvor stellvertretender Sachgebietsleiter war. Die Stelle des Amtsleiters war im März 2020 durch die Versetzung von Behördenleiter Dr. Matthias Hahn nach sieben Monaten Amtszeit an das Landratsamt Rhön-Grabfeld vakant geworden. Seitdem agiert das Staatliche Gesundheitsamt Schweinfurt mit kommissarischer Leitung.
Inzwischen sei das gerichtliche Verfahren aber beendet. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof habe jüngst die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Würzburg mit einem Beschluss bestätigt, teilt Pressesprecher Hornung weiter mit. Eine Beschwerde dagegen sei grundsätzlich nicht mehr möglich. Im Klartext heißt das: Das Auswahlverfahren für die Besetzung der Leitung des Staatlichen Gesundheitsamtes Schweinfurt ist nach wie vor offen.
Welche Qualifikationen muss der Amtsleiter mitbringen?
Bewerber für die Leitung eines Gesundheitsamtes müssen über die Qualifikation für die "Fachlaufbahn Gesundheit" mit dem Schwerpunkt Gesundheitsdienst verfügen. Dies bedingt insbesondere die Anerkennung als Facharzt für das Öffentliche Gesundheitswesen. Zudem muss auf Grund der Beurteilung die Eignung für die Leitung eines Gesundheitsamtes erkennbar sein.
Der kommissarische Leiter Matthias Gehrig ist Medizinaloberrat, hat eine Approbation und einen abgeschlossenen Amtsarztlehrgang entsprechend dem Anforderungsprofil für Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst, teilt das Landratsamt Schweinfurt mit. Das Aufgabengebiet ist dreigeteilt. Gehrig ist zuständig für alle fachlichen Fragen aus dem Bereich des Gesundheitsamtes – insbesondere für medizinische. Seine Stellvertreterin, Amtsärztin Dr. Julia Simon, kümmert sich um den ärztlichen Bereich. Dritter im Bunde ist der stellvertretende Sachgebiets- und Verwaltungsleiter Andreas Kempf, der die anfallenden Verwaltungsaufgaben bearbeitet.
Zu Deutsch, man hat ihm willkürlich eine(n) Mitbewerber(in) vorgezogen. Klingt nicht sehr professionell.