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MARKTHEIDENFELD
Unternehmer gehen gegen Parkplatzsperrung vor
Carolin Schulte
 |  aktualisiert: 07.04.2020 11:46 Uhr

Weniger Parksuchverkehr in der Marktheidenfelder Altstadt, das ist der Grund warum der Mainkaiparkplatz gesperrt werden soll. Nur noch Hotelgäste und Anwohner sollen dort in Zukunft parken dürfen. Bei den Gastronomen, Einzelhändlern und Ärzten kam diese Entscheidung nicht gut an, die Main-Post berichtete. Einige wollen nun in Form eines Bürgerbegehrens gegen den Beschluss vorgehen.

Bürgerbegehren in zwei bis drei Wochen

„Es wird in jeden Fall ein Bürgerbegehren geben“, sagt Hamid Amini Fakhr, Inhaber des Café de Mar am Mainkai. Wer außer ihm noch daran beteiligt sein wird, will er noch nicht verraten. Die Protestgruppe hat sich jedoch schon mehrfach getroffen und steht auch in Kontakt mit einem Anwalt. Zur Zeit gelte es, alle notwendigen Unterlagen zu sammeln und das Begehren richtig zu formulieren. „In den nächsten zwei bis drei Wochen wird es dann wohl ernst“, sagt Fakhr.

Ein Bürgerbegehren muss als Ja/Nein-Frage formuliert sein und bei Gemeinden mit zwischen 10 000 und 20 000 Einwohner wie Marktheidenfeld von mindestens neun Prozent der Gemeindebürger unterschrieben werden, so sieht es die Gemeindeordnung des Freistaats vor. Der Gemeinderat muss dann prüfen, ob das Begehren rechtlich zulässig ist. „Wenn am Ende die Formulierung nicht stimmt, wäre unsere ganze Arbeit umsonst“, sagt Fakhr, deshalb wolle man sich Zeit lassen. Wenn es keine rechtlichen Bedenken gegen das Bürgerbegehren gibt, dürfen die Marktheidenfelder in einem Bürgerentscheid über die Sperrung des Parkplatzes entscheiden.

 
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