Wollte man diesen Bericht annähernd so kurz und knapp halten, wie der Tagesordnungspunkt Friedhofsgebühren in der Sitzung behandelt wurde, hätte man zusammenfassend schreiben müssen: Sterben wird teurer in Bad Neustadt! Weil das Thema am Ende aber jeden angeht, ist die Frage, an welchen Stellen es Preissteigerungen in welcher Höhe gibt, von Interesse.
Ein "vernünftiges Ergebnis" hat Friedhofsreferent Stefan Schön (Freie Wähler) die neue Friedhofssatzung genannt, die Bad Neustadts Rätinnen und Räte in der jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedeten. Beschäftigt man sich näher mit dem Werk, weist alles darauf hin, dass Schön inhaltlich absolut recht hat.
Der große Wermutstropfen der neuen Satzung ist, wie sie entstand
Natürlich, eine Erhöhung der Kostendeckung von 42 auf 75 Prozent ist kein Pappenstiel. Nichtsdestotrotz war sie nach fast zehn Jahren Gebührenstillstand wohl unumgänglich. Dass die Räte, die ursprünglich vorgeschlagene 100-Prozent-Kostendeckung nicht mittragen wollten, spricht dabei für sich und sie. Offenbar wurde im Hintergrund um Einzelposten engagiert gerungen. Offenbar!
Der große Wermutstropfen dieser Satzung ist, wie sie entstand: Denn nichts Genaues weiß die Allgemeinheit leider nicht! Dabei ist die Rechtslage eindeutig: Nicht öffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern.
Durch Diskussionen können Bürger die Entscheidungen ihrer gewählten Vertreter nachvollziehen
Dabei ist fast unerheblich, ob die Fraktionen intern beraten und ihre Änderungswünsche der Verwaltung zu Prüfung und Einarbeitung übersandt haben, oder, ob der Stadtrat sogar nicht öffentlich in einer Sitzung diskutiert hat, wie aus Stadtratskreisen zu hören ist. Entscheidend ist: Die Öffentlichkeit wurde bei den Überlegungen im ersten Schritt nicht mitgenommen und im zweiten Schritt erst auf Nachfrage einordnend und konkret informiert.
Doch Transparenz ist ein hohes Gut, Diskussion ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Nur so können Bürgerinnen und Bürger Entscheidungen ihrer gewählten Vertreter nachvollziehen.
