Kommt er, oder kommt er nicht, der MainCenter in Grafenrheinfeld, mit einem neuen Edeka und Getränkemarkt? Am 18. April dürfen die Grafenrheinfelder Bürger darüber abstimmen – so wurde es in der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres beschlossen.
"Ja zur Stärkung des Ortskerns – Nein zum MainCenter" heißt das Bürgerbegehren, das einen Tag vor Weihnachten eingereicht wurde. Die Anforderung für eine Zulassung konnten allesamt erfüllt werden. 536 Unterschriften wurden für das Bürgerbegehren gesammelt, erforderlich wären mindestens 284 gewesen. Die Vertreter des Bürgerbegehrens sprechen sich gegen den Bau des MainCenters am Ortsrand aus, da sie dadurch unter anderem eine Schwächung des Ortskerns sehen, mit einer Schließung des Edeka-Markts "An der Haak" zu rechnen wäre und nach Einschätzung der Vertreter des Bürgerbegehrens ein erhöhtes Verkehrsaufkommen zu erwarten wäre. Der Gemeinderat dagegen würde im MainCenter ein zukunftsweisendes und wichtiges Infrastrukturprojekt an geeigneter Stelle sehen, mit der eine "steigende Lebensqualität durch sehr gute Nahversorgung" und die "Entlastung des durch Verkehrs bereits heute stark belasteten Ortskerns" einhergehen würde.
Auf dem Stimmzettel werden am 18. April dann zwei Bürgerentscheide sowie eine Stichfrage zur Abstimmung stehen. Neben dem Bürgerbegehren gibt es ein Ratsbegehren mit der Fragestellung "Sind Sie dafür, dass die Gemeinde weiterhin alle Anstrengungen unternimmt, dass am Bauernwehr ein neuer Lebensmittelmarkt mit Getränkemarkt entsteht?" Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat für das Ratsbegehren, dagegen war mit drei Stimmen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Der Gemeinderat hätte das Ratsbegehren nicht erheben müssen, betont Daniela Verne von den Grünen: "Das ist eine Kann-Bestimmung, kein Muss." Verne befürchtet, das Ziel sei es, die Bürger zu verwirren. "Letztlich wird die demokratisch-freie Willensbildung dadurch gehemmt", befindet sie. Verne kritisiert weiter, dass die Idee zum neuen Lebensmittelmarkt nicht von den Bürgern ausging, sondern von einem Investor. Ein Bedarf würde in Grafenrheinfeld ohnehin nicht bestehen, prangert sie an und beruft sich dabei auf eine Studie vom Landratsamt Schweinfurt aus dem Jahr 2018. "Das ist eine Irreführung der Bürger", sagt sie: "Und dagegen haben wir etwas, dass die Bürger hinters Licht geführt werden."
Gemeindemitarbeiter Michael Niklaus verabschiedet
Erlassen wurde in der Sitzung des Gemeinderats außerdem eine Bürgerbegehren-Satzung, die ortsüblich bekannt zu machen ist. Über die Vergabe einer notwendigen Brandschutzplanung für den Neubau der Gesamtkindertagesstätte wurde in der nichtöffentlichen Sitzung entschieden. Im öffentlichen Teil wurde bekanntgegeben, dass drei Angebote von Firmen dafür eingingen, über 17 932,30 Euro, 17 974,50 Euro und 34 762,89 Euro. Eine aktuelle Satzung für die Herstellung von Stellplätzen wurde im Gemeinderat diskutiert, allerdings letztlich nicht abgestimmt und stattdessen zur weiteren Optimierung noch einmal zurück an den Bau- und Umweltausschuss gegeben.
Verabschiedet wurde am Ende der Sitzung der langjährige Gemeindemitarbeiter Michael Niklaus. Der 33-Jährige ist künftig als Geschäftsleiter der Gemeinde Grettstadt tätig. Bürgermeister Christian Keller dankte Niklaus für die intensive und fruchtbare gemeinsame Zeit: "Du warst eine wichtige Stütze im Rathaus, mit ganz hoher Fachkenntnis." Nach seiner Ausbildung von 2004 bis 2007 zum Verwaltungsfachangestellten in der Gemeinde, übernahm Niklaus die Stelle als Sachbearbeiter Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Ab 2014 war er Leiter des Sachgebiets "Liegenschaftsverwaltung und Beschaffungswesen".
