Zu "einer der wichtigsten Sitzungen des Jahres" hatte Bürgermeister Michael Hombach den Karlstadter Stadtrat eingeladen. Dann allerdings wurde umdisponiert: Wegen der hohen Inzidenzzahlen im Landkreis traf sich am Donnerstag nur der "Notausschuss" im Sitzungssaal des Historischen Rathauses, um über den städtischen Haushalt zu beraten. Das passte, schließlich ist auch das Haushaltsvolumen wegen der Pandemie geschrumpft.
Das gilt allerdings nur für die Zahlen, rein optisch ist der über 500 Seiten starke städtische Haushalt weiterhin umfangreich. Kämmerer Ralf Liebl erklärte, dass das Gesamtvolumen von über 50 Millionen Euro um über zwölf Prozent auf rund 44,5 Millionen Euro sinkt. Davon entfallen 32,8 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und 11,7 Millionen auf den Vermögenshaushalt, der um 30 Prozent kleiner ausfällt. Liebl rechnet mit einem Rückgang der Steuereinnahmen von rund 1,3 Millionen auf 22,4 Millionen Euro. Gleichzeitig steigt die Umlagebelastung um 784 000 Euro. Der Verwaltungshaushalt wird einen "geringen Überschuss von 1,3 Millionen Euro" in den Vermögenshaushalt überführen.
Liebl sagte, trotz der "sich eintrübenden Finanzsituation" seien Investition von über 11 Millionen Euro möglich. Hinzu kommen Ausgabenreste von 2020 von fünf Millionen Euro. Die Verschuldung der Stadt wird auf 5,3 Millionen Euro steigen; die geplante Kreditaufnahme dient ausschließlich der Finanzierung des Baus der Wohnanlage im Stationsweg.
Großprojekt Wohnungsbau
Ein Blick in die Investitionsschwerpunkte im Haushaltsjahr 2021: Die Wohnanlage im Stationsweg ist mit knapp 1,6 Millionen Euro der größte Faktor. 770 000 Euro fließen in den Bau des Laudenbacher Feuerwehrhauses, 650 000 Euro in die Sanierung der Angerstraße, 627 000 Euro in die digitale Ausstattung der Schulen und 565 000 Euro in das städtische Museum in der Hauptstraße 9. Weitere signifikante Investitionen fließen in den Breitbandausbau, die Ortsumgehung Wiesenfeld, das Gewerbegebiet Hirschfeld, die Kitas Wiesenfeld und Theresienheim, das Neubaugebiet Steigweg in Karlburg, in die Ortsverbindungsstraßen Laudenbach und neue Feuerwehrfahrzeuge.
Liebl geht davon aus, dass die Steuereinnahmen ab 2024 wieder steigen. Die freie Finanzspanne der Stadt sollte dann ebenfalls wieder in die Nähe des Vor-Corona-Niveaus steigen, die Netto-Neuverschuldung sinken. Insgesamt wird der städtische Schuldenstand bis Ende 2021 auf 5,3 Millionen Euro steigen und sich bis 2024 moderat erhöhen auf etwa 6,2 Millionen Euro.
Wie könnte die Stadt Künstler fördern?
Da die Haushaltsplanung bereits in mehreren Ausschüssen vorbesprochen worden war und Liebl darüberhinaus jede Stadtratsfraktion in über zweistündigen Treffen informiert hatte, bestand am Donnerstag kein großer Diskussionsbedarf. Stefan Rümmer fragte, ob die um 5000 Euro gekürzte Kulturförderung nicht auf dem gewohnten Niveau von 70 000 Euro bleiben könne. Die Stadt habe sich um Gastronomen und Einzelhändler gekümmert, auch die Künstler bedürften in der Coronakrise der Unterstützung.
Bürgermeister Hombach erwiderte, da im ersten Quartal des Jahres keine Ausstellungen und Konzerte möglich waren, sei die Kulturförderung für den Rest des Jahres rechnerisch sogar höher als zuvor. Manfred Goldkuhle berichtete, die Pfarrei habe sich bemüht, Konzerte zu veranstalten, es sei aber derzeit nun mal nicht möglich. Rümmer ließ sich davon überzeugen, sagte aber: "Wenn uns etwas Innovatives einfällt, sollte es nicht an tausend Euro scheitern!" Michael Hombach stimmte ihm zu.
Der Haushalt soll in der Sitzung am 25. März verabschiedet werden. Wenn die Inzidenzen nicht kurzfristig unter den Schwellenwert von 100 pro 100 000 Einwohner sinken, wird dies wieder in einer Sitzung des "Notausschusses" geschehen.
