Auf einer Wahlkampfreise von Fulda nach Bamberg stoppte SPD-Wahlkampfleiter Lars Klingbeil in dieser Woche auf Einladung des Gemündener Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel im Landkreis Main-Spessart. Am Rande seines Besuchs bei der Firma Rainbowprint in Zellingen hatte er 15 Minuten Zeit für ein Interview. Was sagt der 43-Jährige zum laufenden Wahlkampf und den Chancen den SPD?

Frage: Sie sind Wahlkampfleiter der SPD. Es sieht im Moment nicht schlecht aus für Ihre Partei.

Lars Klingbeil: Es sieht besser aus als vor ein paar Wochen, aber wir sind noch lange nicht da, wo ich hin will. Wir haben noch 40 Tage bis zur Wahl. Jetzt gilt es, unsere Themen klar zu positionieren und auch deutlich zu machen: Wer möchte, dass Olaf Scholz Kanzler wird, der sollte spätestens am 26. September SPD wählen.

Lesen Sie auch

Würzburg

Würzburger Politologe: Warum Olaf Scholz doch noch Bundeskanzler werden kann

8 Kommentare

Bisher hat Olaf Scholz eher von den Fehltritten der anderen Kandidaten profitiert.

Klingbeil: Als Wahlkampfleiter freue ich mich darüber, dass wir den einzigen Kanzlerkandidaten haben, der sich nicht permanent entschuldigen muss. Olaf Scholz hat in den letzten Monaten und Jahren seinen Job sehr gut gemacht. In der Coronakrise hat er als Finanzminister Unternehmen gerettet und gemeinsam mit Arbeitsminister Hubertus Heil Millionen von Jobs gesichert. Auch in der Flutkatastrophe hat er sofort umfangreiche Hilfen organisiert. Und mit der globalen Mindeststeuer hat er etwas Bemerkenswertes auf den Weg gebracht. Amazon, Google und Apple müssen jetzt endlich Steuern zahlen, das wird dem deutschen Steuerhaushalt Milliarden bringen. 

Was sind die Themen, auf die Sie nun setzen?

Klingbeil: Olaf Scholz hat deutlich gemacht, um was es ihm geht: bezahlbare Mieten, höhere Löhne und auch um die Frage: Wie kann man ambitionierten Klimaschutz machen, der neue Arbeitsplätze schafft? Ich wünsche mir, dass wir wegkommen vom Wahlkampf der Nebensächlichkeiten, wo es um Lebensläufe, Nebeneinkünfte und Plagiate geht. Es sollte um die Themen gehen, die für die nächsten zehn Jahre des Landes wirklich wichtig sind. 

Wie schwer ist es, sich als Alternative zu profilieren, wenn man jahrelang mit in der Regierung war?

Klingbeil: Es war gut, dass die Sozialdemokraten mitregiert haben, besonders in der Coronazeit. Kurzarbeit, Familienbonus – das hätte es alles ohne die SPD nicht gegeben. Aber ich sage auch ganz klar: Wir haben damals einen Koalitionsvertrag geschlossen mit der CDU von Angela Merkel. Die gibt es nicht mehr. Die Union hat jetzt ein anderes Gesicht mit Laschet, mit Maaßen, mit Merz, mit Amthor und Co. Um es deutlich zu formulieren: Wir wollen künftig regieren ohne die Union.

Schwierig. Welche Konstellationen kommen da in Frage?

Klingbeil: Ich glaube, es war schon lange nicht mehr so spannend. Das gilt sowohl in der Frage, wer Kanzler wird, als auch für die Regierungsbildung. Für mich ist wichtig: Ich will, dass Olaf Scholz Kanzler wird. Über Konstellationen sprechen wir, wenn die Wähler entschieden haben. Klar ist, wir haben inhaltliche Grundsätze: Bekenntnis zur Nato, zur Bundeswehr, zur EU. Wir werden wirtschaftspolitisch keinen Unfug treiben, sondern Industrie und Mittelstand stärken, und wir werden an der Seite der Gewerkschaften und Sozialverbände stehen.

Zurzeit ist Afghanistan das bestimmende Thema. Die Grünen haben schon im Juni im Bundestag die "großzügige Aufnahme afghanischer Ortskräfte" beantragt. Der Antrag wurde auch von der SPD abgelehnt. Aus heutiger Sicht ein Fehler?

Klingbeil: Diese Anträge von Seiten der Opposition sind Showanträge. Ich bin Mitglied im Verteidigungsausschuss, und da wurde sehr frühzeitig gesagt: Holt unsere Leute da raus. Nicht nur die Bundeswehr, sondern auch Leute, die uns vor Ort unterstützt haben. Knapp 2000 sind schon hier, weitere folgen jetzt. Ich komme aus einer Soldatenfamilie, ich war in Afghanistan und habe häufig mit Rückkehrern zu tun gehabt. Niemand hat damit gerechnet, dass sich die Situation so zuspitzt. Es wird darüber zu reden sein, wie es zu einer so fatalen Fehleinschätzung der Nachrichtendienste kommen konnte. Wir haben da 20 Jahre lang Energie reingesteckt und jetzt verliert man das Land innerhalb weniger Tage an die Taliban. Diese Bilder belasten mich sehr.

Sie setzen sich stark für die Digitalisierung ein. Dorothee Bär, die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, stammt aus Unterfranken. Inwieweit gibt es da eine Zusammenarbeit?

Klingbeil: Doro Bär, Kanzleramtsminister Helge Braun und ich haben den Koalitionsvertrag zum Thema Digitalisierung miteinander verhandelt. Das geht nur, wenn man ein Vertrauensverhältnis hat. Aber es war damals ein Fehler, das Thema ans Verkehrsministerium anzuknüpfen. Wenn sich Minister Andi Scheuer weniger um die Maut gekümmert hätte und stattdessen um schnelleres Internet, wäre Deutschland heute weiter.

Wie schauen Sie als Nordlicht auf Unterfranken und Bayern?

Klingbeil: Als ich Markus Söder mal als Bayern bezeichnet habe, wurde mir sofort entgegengerufen, dass er Franke ist. Mir ist klar, dass es hier wie auch in Niedersachsen unterschiedliche Regionen und Befindlichkeiten gibt. Ich weiß nicht, ob es hier Applaus erntet, wenn ich bekenne, dass ich Fan von Bayern München bin. Als Söder neulich sagte "der Hauptgegner im Wahlkampf ist die SPD", habe ich mich gewundert. Bisher hatte ich manchmal den Eindruck, Söders Hauptgegner sei Armin Laschet.