Mit sechs Jahren Dauer und 130 Verhandlungstagen ist der Prozess gegen mehrere Manager der Thüringer Eliog AG das aktuell längste Strafverfahren in dem Bundesland. Nun aber ist der Prozess geplatzt - wegen nicht einhaltbarer Fristen.
Die Angeklagten sollen zwischen 2006 und 2009 Banken, Leasingfirmen und Zulieferer durch Scheinrechnungen um Millionen betrogen und Fördermittel erschlichen haben. Mit dubiosen Leasingverträgen soll die Eliog AG Maschinen mehrfach gekauft und immer wieder Rechnungen dazu ausgestellt haben. Der Schaden beträgt laut Anklage aus dem Jahr 2013 rund drei Millionen Euro.
Ein Steuerberater aus Ostheim (Lkr. Rhön-Grabfeld), neben einem Banker und einem ehemaligen Staatsanwalt aus Thüringen Vorstand der Eliog AG, galt laut Anklageschrift als einer der Drahtzieher. Geschäftsführer einer Unterfirma war ein ehemaliger Banker aus Bischofsheim (Lkr. Rhön-Grabfeld).
Zwei Richter krank, Fristen nicht eingehalten
Wie jetzt das Landgericht Mühlhausen mitteilte, können wegen der Erkrankung von zwei Richtern im Eliog-Prozess die Fristen nicht eingehalten werden. Ob und wann das Verfahren gegen die zwei ehemaligen Eliog-Manager neu begonnen wird, steht nicht fest. Ein Parallelprozess gegen drei weitere Angeklagte ist noch nicht gefährdet. Hier war zuletzt im Januar verhandelt worden.
Die Eliog AG mit Hauptsitz in Erfurt war eine Firmengruppe mit Standorten in Ost- und Südthüringen mit zeitweise bis zu 1000 Beschäftigten vom Autozulieferer bis zu einem Hersteller von Industrieöfen. 2010 ging das Industriekonglomerat in Insolvenz. Die beiden 55 und 61 Jahre alten Angeklagten, deren Prozess jetzt gescheitert ist, sollten sich für drei beziehungsweise vier Betrugstaten verantworten.
Zwei parallele Verfahren laufen
Ursprünglich gab es zwölf Angeschuldigte. Aus prozessökonomischen Gründen wurde das Verfahren im Februar 2015 gegen damals acht Angeklagte begonnen. Gegen drei wurde das Verfahren gegen Auflagen eingestellt. Für das Großverfahren war extra ein Kultursaal in Mühlhausen angemietet worden. Wegen der Corona-Pandemie und des barrierefreien Zugangs wurde das Verfahren aber geteilt und wieder ins Landgericht verlegt. Seit vergangenem September wird parallel gegen zwei und drei Angeklagte verhandelt.
