Die Stadt Karlstadt kann zufrieden sein. Stadtkämmerer Ralf Liebl stellte dem Finanzausschuss am Dienstagabend seine Zwischenbilanz für das laufende Jahr vor. Sein vorsichtiger Haushaltsansatz bewährt sich: Eine Rücklagenentnahme wird voraussichtlich nicht nötig sein. Es zeichnet sich ab, dass die Gewerbesteuereinnahmen höher sein werden als erwartet.
Unaufgeregt präsentierte Liebl sein Zahlenwerk im Historischen Rathaussaal: "Es liegt alles im Normbereich." Laut Planung soll der Gesamthaushalt bei Einnahmen und Ausgaben mit 44,9 Millionen Euro abschließen. Derzeit sind Einnahmen von über 32,7 Millionen Euro eingegangen und erst 29,4 Millionen Euro ausgegeben.
"Tolle Situation" bei der Gewerbesteuer
Im Verwaltungshaushalt, der die Geschäfte abbildet, werden bei den Verwaltungs- wie den Finanzeinnahmen die Ansätze erreicht. Die größte Einnahmequelle sind die Steuern und Zuweisungen. Dort sind in den ersten beiden Quartalen bereits über 15 Millionen Euro eingegangen. Der Ansatz von 22,4 Millionen Euro wird "voraussichtlich übertroffen", so Liebl.
Vor allem die Gewerbesteuereinnahmen liegen höher als erwartet. Bereits nach drei Quartalen sind 6,3 Millionen Euro eingegangen; insgesamt waren "nur" 6,7 Millionen Euro eingeplant. "Das ist eine tolle Einnahmesituation", sagt der Kämmerer. Im ersten Quartal 2021 kamen 2,4 Millionen Euro durch die Gewerbesteuer rein. Liebl sieht darin "Nachholeffekte" nach dem ersten Coronajahr. In Quartal zwei und drei kamen jeweils rund 1,9 Millionen Euro dazu.
Bei der Einkommensteuer sind die Schwankungen geringer. Die Einnahmen liegen etwas höher als im Vorjahr, aber unter dem Niveau von 2019.
Warum sich die Stadt über höhere Ausgaben in einem Bereich freut
Im Vermögenshaushalt, der die Investitionen spiegelt, zeigt sich, dass bisher weniger Zuschüsse als geplant eingegangen sind. Beispielsweise sind für den Wohnungsbau im Stationsweg rund 500 000 Euro an Zuschüssen eingeplant. "Die Maßnahme ist fast fertig, aber noch nicht abgerechnet", erklärte Liebl. Die Zuschüsse werden deshalb wohl erst im kommenden Jahr eingehen.
Bei der Sanierung des Gebäudes Hauptstraße 9, dem städtischen Museum, hatte die Stadt mit Zuschüssen von nahezu einer Million Euro im Jahr 2021 gerechnet. Bisher eingegangen sind fast 700 000 Euro. "Da werden wir den Ansatz wohl nicht ganz erreichen", so der Kämmerer.
Einige Projekte sind bisher nicht so weit vorangegangen wie es von Haushaltsseite her möglich gewesen wäre. Für die Ortsumgehung Wiesenfeld und die Ortsverbindungsstraße Laubach-Stadelhofen beispielsweise sind Mittel eingestellt, die bisher noch nicht benötigt wurden.
Selten kommt es vor, dass sich die Stadt freut, wenn sie mehr ausgeben muss als geplant. Aber dass bisher von den Bürgern 44 000 Euro an Zuschüssen für Modernisierungsmaßahmen in der Altstadt abgerufen wurden, obwohl nur 30 000 Euro eingeplant waren, bewertet der Kämmerer positiv. "Das läuft gut", urteilte Ralf Liebl.
Der Schuldenstand der Stadt liegt derzeit bei 5,2 Millionen Euro, wird aber bis Jahresende wieder auf unter 5 Millionen sinken. Ende des Vorjahres standen die Schulden bei 4,1 Millionen Euro. Die Rücklagen werden – weil auf eine Entnahme nicht nötig ist – von 1,5 auf 1,6 Millionen Euro anwachsen.
An welchen Unternehmen die Stadt beteiligt ist
Die Stadt ist an einigen Unternehmen beteiligt. Stadtkämmerer Ralf Liebl kam seiner Berichtspflicht für das Jahr 2019 nach. Er leitete sie ein mit den Worten: "Das ist nichts Spannendes."
An der Energie Lohr-Karlstadt ist die Stadt mit rund 1,1 Millionen Euro beteiligt, das entspricht 17,9 Prozent des Stammkapitals. Für 2019 erhielt die Stadt eine Ausschüttung von 918 000 Euro. "Das ist eine sehr rentable Beteiligung", urteilte Liebl.
Eine deutlich kleinere Hausnummer ist das Gründerservicenetz. Am Stammkapital von 25 000 Euro ist die Stadt mit fünf Prozent (1250 Euro) beteiligt. Das GSN hat 2019 einen Verlust von knapp 11 000 Euro eingefahren. Die Stadtmarketing Karlstadt GmbH verfügt ebenfalls über 25 000 Euro Stammkapital, 52 Prozent davon (13 000 Euro) stellt die Stadt. 2019 erwirtschaftete das Stadtmarketing einen Ertrag von 8300 Euro.
Die Wohnungsbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft WSK mit einem Stammkapital von 100 000 Euro gehört zu 100 Prozent der Stadt. Mangels zu verkaufender Grundstücke war die Geschäftstätigkeit 2019 minimal. Das Anlagevermögen der Gesellschaft beträgt somit nur noch einen nominellen Wert von 1 Euro. Das Unternehmen fuhr einen Verlust von 2300 Euro ein.
