Der Wendepunkt ist gekommen, auch ohne Corona. Der Haushalt 2021, den der Kreistag verabschiedete, dürfte der letzte sein, der von den fetten Jahren bis 2019 zehren kann. "Die Abschwächung auf dem Sektor der Wirtschaft wird spürbar", sagte Landrat Thomas Habermann in der Haushaltssitzung am Mittwoch. Es sei gut gewesen, den Schuldenstand des Landkreises in den letzten 15 Jahren von rund 32 Millionen Euro auf jetzt 16 Millionen zu reduzieren. Das verschaffe in den schwieriger werdenden Zeiten mehr Handlungsspielraum. Man werde nicht umhin kommen, in Zukunft an Liquiditätsreserven zu gehen. Ein Minus von 2,3 Millionen Euro steht für dieses Jahr in den Plänen.    

Schnelltests für die Kreistagsmitglieder

Die traditionelle Haushaltssitzung vor dem Palmsonntag fand erstmals unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Kreisräte ließen sich von Dr. Helmut Klum und Mitarbeiterinnen einem Corona-Schnelltest unterziehen. Die über fünfstündige Sitzung wurde mehrmals zum Zwischenlüften unterbrochen.

Kontinuität war ein Schlagwort, das Thomas Habermann wiederholt nutzte. Kontinuität wird es auch bei der Kreisumlage geben, die von den Kommunen gefordert wird und mit der sich der Landkreis maßgeblich finanziert. Sie bleibt weiterhin bei einem Stand von 45,7 und ist damit leicht über dem Bayerndurchschnitt. Der unterfränkische Durchschnittswert liegt bei 41,4. "Es ist richtig, dass der Kreistag um eine stabile Kreisumlage bemüht ist, statt sie immer aktuell anzupassen.

Der Grabfeld-Stern als Prestige-Projekt

"Das bedeutet für die Kommunen auch Verlässlichkeit", so Habermann. Der freute sich, dass der Haushalt für 2021 weiter mit Investitionen planen könne. Dazu zählen auch die ersten Investitionen für das Nahverkehrskonzept "Grabfeld-Stern". Insgesamt hat der Landkreis-Etat wieder ein Investitionsvolumen von rund 29 Millionen Euro, wovon alleine 10,5 Millionen Euro in den Straßenbau fließen sollen. 

Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dem Haushaltsplan zufolge von 168 Euro auf 210 Euro, der bayerische Durchschnitt beträgt 177 Euro, wie Kämmerer Michael Eisenmann erläuterte. Der bekam viel Lob von Landrat Habermann für seine Vorarbeit und die seines Teams. Die Pläne wurden in mehreren Treffen auch den Fraktionen vorgestellt.

"Insgesamt hat der Landkreis Rhön-Grabfeld die Krise ganz gut gemeistert", so Habermann zur allgemeinen wirtschaftlichen Situation in der Region. "Aber es ist ärgerlich, wenn die wirtschaftlichen Hilfen des Bundes nur sehr zögerlich hier ankommen", sagte er. "Wir haben bei unseren Entscheidungen die Gemeinden immer im Blick, aber die schwierigeren Zeiten werden wohl 2022/2023 auf uns zukommen", prophezeite der Kreischef. Auch deshalb will der Landkreis weiter Stabilisierungshilfen des Freistaates in Anspruch nehmen und schreibt ein dafür nötiges Konsolidierungskonzept fort. 9,5 Millionen Euro hat der Freistaat bisher für die Arbeit des Landkreises überwiesen.

Das ÖPNV-Projekt "Grabfeld-Stern" wurde von allen Fraktionen als wichtiges Modellprojekt für den Landkreis angesehen, das in einem weiteren Schritt auch für den gesamten Landkreis denkbar wäre. Ein wichtiges Zukunftsthema zusätzlich zur Elektromobilität ist die Verbesserung der Wasserstoff-Infrastruktur. Die Grünen hatten beantragt, der Landkreis möge sich am bayerischen Förderprogramm zur Wasserstoffinitiative beteiligen.

Wasserstoff als Landkreis-Thema

250 000 Euro sollten dafür im Haushalt vorgesehen werden. Der Antrag konnte aus Frist-Gründen nicht mehr behandelt werden. Aber sowohl Landrat Thomas Habermann als auch die Stimmen der Fraktionen ließen einhellige Unterstützung erkennen. Weil auch die Verwaltung bereits initiativ wurde, um von einer Unterstützung für die Wasserstoff-Infrastruktur zu profitieren, sind für heuer 50 000 Euro eingestellt. Über eine erste Planungsphase werde man nicht hinaus kommen, hieß es. Insgesamt sind 220 000 Euro eingeplant in den nächsten Jahren.     

Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 wurde mit einer Gegenstimme verabschiedet. Nur der Linken-Kreisrat Matthias Freund wollte dem Plan nicht zustimmen, weil der Landkreis die Geburtshilfestation am Campus unterstütze. "Verluste werden sozialisiert und Gewinne privatisiert", so Freund.