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Bad Neustadt
Standpunkt: Seriös geht anders im Kreistag
Der Linken-Kreisrat Matthias Freund fällt im Rhön-Grabfelder Kreistag durch eine Antragsflut auf. Das ist nervig, aber demokratisch. Doch beim Thema Corona wird er unseriös.
Anträge stellen, die abgelehnt werden, das ist demokratische Normalität. Doch mit dunklen Andeutungen zum Thema Corona ist seriöse Politik nicht zu machen. 
Foto: Peter Endig/dpa | Anträge stellen, die abgelehnt werden, das ist demokratische Normalität. Doch mit dunklen Andeutungen zum Thema Corona ist seriöse Politik nicht zu machen. 
Gerhard Fischer
 |  aktualisiert: 08.02.2024 19:34 Uhr

Für den Linken Matthias Freund war es ein großer Erfolg, 2020 als erster Kreisrat für die Linken in das Rhön-Grabfelder Gremium einzuziehen. "Politik mit und für alle Bürger" hatte er versprochen, den Einsatz für die Schwachen der Gesellschaft,  Stärkung der Pflege, kurz gefasst eine klassische linke Politik.

Außenseiterrolle

Dass er eine Außenseiterrolle einnehmen würde in dem von CSU und Freien Wählern dominierten Gremium, war abzusehen. Genau diese Außenseiterrolle hat Freund verinnerlicht. Mehr allerdings, als es der politischen Arbeit im Gremium guttut. Dass er eine Handvoll Anträge stellt zur Geschäftsordnung, ist dabei kein Problem. Man darf fragen, ob Online-Sitzungen eine Alternative sind oder ob nicht auch für nicht öffentliche Tagesordnungspunkte Sitzungsvorlagen erstellt werden sollten.     

Bedenkliches zum Thema Impfen

Etwas anderes ist es, wenn Freund sein zweites Steckenpferd, die Corona-Politik, zum Thema macht. Einen Antrag auf kostenlose Testungen kann man noch rechtzeitig zurückziehen, wenn der Bund einen wöchentlichen Test bereits seit November gratis zur Verfügung stellt. Das spart dem Ratsgremium Zeit und Nerven in ohnehin nervigen Zeiten.

Bedenklicher wird es, wenn der Landkreis aufgefordert wird, Berichte von seinen Schulen, seinem Gesundheitsamt und dem Jugendamt einzuholen über psychische und schulische Folgen der Pandemie bei Kindern und Lehrkräften. Keiner bestreitet, dass es Folgen gibt. Aber ein Kreisrat sollte wissen, dass ein Landkreis nicht mir nichts, dir nichts an derart sensibles Datenmaterial kommt. Dies ist ein Thema für übergreifende klinische Studien.

Ein Fonds für Impf-Opfer?

Kopfschütteln muss man aber spätestens, wenn Freund einen Fonds fordert für Impf-Opfer im Landkreis. Ein solcher Antrag lässt erahnen, in welchem gedanklichen Dunstkreis sich Matthias Freund bewegt. Dieser vernebelt offensichtlich auch die Einsicht, dass eine Körperschaft wie der Landkreis nicht für Folgen bundespolitischer und landespolitischer Entscheidungen verantwortlich sein kann.    

Dass Linken-Politiker für seriöse Sacharbeit stehen können, sieht man bei einem Blick nach Schweinfurt zum Beispiel auf Frank Firsching. In Rhön-Grabfeld bietet die Linke nur eine merkwürdige One-Man-Show. Wer dazu noch dunkel von angeblichen Impf-Opfern in seinem Umfeld raunt ohne einen seriösen Beleg, hat seine Glaubwürdigkeit schnell verspielt.  

 
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  • karlheinz.lottig@gmx.de
    Erstaunlich, mit welch schon langatmiger Geduld der Redakteur die zeitraubenden "Anträge" des Kreisrats kommentiert und widerlegt.
    Es ginge auch kürzer: Ein Kreistag ist kein Kasperle-Theater, das sollten alle dortigen Mitglieder verwirklicht haben.
    P.S. Es gibt andererseits doch wahrlich genug Themen, bei denen die Entscheidungen dieses Gremiums durchaus sachlich kritisch zu bewerten wären. Dies dann bitte aber fachbezogen und auf realer Basis
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  • dbuettner0815@gmail.com
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