Jahrelang hat Gemünden unter Bürgermeister Jürgen Lippert Schulden abgebaut. Ende 2023 lagen sie bei 2,67 Millionen. Im Dezember 2014, dem Jahr von Lipperts Amtsantritt, waren es noch sieben Millionen gewesen (ohne die Schulden des Kommunalunternehmens Stadtwerke). Über das, was die kommenden Jahre vermutlich auf die Stadt zukommt, zeigte sich stellvertretender Bürgermeister Werner Herrbach (FW-FB) zu Beginn der Haushaltsberatungen "ein bisschen erschrocken". Denn schon 2026 könnte der Schuldenstand Gemündens ein ganzes Stück über den sieben Millionen von 2014 liegen.
"Erst einmal nicht geschockt" zeigte sich über die Zahlen Bürgermeister Lippert selbst. Ende dieses Jahres steigt der Schuldenstand auf voraussichtlich 3,41 Millionen, Ende 2025 auf 6,77, ein Jahr später auf 8,68 und 2027 auf 8,56 Millionen Euro. Dieses Jahr brauche die Stadt fast ihre ganzen Rücklagen auf, hatte zuvor Kämmerer Michael Pfeuffer erläutert.
Womöglich wird in den kommenden Jahren an der Steuerschraube gedreht
Bei den anstehenden großen Investitionen handelt es sich laut Lippert in der Masse um Pflichtaufgaben. In den Jahren 2025 bis 2027 gehe das fast nur kreditfinanziert. "Es ist gut, dass wir uns die letzten Jahre entschuldet haben", so Lippert. Dieses Jahr soll es seitens der Stadt keine Steuererhöhungen geben, allerdings müsse sich auch Gemünden überlegen, mal an der Steuerschraube zu drehen. "Irgendwann ist vielleicht die Sparschraube ganz ausgedreht."
Aber ob die Schulden tatsächlich so weit nach oben gehen werden, bleibt Lippert zufolge abzuwarten. Schon für Ende 2023 war der Schuldenstand auf rund 4 Millionen Euro beziffert, was bekanntlich nicht eintrat. Vergangenes Jahr war der Schuldenstand schon für Ende 2024 auf rund 8 Millionen vorhergesagt worden. Klar ist: Irgendwann werden die geplanten Investitionsmaßnahmen umgesetzt, und dafür braucht es Geld.
Acht Millionen Euro im Investitionsprogramm
Von den in diesem Jahr geplanten Investitionen in Höhe von rund acht Millionen Euro muss die Stadt abzüglich der eingeplanten Zuschüsse und des Verkaufs von Grundstücken (480.000 Euro) 3,55 Millionen selbst aufbringen. Der Neubau des städtischen Kindergartens, die Sanierung der Sinnbrücke Schaippach, das Baugebiet Mühlwiesen II, ISEK-Maßnahmen sowie die zum Abschluss kommende Sanierung der Mittelschule sind 2025 bis 2027 große Maßnahmen. In den nächsten Jahren wird auch der Abriss der Scherenberghalle dazukommen.
Kämmerer Pfeuffer erläuterte Eckdaten zum neuen Haushalt. Die dafür maßgebende Zahl der Stadt betrug zum 31. Dezember 2022 insgesamt 10.041 Einwohnerinnen und Einwohner. Fast 190 weniger als im Jahr davor. Die Stadt rechnet mit steigenden Personalkosten in Höhe von 7,99 Millionen Euro, etwa 650.000 Euro mehr als vergangenes Jahr.
Steigende Einkommensteuer, sinkende Schlüsselzuweisungen
Bei der Gewerbesteuer plant die Stadt wie im Vorjahr mit 4,2 Millionen Euro Einnahmen, bei der Einkommensteuer mit 6,39 Millionen Euro (Vorjahr: 6,09 Millionen Euro). Die Schlüsselzuweisungen sinken leicht auf 3,55 Millionen Euro, dafür steigt die Kreisumlage auf 5,94 Millionen Euro (2023: 5,68).
Der Vermögenshaushalt kann durch die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 425.150 Euro, einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 2,2 Millionen Euro sowie einer Kreditaufnahme in Höhe von 1,35 Millionen Euro ausgeglichen werden. Von den Rücklagen bleibt Ende des Jahres kaum mehr als die gesetzliche Mindestrücklage von rund 235.000 Euro übrig.
Vielleicht, so der Bürgermeister, seien noch Einsparungen im Verwaltungshaushalt möglich. In den nächsten Jahren brauche aber auch der Landkreis viel Geld, da sei die Frage, wie es mit der Kreisumlage weitergeht.
