Zahlreiche bayerische Gemeinden wollen das neue Krankenhaus in Wertheim finanziell unterstützen, darunter auch Marktheidenfeld. Denn aus Stadtteilen wie Oberwittbach oder Michelrieth ist der Weg nach Wertheim deutlich kürzer als in das Klinikum Main-Spessart in Lohr. Der Marktheidenfelder Stadtrat hatte im Dezember deshalb in seiner nicht-öffentlichen Sitzung beschlossen, dass man grundsätzlich bereit sei, sich am Defizitausgleich für die Notaufnahme zu beteiligen. Die Verwaltung sollte die rechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten prüfen.
In der Stadtratssitzung am Donnerstag machte Bürgermeister Thomas Stamm den Beschluss nun öffentlich und sagte, die Gemeinden seien weiterhin in reger Diskussion mit der Rechtsaufsicht des Landratsamts. "Ich hoffe, dass wir noch eine Lösung für das Bürgerspital finden", so Stamm.
Das Landratsamt sucht weiterhin nach einem Termin für einen Runden Tisch mit der Landrätin und den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen der betroffenen Gemeinden, heißt es von Pressesprecher Markus Rill. Vor dem Treffen müssten noch einige Informationen eingeholt und mögliche Optionen abgeklopft werden.
Finanzierung von Krankenhäusern ist Aufgabe der Landkreise
Hintergrund der Diskussion ist, dass nach dem bayerischen Kommunalrecht der Betrieb von Krankenhäusern Aufgabe der Landkreise ist. Kommunen dürfen sich deshalb nicht am Defizitausgleich des Wertheimer Krankenhauses beteiligen, so die Begründung des Landratsamtes. Um die rechtlichen Fragen zu klären, werde die Kommunalaufsicht laut Rill Einzelgespräche mit den Gemeindevertretern führen, da die jeweiligen Unterstützungs-Beschlüsse unterschiedlich formuliert seien.
Wann der Antrag der UGM-Fraktion behandelt wird, ist laut Rill ebenfalls noch offen. Die UGM hat im Januar den Antrag gestellt, dass der Landkreis Main-Spessart das Wertheimer Krankenhaus mit 150.000 Euro in diesem Jahr unterstützen solle. Derzeit sei noch nicht geklärt, ob das Thema zunächst im Werkausschuss des Krankenhauses oder gleich im Kreistag diskutiert werde.
Auch die Entscheidung des Landkreis Main-Tauber, der das Bürgerspital nach dem Wunsch der Stadt Wertheim ebenfalls unterstützen soll, steht noch aus.
Wie es in der Notaufnahme derzeit aussieht, darüber haben sich kürzlich bayerische Kommunalpolitiker, Landrätin Sabine Sitter und einige Kreistagsmitglieder vor Ort informiert. Initiiert hatte das Treffen der Kreuzwertheimer Bürgermeister Klaus Thoma.
