Zeit für einen Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr in Gemünden war am Montagabend bei der Jahresabschlusssitzung des Stadtrats im Gasthaus Koppen. Die letzte Sitzung des Jahres bietet dem Bürgermeister auch immer die Gelegenheit, grundsätzlicher zu werden, was Jürgen Lippert auch dazu nutzte, negative Veränderungen in der Gesellschaft seit den Corona- und Krisenjahren anzusprechen. Für den aus gesundheitlichen Gründen verhinderten zweiten Bürgermeister Werner Herrbach sprang dritter Bürgermeister Jürgen Stich mit einer Rede ein.
Neben den Stadträten und der Stadträtin nebst Ehepartnerinnen und -partner waren Rathausangestellte, das Gemündener Fischertrachtenpaar Kornelia und Winfried Roth, KU-Vorstand Roland Brönner und Ehrenbürger Hubert Schuster sowie die Ehrenringträger Irmgard Pröschl und Gerhard Köhler unter den Gästen. Sie lauschten Lipperts Auflistung von ausgewählten Projekten, Investitionen und Veranstaltungen im Jahr 2023 sowie dessen Dank an die Beteiligten und alle ehrenamtlich Tätigen.
Lippert fordert Bürokratieabbau und verhältnismäßige Vorgaben
"Grundsätzlich muss festgestellt werden, dass leider mittlerweile Maßnahmen nur noch schwerlich und zeitverzögert vorangetrieben werden können", sagte Lippert und griff damit ein Thema auf, das er auch schon in den Bürgerversammlungen angesprochen hatte. Die Umsetzung von Maßnahmen benötige "teils viele Jahre", als einen möglichen Grund sieht der Bürgermeister "die mittlerweile nicht mehr verhältnismäßigen gesetzlichen Vorgaben". Dem Bürger sei kaum noch zu vermitteln, warum Maßnahmen so lange brauchen. Lippert forderte zu Bürokratieabbau und "Umkehr zu verhältnismäßigen Vorgaben seitens des Gesetzgebers" auf. Man solle sich ein Beispiel an anderen europäischen Ländern nehmen.
Auch die nicht rosige finanzielle Situation der Stadt spiele natürlich eine Rolle. Lippert würde sich wünschen, dass die kommunale Selbstverwaltung durch eine ordentliche Finanzausstattung gestärkt wird und den Kommunen nicht durch "unzählige Förderprogramme, die kaum noch zu bewältigen sind", der Kurs der Bundes- und Landespolitik aufgezwungen werde, wie das in den vergangenen Jahren vermehrt festzustellen sei.
Bürgermeister beklagt, dass sich das Anspruchsdenken und das Miteinander negativ entwickelt hätten
Lippert lobte die "außerordentlich konstruktive, sachliche und faire" Zusammenarbeit im Stadtrat und dankte seinen Stellvertretern und den Rathausangestellten. Er stellte aber auch fest, dass sich insbesondere seit den Corona- und Krisenjahren, das Anspruchsdenken eines Teils der Gesellschaft, die Begegnungskultur und das Miteinander gefühlt negativ entwickelt hätten. Er rief dazu auf, sachlich zu bleiben. "Am stärksten sind wir, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen."
Dritter Bürgermeister Jürgen Stich (CSU) ließ ganz herzlich von Werner Herrbach, für den er einsprang, grüßen. Er blickte auf die Welt, die von Kriegen und Krisen gebeutelt ist, und wunderte sich, wie Autokraten die ganze EU blockieren können. Bei der Stelle, dass manche behaupten, die Regierung könne es nicht, riss es Stadtrat und Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel etwas, wie er später bekannte, aber Stich kriegte aus seiner Sicht die Kurve. Er sagte auch, dass die Opposition behaupte, es besser zu können, aber einmal an der Macht denke jeder nur an sich. Und von Rechtspopulisten habe man auch noch keine soliden Lösungen gehört.
Lippert gibt kein verstecktes Geld aus, weil die Stadt kein Geld hat
Über die Stadtratsarbeit sagte Stich: "Wir reden miteinander und nicht übereinander, zumindest meistens." Mit zwei Stellvertretern, die als Pensionisten immer Zeit hätten, habe Bürgermeister Lippert Glück, fand er. Bei Lippert müsse man keine Angst haben, dass er in Sondervermögen verstecktes Geld heimlich ausgebe, "denn wir haben gar kein Geld". Er dankte dem Bürgermeister und sagte: "Wer vom Bürgermeister Führung erwartet, bekommt sie auch." Entscheidungen des Stadtrats, so versicherte Stich, geschähen immer zum Wohle der Stadt, auch wenn sich manche im Nachhinein als nicht so optimal herausstellen könnten.
Musikalisch wurde der Abend von Musikschulleiter Mathias Weis am Klavier und Lisa Kittaput am Saxophon begleitet. Beim letzten Stück begleitete Lippert Weis mit der Trompete höchstpersönlich.
