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Gemünden
Lippert und Risser haben Disput wegen Nichtöffentlichkeit
Stadtrat Risser deutete öffentlich an, dass ein Thema bereits nichtöffentlich behandelt worden war, und zog so den Zorn von Gemündens Bürgermeister auf sich.
Das Rathaus in Gemünden. ( Symbolbild)
Foto: Michael Mahr | Das Rathaus in Gemünden. ( Symbolbild)
Björn Kohlhepp
 |  aktualisiert: 09.02.2024 02:39 Uhr

Keine Frage: Stadtrat Matthias Risser (CSU) weiß, wie er den Gemündener Bürgermeister Jürgen Lippert auf die Palme bringt. In der – öffentlichen – Stadtratssitzung am Montag reichte ihm dafür die Aussage: "Ich möchte meine Frage aus der nichtöffentlichen Sitzung wiederholen." Lippert, der nicht will, dass aus Sitzungen, die hinter verschlossenen Türen stattgefunden haben, etwas nach außen dringt, unterbrach ihn: "Das ist das letzte Mal, Herr Risser."

Stadtrat Matthias Risser.
Foto: Matthias Risser | Stadtrat Matthias Risser.

Risser spielte die Unschuld und sagte, es werde im Stadtrat doch alles nichtöffenlich vorberaten. Lippert wurde laut und drohte dem Stadtrat mit einem Ordnungsgeld. Risser, dem es offenbar zu weit geht mit der nicht gerechtfertigten Nichtöffentlichkeit in Gemünden und der beruflich als Redakteur tätig war, sagte, er kenne sich im Journalismus aus und wisse, dass der Bürgermeister die nichtöffentliche Tagesordnung an die Presse herausgeben müsse (das muss er nur auf Anfrage der Presse, Anm. d. Red.). "Sie sind hier als Stadtrat, nicht als Journalist", hielt ihm Lippert ungehalten vor.

Risser legt sich beim Thema Nichtöffentlichkeit gern mit Lippert an

In der Vergangenheit hatte der langjährige Stadtrat Risser in öffentlicher Sitzung immer wieder angedeutet, dass ein Thema nichtöffentlich behandelt wurde oder werden soll. Bürgermeister Lippert reagierte meist mit der Aussage: "Überlegen Sie sich gut, was Sie hier sagen." Wie Recherchen der Redaktion zeigten, wird ein Großteil der Themen in Gemünden zu Unrecht im Geheimen "vorberaten". In nichtöffentlicher Sitzung haben im Wesentlichen nur Personalangelegenheiten, Grundstücksgeschäfte und Vergabeangelegenheiten etwas zu suchen.

Die Frage, die Risser unverdrossen noch einmal stellte, war, ob der zu erstellende Rettungsweg zur Scherenburg im Zuge des Baus der neuen Festspieltribüne durch den Festspielverein oder von der Stadt bezahlt werde. Die Antwort: vom Festspielverein.

 
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  • J. K.
    Weiter so Herr Risser
    Auch wenn der Herr Bürgermeister glaubt er kann mit euch Stadträten so umgehen wie Putin, Kim Jong Un oder andere Machthaber mit ihren Parlamenten
    Lasst euch nicht unterkriegen
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  • W. M.
    ..... gerade Grundstücksangelegenheiten, aber auch Vergaben müssen offen, fair und gleichberechtigt, vor allem öffentlich transparent sein, schon zum Eigenschutz der Mandatsträger. Hier gehört das Gemeinderecht (GO und Geschäftsordnung) grundlegend geändert. Nichtöffentlich sollte die absolute Ausnahme sein - bei Personalangelegenheiten müssen alle Stadträte ein Stimmrecht haben. Auch hier faire Kriterien - nichtöffentlich sehe ich wegen des Datenschutzes ein.
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  • J. D.
    Wie soll die Bevölkerung Gemündens Entscheidungen des Stadtrats nachvollziehen können, wenn schon alles hinter verschlossenen Türen vorberaten wird, quasi alles schon entschieden ist. Das ist „die“ entscheidende Frage. Als Nicht-Stadtrat käme ich mir absolut nicht-informiert vor. Der Bürgermeister - vom Volk gewählt - ist der Öffentlichkeit verpflichtet!!! Dieses Verhalten fördert Politikverdrossenheit.
    Das kann für die Demokratie nicht gut sein. Wehe den Anfängen!!
    Matthias Risser
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    Ein Bürgermeister, der so reagiert, sollte sich ernsthaft überlegen, ob das Amt wirklich das richtige für ihn ist. Ich meine nein!
    Er ist schließlich nur gewählt ...
    und vielleicht in einigen Jahren wieder abgewählt!
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