Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise betreffen natürlich vor allem die Unternehmen landauf und landab. Aber genauso die Kommunen und ganz besonders die Stadt Schweinfurt, wenn nämlich, wie geschehen, die Gewerbesteuer einbricht, weil die hier ansässigen exportorientierten Industrieunternehmen im Moment keine zahlen wegen der durch die Coronakrise bedingten Probleme.
Die Stadt hat schon reagiert, erließ im Frühjahr eine Haushaltssperre, die erst im Herbst wieder aufgehoben wurde und kürzte in allen Bereichen, wo das möglich war, für das Jahr 2021 20 Prozent der Ausgaben, vor allem bei freiwilligen Leistungen. Zu Gute kommt Schweinfurt der kommunale Rettungsfonds, den Bund und Länder auflegten. Aus diesem wird nämlich fast der komplette Verlust der Gewerbesteuer für 2020 erstattet, so dass der notwendige Nachtragshaushalt gar nicht so dramatisch war. Begutachtet wurde er im Hauptausschuss, beschlossen im Stadtrat.
Finanzreferentin Anna Barbara Keck stellte eine ganze Liste an Punkten vor, die man im Zuge des Nachtragshaushalts 2020 gleich mit änderte. Der größte Posten: natürlich der Rettungsschirm, denn statt befürchteter 33,7 Millionen Euro Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer kann man nun mit dem Ansatz von 60 Millionen Euro planen. Kräftig gespart wird bei der Gewerbesteuerumlage, die 3,3 Millionen Euro geringer ausfällt. Hier kommt der Stadt zu Gute, dass die Umlage aus dem tatsächlichen Gewerbesteueraufkommen berechnet wird, das laut Keck nur noch bei 26,3 Millionen Euro liegt. Deutlich weniger zahlt die Stadt auch bei der Krankenhausumlage, 1,4 statt 1,7 Millionen Euro.
Starke Einbußen beim mehrere Monate geschlossenen Theater
Auf der Einnahmen-Seite fallen natürlich die Verluste beim Theater ins Auge, alle coronabedingt. Für das derzeit wegen des zweiten Lockdowns geschlossene Theater werden Mindereinnahmen beim Kartenverkauf von 751 000 Euro erwartet. Interessant auch, dass vor allem die Reinigungskosten in den städtischen Liegenschaften gestiegen sind, 176 500 Euro mehr mussten wegen der Corona-Krise aufgewandt werden, um stets hygienisch saubere Umgebungen zu haben.
Am Ende kann man die Aussage von Anna Barbara Keck, man sei "mit einem blauen Auge" davon gekommen, so stehen lassen mit Blick auf das Zahlenwerk: Der Haushalt 2020 verzeichnet bei den Erträgen mit 227,5 Millionen Euro nur eine Million Euro weniger als geplant, bei den Aufwendungen sind es 3,5 Millionen Euro weniger als geplant. Das bedeutet, dass trotz allem das geplante Defizit sinkt, nämlich um 3,7 Millionen Euro auf 13,25 Millionen Euro.
Für Linken-Fraktionschef Frank Firsching waren diese erfreulichen Zahlen "ein Nikolausgeschenk", da das Haushaltsjahr offenbar besser als befürchtet gelaufen ist. Das bejahte Anna Barbara Keck, verwies aber darauf, dass man trotz allem den Haushalt durch einen Griff in die Rücklagen ausgleichen müsse. CSU-Fraktionsvorsitzender Stefan Funk fand zwar schmunzelnd, "auch als Großer darf man sich über Nikolausgeschenke freuen." Im Ernst wies er aber darauf hin, dass die Ausgleichszahlungen durch den Staat "die strukturelle Situation übertünchen." Man müsse sich dringend überlegen, wie man die Abhängigkeit von der Gewerbesteuer im Haushalt mittelfristig ändern könne.
Das sieht auch Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) so: "Die Finanzspritze ist willkommen, aber wir müssen unsere Hausaufgaben machen und die Strukturen angehen."
