Der Haushaltsplan der Stadt Gerolzhofen für das Jahr 2021 ist auf Rekordkurs – und dies trotz Corona. Das Zahlenwerk hat ein Volumen von 28,7 Millionen Euro. Rund 13,1 Millionen davon sind alleine für Investitionen vorgesehen und damit so viel wie noch nie zuvor. Allerdings ist unklar, ob tatsächlich auch alle geplanten Projekte umgesetzt werden müssen beziehungsweise können. Mehrere Redner verglichen in der Stadtratssitzung am Montagabend den Ausblick auf 2021 mit dem Blick in die Kristallkugel. Die Pandemie macht eine verlässliche Finanzplanung schwierig.
Neue Schuldenaufnahme
Wenn tatsächlich alle geplanten Investitionen in Angriff genommen werden, was wegen Corona allerdings höchst unwahrscheinlich ist, müsste die Stadt erstmals nach fünf Jahren neue Schulden machen und zwar in einer Größenordnung von rund 3,66 Millionen Euro. Wenn alles so kommt, wie im Zahlenwerk des Kämmerers René Borchardt vorgesehen, dann hätte die Stadt am Ende dieses Jahres einen Schuldenstand von gut elf Millionen Euro. Ende 2020 betrug er noch 8,2 Millionen Euro. Dies ergäbe am Jahresende 2021 eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1639 pro Einwohner aus Gerolzhofen und Rügshofen. Zur Einordnung: Vergleichbare Kommunen in Bayern, die wie Gerolzhofen ein kommunales Bad betreiben, sind momentan mit 715 Euro und damit nicht einmal halb so stark verschuldet wie Gerolzhofen.
Nicht verändert werden die Hebesätze für die Grundsteuer A (345 Prozentpunkte), Grundsteuer B (345) und die Gewerbesteuer (335). Die Sätze waren erst zum 1. Januar 2020 neu angesetzt worden und liegen alle über dem Landesdurchschnitt. Diese Steuern sind weiterhin wichtige Stützen auf der Einnahme-Seite des Verwaltungshaushalts, der ein Volumen von 15,6 Millionen Euro hat. Die Stadt rechnet in diesem Jahr trotz Corona mit Gewerbesteuereinnahmen von 2,2 Millionen Euro und Einnahmen aus der Grundsteuer B in Höhe von 966 000 Euro.
Einkommensteuer ist wichtig
Spürbare Unterstützung bringen auch die Schlüsselzuweisungen mit 1,57 Millionen Euro. Die Benutzungsgebühren aus den städtischen Einrichtungen schlagen mit 1,98 Millionen zu Buche. Außerordentlich wichtig ist auch der Anteil der Stadt an der Einkommenssteuer seiner Bewohner: Hier rechnet der Kämmerer René Borchardt in diesem Jahr mit Einnahmen von fast vier Millionen Euro. Der städtische Anteil an der Umsatzsteuer wird etwa 638 000 Euro betragen.
Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts stellen die Umlage an den Landkreis Schweinfurt mit 2, 7 Millionen Euro und die Personalausgaben mit knapp 2,3 Millionen Euro die größten Brocken dar. Der Personalkostenzuschuss für die örtlichen Kindergärten beträgt 1,4 Millionen Euro. An die Verwaltungsgemeinschaft Gerolzhofen müssen knapp 900 000 Euro gezahlt werden. Das wegen der Corona-Pandemie seit Wochen schon geschlossene Geomaris schlägt in diesem Jahr voll durch: Als Liquiditäts- beziehungsweise Defizitausgleich an das Bad sind 750 000 Euro vorgesehen, hinzu kommen weitere 395 000 als Schuldendienstbeihilfe.
Millionen für "Nützelbach II"
Wenn alles nach Plan läuft, dann können im Verwaltungshaushalt immerhin rund 1,62 Millionen Euro erwirtschaftet werden – Geld, das dem Vermögenshaushalt zur Verfügung gestellt wird. Der Vermögenshaushalt, wo die städtischen Investitionen abgebildet werden, hat ein Rekord-Volumen von 13,1 Millionen Euro. Die größten Projekte in diesem Jahr sind die Erschließung des Neubaugebiets "Am Nützelbach II" mit Kanal, Wasser und Straßen für zusammen rund 3,2 Millionen Euro, die Fortsetzung der Bauarbeiten im unteren "Schießwasen" für gut eine Million Euro und die Erweiterung des Industriegebiets an der Mönchstockheimer Straße für ebenfalls eine Million Euro.
Ebenfalls im Investitionsprogramm für 2021 vorgesehen ist der Baubeginn für den Neubau oder die grundlegende Sanierung von Grund- und Mittelschule am Lülsfelder Weg, wenngleich aus heutiger Sicht wenig dafür spricht, dass die Arbeiten tatsächlich noch in diesem Jahr beginnen werden. Eingeplant sind heuer 1,4 Millionen Euro. Für den Kauf von Grundstücken wurden zwei Millionen Euro eingeplant. Hier gibt es laut Bürgermeister Thorsten Wozniak bereits abgeschlossene Grundstücksgeschäfte beziehungsweise es stehen Beschlüsse des Stadtrats im Raum, die noch umgesetzt werden müssen.
Nicht alles machbar
Wieviel vom Rekord-Volumen von 13,1 Millionen Euro tatsächlich umgesetzt werden kann, wird man sehen. Der Haushalt stellt hier nur eine gewisse Richtschnur dar. Jede einzelne Investition muss erst nochmals den Stadtrat passieren. Man werde sicherlich nicht alles leisten können oder leisten wollen, hatte Bürgermeister Wozniak schon bei den Haushaltsvorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss betont.
Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass bislang jährlich meist nur Investitionen in einer Größenordnung von rund sechs Millionen Euro verwirklicht wurden. Im vergangenen Jahr 2020 war der Unterschied zwischen Investitionsplan und tatsächlicher Umsetzung besonders eklatant: Statt wie geplant zwölf Millionen Euro zu investieren, gab die Stadt – in erster Linie wegen der Lähmung durch Corona – nur drei Millionen Euro aus.
Der Haushaltsplan wurde vom Stadtrat einstimmig abgesegnet.
