Mit Enttäuschung haben die Grünen auf eine Abstimmungsniederlage im Umweltausschuss des Landtags reagiert: Dort fiel am Donnerstag ihr Antrag durch, die Werksfeuerwehren an stillgelegten Atomkraftwerken, wie in Grafenrheinfeld (KKG), so lange weiter zu betreiben, wie die Anlagen dem Atomrecht unterliegen.
Wehrleute sollen 2020 gehen
Wie es in einer Mitteilung der Grünen-Fraktion heißt, soll die Grafenrheinfelder Werksfeuerwehr2020 aufgelöst werden. Das hat auch eine Anfrage des Abgeordneten Paul Knoblach (Garstadt) an die Staatsregierung im vergangenen Jahr ergeben. In Grafenrheinfeld werde aber bis 2035 mit radioaktiven Substanzen "hantiert", heißt es in der Grünen-Mitteilung weiter.
Die Zuständigkeit für die im Rückbau befindliche Anlage und das atomare Zwischenlager, so ist der Antwort der Staatsregierung zu entnehmen, soll dann auf die Freiwilligen Feuerwehren der umliegenden Gemeinden zufallen. Die Ausschussvorsitzende Rosi Steinberger findet dies "grob fahrlässig und unverantwortlich". Die Ehrenamtlichen vor Ort hätten keinerlei Erfahrung mit Brand- und Katastrophenschutz auf dem Gelände von Atomkraftwerken und auch keinerlei Gelegenheit, das zu trainieren.
"Wirtschaftlichkeit vor Sicherheit"
In der Mitteilung wirft der Abgeordnete Paul Knoblach (Garstadt) dem Betreiber als Motiv vor, lediglich Kosten sparen zu wollen: "E.ON/Preussen-Elektra und die BGZ (Gesellschaft für Zwischenlagerung) stellen die Wirtschaftlichkeit vor die Sicherheit des verbliebenen AKW-Personals und der Umkreisgemeinden.“