Die Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung 2019 standen im Mittelpunkt der Sitzung des Gemündener Stadtrats am Montag. Für Diskussion sorgte unter anderem die Pflege der Grünanlage auf der Verkehrsinsel beim Einrichtungshaus Möbel Berta an der Würzburger Straße. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat festgestellt, dass Mitarbeiter des Bauhofs im Jahr 2018 knapp 32 Stunden (972 Euro Personalkosten) in die Pflege der Grünanlage investiert haben, im Jahr 2019 waren es 45 Stunden (1356 Euro Personalkosten).  

Der Ausschuss merkte an, dass der Zustand der Verkehrsinsel nach "allgemeiner optischer Wahrnehmung" in der Vergangenheit unbefriedigend war. Da am Edeka zwischenzeitlich ein weiterer Kreisel hinzugekommen sei und die Bauhofmitarbeiter nicht noch mehr zeitliche Kapazitäten für die Pflege aufbringen könnten, solle geprüft werden, wie hoch die Kosten bei einer Fremdvergabe der Pflege-Arbeiten wären. "Beide Kreisel sind die Visitenkarten der Stadt Gemünden, und wir sollten unsere Gäste mit einem gepflegten Erscheinungsbild begrüßen", heißt es in den Sitzungsunterlagen. 

Optik verbessert

Die Stadtverwaltung vertrat die Position, dass eine externe Vergabe dieser Aufgabe nicht notwendig ist. Wie Gemündens Kämmerer Michael Pfeuffer erklärte, müsste für eine Ausschreibung erstmal geklärt werden, welcher Pflegezustand vom Stadtrat überhaupt gewünscht sei. Die Optik des Kreisels habe sich mittlerweile zudem deutlich verbessert. Wie hoch der Arbeitsaufwand für den jetzigen Zustand sei, ließe sich jedoch erst nach einem Jahr feststellen, so Pfeuffer. Aus Sicht der Stadt ist der Bauhof mittlerweile "sehr wohl in der Lage", sich um die Pflege der Kreisverkehre zu kümmern. Laut Pfeuffer hat die aktuelle Regelung auch den Vorteil, dass Geld nur "von der rechten in die linke Tasche" fließt. Bei einer Fremdvergabe gebe es hingegen "tatsächliche Aufwendungen". 

Monika Poracky (SPD) merkte an, dass die Kreisel aktuell zwar in einem sehr guten Zustand seien, dass jedoch auch wesentlich mehr Stunden eingebracht wurden als 2018 und 2019. Es müsse also noch einmal reflektiert werden, ob eine Fremdvergabe die Stadt nicht doch billiger käme. Außerdem sagte Poracky: "Der Bauhof kostet uns auch Geld."

Stadt müsste Kreisel nicht pflegen

In diesem Punkt gab ihr Bürgermeister Jürgen Lippert (Bündnis für Bürgernähe) recht. Er wendete jedoch ein, dass zuletzt auch viele geringfügig Beschäftigte beim Bauhof eingestellt worden seien. So habe der Bauhof gut entlastet werden können. Deshalb glaube er aber auch, dass eine Fremdvergabe Gemünden auf jeden Fall teurer kommen würde. "Im Moment habe ich den Eindruck, der Bauhof schafft das", so Lippert.

Stadtrat Robert Lampert (CSU) gab zu bedenken, dass der Kreisel am Möbelhaus nicht der Stadt gehört. "Wir bräuchten ihn nicht zu pflegen, wenn wir das nicht wollen." Wegen des "enormen Zuwachses" an Arbeitsstunden müsse man darüber reden, "ob es uns das wert ist" oder die Stadt den Unterhalt des Verkehrsinsel an das Staatliche Straßenbauamt zurückgibt.

Bürgermeister Lippert entgegnete, dass der Kreisel dann wohl lediglich ein "grüner Hügel" sein werde, der zweimal im Jahr gemäht wird. Natürlich spare das Kosten, jedoch sei der Kreisverkehr eben auch ein Ausgängeschild für die Stadt. Das Gremium einigte sich darauf abzuwarten, wie sich der Aufwand für die Pflege der beiden Gemündener Kreisel 2020 und 2021 entwickelt hat und dann erneut zu diskutieren.

Rathaus führte Fahrtenbücher unbefriedigend

Bei der Prüfung der Fahrtenbücher kam der Ausschuss zu dem Ergebnis, dass Bauhof und Feuerwehr diese sehr gewissenhaft führen, während mit dem Fahrtenbuch des Rathauses "sehr fahrlässig" umgegangen wurde. So fehlten teilweise Kilometerstände, Fahrtzwecke oder Unterschriften. Die Ausschussmitglieder machten daher den Vorschlag, eine verantwortliche Person im Rathaus zu bestimmen, die für die regelmäßige Prüfung der Fahrtenbücher zuständig ist. Die Stadt kam diesem Vorschlag bereits Anfang des Jahres nach.

Mit dem Kassenbestand und der Führung des Kassenbuches zeigte sich der Rechnungsprüfungsausschuss zufrieden.