Bekommt die Bad Königshöfer Feuerwehr für Schulungszwecke eine neue digitale Tafel, die mit einem Computer verbunden ist? Rund 4000 Euro würde ein solches Whiteboard kosten, dessen Anschaffung für die Feuerwehrführung unerlässlich für die zukünftige Entwicklung der Wehr ist. Oder wird der Kauf für mindestens ein Jahr aufgeschoben, weil die Stadt eigentlich an allen Ecken und Enden sparen muss? Um diese Fragen entwickelte sich in der jüngsten Stadtratssitzung eine kurze Diskussion, die zu einer äußerst knappen Abstimmung führte. Elf Gremiumsmitglieder sprachen sich für die Anschaffung aus, neun waren dagegen.
Bauaufträge vergeben
Im Zuge geplanter oder bereits laufender Baumaßnahmen vergab der Stadtrat mehrere Aufträge. Konkret ging es zunächst um die Planung der Aufzüge und die Fassade der Grund- und Mittelschule. Ein Auftrag ging an das Architekturbüro HJP aus Würzburg zum Preis von 111.787 Euro, ein weiterer an das Ingenieurbüro Federlein in Bad Neustadt zum Angebotspreis von 42.500 Euro.
Die Estricharbeiten in der im Bau befindlichen neuen Trinkkur- und Wandelhalle wird die Firma FBF-Estriche aus Eiterfeld für 23.775 Euro ausführen, die Trockenbau-, Maler- und Putzarbeiten die Firma Römhilder Werkstätten Maler GmbH, die mit 177.332 Euro das günstigste Angebot abgegeben hatte.
Das Büro Bautechnik Kirchner aus Oerlenbach wird sich im Zusammenhang mit der Ausweisung eines Neubaugebiets in Aub für 52.000 Euro um die ersten Planungsschritte kümmern. Für 908.955 Euro wird die Firma Streck-Eisenmann aus Mellrichstadt die Kanalerneuerung in der Herbstädter Straße durchführen. 213.877 Euro bekommt die Firma Umwelttechnik und Wasserbau GmbH aus Frankfurt für verschiedene Kanal-Inlinersanierungen in Ipthausen, Untereßfeld und Bad Königshofen.
Kurbeitrag wird erhöht
Einstimmig sprach sich der Stadtrat dafür aus, eine neue Satzung in Kraft treten zu lassen, in der die neuen Kurbeiträge geregelt sind. Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte sich der Kurverwaltungsrat für die neuen Beiträge ausgesprochen. Der Kurbeitrag für Kurgäste wird um 30 Cent von 1,70 auf 2 Euro pro Tag erhöht, der "Gruppenbeitrag" von 1,40 auf 1,70 Euro, allerdings erst zum 1. Januar 2024.
Neu ist eine Kurpauschale in Höhe von 100 Euro pro Jahr für Nebenwohnungsinhaber. Das gefällt offenbar nicht allen Betroffenen. Stadtrat Frank Helmerich merkte an, dass er wegen diesem pauschalen Kurbeitrag immer wieder Anrufe bekomme.
Stadtkämmerer Vitali Auch betonte, dass die Stadt als finanzschwache Kommune vom Bayerischen kommunalen Prüfungsverbands aufgefordert worden sei, künftig von Zweitwohnungsinhabern einen Kurbeitrag zu fordern. Bad Königshofen sei eine finanzschwache Kommune, die Stabilisierungshilfe erhalte, und deshalb angehalten, ein strenges Haushaltskonsolidierungskonzept zu befolgen. "Hauptwohnungsinhaber finanzieren die Kur- und Erholungseinrichtungen indirekt durch die für sie erhaltenen Zuweisungen mit", begründete Auch die Regelung, dass Personen, die in Bad Königshofen ihren Erstwohnsitz haben, keinen Kurbeitrag leisten müssen.
Mehr IT-Sicherheit
Um für mehr Sicherheit für ihre informationstechnischen Systeme zu sorgen, wird sich die Stadt Bad Königshofen an der Finanzierung eines gemeinsamen Informationssicherheitsbeauftragten beteiligen, der von der Interkomm-IT Rhön Grabfeld GmbH zum 1. August oder 1. September diesen Jahres bestellt wird. Die anfallenden Kosten in Höhe von rund 120.000 Euro werden im ersten Jahr mit 85 Prozent bezuschusst. 16 Stadträte sprachen sich für diese Lösung aus, vier Gremiumsmitglieder waren dagegen. Die Kosten, die die Stadt anteilig zu tragen hat, werden laut einer ersten Kalkulation rund 90 Cent pro Einwohner betragen.