Der Massenprotest gegen die Corona-Regeln am Sonntagabend in der Schweinfurter Innenstadt wird im Netz als erfolgreiche Aktion gefeiert. Auch die AfD Unterfranken und der Schweinfurter AfD-Landtagsabgeordnete Richard Graupner posteten ein Video von dem Massenprotest auf ihren Facebook-Seiten mit dem Kommentar: "... mindestens 1500 Teilnehmer an einem spontanen Spaziergang durch die Innenstadt. Das rotzfreche Brechen von Wahlversprechen kommt anscheinend nicht so gut an." Auf Nachfrage der Redaktion nehmen AfD-Landtagsabgeordneter Richard Graupner und AfD-Kreisrat Bernd Schuhmann Stellung dazu.
Richard Graupner: Die AfD verteidigt konsequent das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit. Die Demonstration von letztem Sonntagabend verlief auch Polizeiangaben zufolge friedlich. Die Demonstranten stellten einen Querschnitt der Schweinfurter Bevölkerung dar. Keinesfalls handelte es sich um Extremisten oder potenzielle Gewalttäter, wie das Framing vom "Aufmarsch" in Ihrer Berichterstattung leider dem unbedarften Leser nahelegt. Eher verhält es sich wohl so, dass die nun geplante Impfpflicht, welche die Menschen als klar gebrochenes Wahlversprechen erkennen, auf vermehrten Widerstand in allen Teilen der Bevölkerung stößt.
Bernd Schuhmann: Als Mitglied einer konsequent basisdemokratischen Partei stehe ich grundsätzlich zur Ausübung der in unserem Grundgesetz verbrieften Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) und der weiterhin verteidigbaren Meinungsfreiheit (Art. 5 GG). Dieses elementare Grundrecht eines deutschen Staatsbürgers und Demokraten wurde am letzten Sonntag eingefordert und gewährt. Die Menschen, die auf die Straße gegangen sind, stellten die Bandbreite unserer Schweinfurter Gesellschaft dar. In keiner Weise waren es Spinner und randständige Gruppen eben dieser Gesellschaft. Durch die Begrifflichkeit "Aufmarsch" soll der Leser in eine gewisse Denkrichtung geschoben werden. Die Menschen, die an diesem Spaziergang teilnahmen, waren oft ruhig und nachdenklich. Es ist wohl anzunehmen, dass gerade diese Menschen ihr unantastbares Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG) zu verteidigen suchten. Trotz der von allen Parteien gegebenen Versprechen "Nein zur Impfpflicht" wird diese Aussage im Moment von allen Parteien, außer der AfD, gebrochen.
Graupner: Nein.
Schuhmann: Nein.
Graupner: Die Ansteckungsgefahr im Freien ist anerkannten wissenschaftlichen Untersuchungen zufolge sehr gering. Deshalb herrscht auch keine Pflicht zum Tragen einer Maske im öffentlichen Raum. Eine Impfpflicht für Teilnehmer von Demonstrationen besteht meines Wissens derzeit ebenfalls nicht. Zudem respektiert die AfD die Impfbereitschaft grundsätzlich als individuelle, höchstpersönliche Entscheidung und lehnt eine allgemeine Impfpflicht ab. Grundsätzlich jedoch begrüße ich jedes eigenverantwortliche, gesundheitsbewusste Handeln, welches zur Reduzierung von Infektionsrisiken beiträgt.
Schuhmann: Jeder Einzelne übt das Recht der individuellen Freiheit der Unversehrtheit über seinen Körper aus. "Lasse ich mich impfen oder nicht", diese Entscheidung ist von einer freiheitlichen Gesellschaft zu akzeptieren. Die Eigenverantwortung steht dabei absolut im Vordergrund.
Graupner: Auch spontane Versammlungen unterliegen dem Schutz des Grundgesetzes. Sofern es im Vorfeld planerische oder organisatorische Aktivitäten gibt, sind Versammlungen selbstverständlich anzumelden.
Schuhmann: Wie schon das englische Wort "Flash mob" laut Wikipedia erklärt (spontaner Menschenauflauf), ist festzustellen, dass solche Aktionen durch das Grundgesetz gedeckt sind. Bei geplanten Aktionen besteht selbstverständlich Anmeldepflicht.
Graupner: Nein.
Schuhmann: Nein.
Glauben diese AfD-Typen ernsthaft den Quatsch, den sie erzählen?
der falsch Informierten in unserer Gesellschaft ist da in Schweinfurt aufmarschiert.
So müsste man die Aussage dieser Vertreter der Abwärts für Deutschland korrigieren.
Oder:
Dummheit zieht sich von links bis rechts und von oben bis unten durch.
Bisher immer nur gegen alles und jeden. Man meint wirklich, sie wollen das deutsche Volk verseuchen
Damit ist der Menschenauflauf eben nicht spontan.
Die einen sind zu blöde, um durch effektive politische Entscheidungen Corona in den Griff zu bekommen … und die anderen sind so gewissenlos, dass sie den komplett Verstrahlten im Land erzählen, sie müssten gegen die Maßnahmen zum Schutz unserer Gesellschaft kämpfen, weil diese ihre Freiheitsrechte bedrohen – und sie auf diesem Wege für ihre demokratie-, freiheits- und menschenverachtenden Ziele instrumentalisieren.
Und ausgerechnet unsere selbsternannten „Querdenker“ geben die Lemminge, gehen diesen Rattenfängern voll auf den Leim - und glauben auch noch, zu einer erleuchteten Minderheit zu gehören.
Unter dem Strich finde ich die Unfähigen dann doch etwas weniger widerwärtig als die vollkommen charakterlosen Maximalheuchler im Dunstkreis der AfD.
Wie sehr wünsche ich mir, dass irgendwann mal jemand kommt, der/die den Anforderungen des Amtes intellektuell und charakterlich wirklich gewachsen ist. (Seufz!)
nicht! sicher obliegt jede versammlung (wenn sie denn genemigt ist) der staatlichen rechtsverantwortung, aber die afd versucht ja gerade auch bei demos gegen die coronaimpfung die menschen zu manipulieren und sie aufzuwiegeln! mein fazit: weg mit der afd!