Schon der Untertitel „Streitlust statt Weitsicht beim Treffen zur Zukunft der Sinngrund Allianz“über die Sitzung der Sinngrundallianz in Burgsinn lässt Hilmar Wirthmann, den zweiten Bürgermeister der Gemeinde Aura, am Interesse der Berichterstatter an einer sachlichen Wiedergabe der gemeinsamen Sitzung aller Stadt- und Gemeinderäte der sechs Sinngrundgemeinden zweifeln. "In besagter Sitzung wurde weder gepokert, noch gestritten, noch nachgehakt, noch war bei den anwesenden Stadt- und Gemeinderäten eine Streitlust auszumachen", betont Wirthmann in einer Stellungnahme. "Es wurde durchweg sachlich, ja auch mal emotional, über die Zukunft unserer Allianz diskutiert."
Wirthmann schreibt: "Über das ,Ob wir weitermachen' gab es bei keinem der anwesenden Ratsmitglieder einen Dissens. Die Frage nach dem Wie wurde jedoch kontrovers diskutiert, wobei die Diskussionsleiterin beziehungsweise Moderatorin nicht immer die beste Figur abgab, was wohl auch an der insgesamt mangelhaft vorbereiteten Sitzung lag. Den Stadt- und Gemeinderäten wurden seitens der Vorstandschaft des Vereins Sinngrundallianz zwei Beschlussvorschläge präsentiert, über die sie gefälligst abzustimmen hätten. Entweder man spricht sich für die Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit unter den sechs Sinngrundgemeinden in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins auf unbestimmte Zeit aus - oder man tritt aus dem Verein Sinngrundallianz e.V. aus."
Weichen waren bereits im Vorfeld gestellt
Im Vorfeld der gemeinsamen Sitzung hatte aber der Vereinsvorstand in Person der sechs Rathauschefs bereits sowohl die Fortführung der Allianz als „e.V“ als auch eine weitere Zusammenarbeit mit dem Büro Toponeo – .selbstverständlich zu neuen, besseren Konditionen – beschlossen, betont Wirthmann. Auch eine neue Beitragsordnung sowie die Auszahlung der bisher angefallenen Mehrstunden an das Allianzmanagement seien bereits beschlossene Sache gewesen. Wirthmann: "Die Stadt- und Gemeinderäte wurden in der Folge nur noch als ,Stimmvieh' benötigt. Mein Einwand, dass nach der neuen ,Richtlinie des Freistaates Bayern zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit' neue vorbildhafte interkommunale Kooperationsprojekte nur noch auf der Grundlage der nach dem KommZG vorgesehenen Formen (z.B. Arbeitsgemeinschaften, Zweckvereinbarungen, Zweckverbände) gefördert werden, wurde vom VG-Geschäftsführer mit dem Hinweis, man wolle sich doch nicht in ein öffentlich-rechtliches Korsett zwängen lassen, vom Tisch gewischt. Ich frage mich, aus welchem Grund wohl das Bayerische Innenministerium diese Richtlinie erlassen hat."
"Können nicht gerade wir im Sinngrund eine positive Geschichte schreiben in Sachen interkommunaler Zusammenarbeit mit Abwasserzweckverbänden, Schulverbänden und nicht zuletzt mit unserer Verwaltungsgemeinschaft?", fragt sich Auras zweiter Bürgermeister. Dass ein e.V. im Vergleich zu den oben genannten Rechtsformen keinen Publikationspflichten unterliege, sollte in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben. Schließlich sollten auch die BürgerInnen (der Allianz) die Zahlen, Daten und Fakten der Allianz nachvollziehen können. Wirthmann: "Ich meine, das öffentlich-rechtliche Korsett hat bis dato gepasst. Ich bin jetzt gespannt und lasse mich überraschen, welche Vorschläge wir vom Vereinsvorstand zur sogenannten erweiterten Lenkungsgruppe zu erwarten haben."
